Sachverhaltsdarstellung
In der aktuellen Legislaturperiode sind vier Sitzungen des Gesundheitsausschusses im Jahr vorgesehen. Die Sitzungen finden einmal im Quartal statt; davon ein gemeinsamer Gesundheits- und Sozialausschuss im zweiten Quartal.
Während der Corona Pandemie fielen die Sitzungen des Gesundheitsausschusses wiederholt aus aufgrund des ausgerufenen Katastrophenfalls, der alle verfügbaren Personalressourcen der Gesundheitsverwaltung gebunden hat. Im Jahr 2020 entfiel eine von zwei Sitzungen. Im Jahr 2021 wurde die Sitzungsfrequenz des Gesundheitsausschusses bereits erhöht. Jedoch entfielen in jenem Jahr pandemiebedingt zwei von vier Sitzungen. Erst im Jahr 2022 konnten alle vier Ausschusssitzungen wie geplant stattfinden.
Im Fokus der Sitzungen des Gesundheitsausschusses und des gemeinsamen Gesundheitsund Sozialausschuss in den Jahren 2021 und 2022 stand der jeweils aktuelle Stand der Pandemiebewältigung, sowie Berichte über organisatorische Entwicklungen im Gesundheitsamt mit der Vorstellung der kooperativen Leitung in der Sitzung vom 21. Oktober 2021. Zudem konnte in den stattgefundenen gemeinsamen Gesundheits- und Sozialausschüssen der Jahresbericht der Fachstelle Pflege- und Behinderteneinrichtungen- Qualitätsentwicklung und Aufsicht - der Stadt Nürnberg (FQA) vorgestellt werden.
Seitdem die Sitzungen wieder wie geplant stattfinden, liegt das Augenmerk derzeit auf den Anträgen der Stadtratsfraktionen, deren Bearbeitung sich wegen der Corona Pandemie verzögerte. Ziel ist es, die noch offenen Anträge bis zum Jahresende 2023 abschließend zu bearbeiten.
Es ist vorgesehen, sofern möglich, Sitzungen des Gesundheitsausschusses thematisch zu fokussieren, so wie es bspw. für die Sitzung des Gesundheitsausschusses am 15. November 2023 vorgesehen ist. Hier soll der Fokus auf Berichte zu den Bereichen Kinder- und JugendgesundheitKJ1 und KJ2 des Gesundheitsamts gelegt werden; einschließlich der hierzu noch bearbeitenden Anträge.
Entsprechend der Antragslage soll die thematische Schwerpunktsetzung in Absprache mit dem Gesundheitsamt und dem Klinikum in den folgenden Sitzungen des Gesundheitsausschusses fortgeführt werden.
Die Corona-Pandemie hat die elementare Rolle des Öffentliche Gesundheitsdienst (ÖGD) verdeutlicht. Zu dessen Stärkung wurde am 29. September 2020 der ÖGD-Pakt beschlossen. Über die Umsetzung in Nürnberg – sowohl hinsichtlich des Personalaufwuchses als auch der Digitalisierung – wird wiederkehrend im Gesundheitsausschuss berichtet.