Berichtsvorlage Gh/001/2023
Beratung Datum Behandlung Ziel
Gesundheitsausschuss 11.05.2023 öffentlich Bericht
Betreff:
Neukonzeption Gesundheitsausschuss
hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 18.05.2020
Anlagen: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 18.05.2020 Sachverhalt
Bericht:
In der aktuellen Legislaturperiode finden vier Sitzungen des Gesundheitsausschusses im Jahr statt. Damit wurde dem Anliegen der CSU-Stadtratsfraktion bezüglich einer Erhöhung der Sitzungsfrequenz Rechnung getragen.
Während der Corona Pandemie fanden nicht alle Sitzungen des Gesundheitsausschusses wie geplant statt. Erst seit 2022 finden alle vier Ausschusssitzungen wie geplant statt. Es ist vorgesehen, sofern nach Antragslage möglich, eine thematische Schwerpunktsetzung in Absprache mit dem Gesundheitsamt und dem Klinikum Nürnberg in den folgenden Sitzungen des Gesundheitsausschusses zu etablieren.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stadt Nürnberg Berichtsvorlage Gh/001/2023
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Darstellung organsatorischer Aspekte
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
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