Haushaltssperre

← gemeinsame Sitzung des Gesundheitsausschusses und Sozialausschusses (11.05.2023)

Berichtvorlage

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Gesundheitsausschuss Sicherheit & Ordnung Soziales & Gesundheit Digitalisierung & Verwaltung

Maschinell extrahierter Text. Verbindlich ist das Originaldokument.

Berichtsvorlage Gh/005/2023

Beratung Datum Behandlung Ziel

Gesundheitsausschuss 11.05.2023 öffentlich Bericht

Betreff: Fachstelle Pflege- und Behinderteneinrichtungen - Qualitätsentwicklung und Aufsicht - FQA

Ergebnisbericht 2022

Anlagen: Diversity Check Diversity Check Anlage Bericht

Bericht:

Die Fachstelle Pflege- und Behinderteneinrichtungen – Qualitätsentwicklung und Aufsicht – (FQA) hat die Interessen und Bedürfnisse der Bewohnerinnen und Bewohner gemäß dem Pflege- und Wohnqualitätsgesetz (PfleWoqG) zu vertreten. Die Aufgabe der FQA ist es zu überprüfen, dass die Einrichtungen die Würde, die Interessen und Bedürfnisse der pflege- und betreuungsbedürftigen Menschen vor Beeinträchtigungen schützen. Im Berichtszeitraum konnten 98 Begehungen, davon 22 anlassbezogen durchgeführt werden. Eingehende Beschwerden werden von der FQA zeitnah bearbeitet und eine entsprechende Kontrolle vorrangig vor einer Turnusprüfung durchgeführt. Nach Beendigung des Katastrophenfalls konnten wieder Routinekontrollen durchgeführt werden. Trotz der eingeschränkten Vergleichbarkeit zum Vorjahr zeigte sich ein deutlicher Anstieg der vorgefundenen Mängel und erheblichen Mängel. Wie in den Vorjahren wurden die meisten Mängel und erheblichen Mängel im Qualitätsbereich Pflege und Dokumentation festgestellt. Bemerkenswert war die hohe Anzahl an Mängeln im Qualitätsbereich Hygiene. Die Funktion der Pflegeleitung im Rahmen der Führungsgruppe Katastrophenschutz wurde bis 11.05.2022 ausgeübt und konnte mit der Aufhebung des Katastrophenfalls abgegeben werden.

  1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

  1. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja siehe Diversity-Check und Anlage

  1. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

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