Haushaltssperre

← gemeinsame Sitzung des Gesundheitsausschusses und Sozialausschusses (11.05.2023)

Berichtvorlage

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Gesundheitsausschuss Digitalisierung & Verwaltung

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Berichtsvorlage Ref.V/005/2023

Beratung Datum Behandlung Ziel

Gesundheitsausschuss 11.05.2023 öffentlich Bericht

Betreff:

Aktuelle Herausforderungen und Entwicklungen im Nürnberger Drogenhilfesystem

Antrag der CSU-Fraktion Dosiersysteme zur kontrollierten individuellen Methadonabgabe Antrag der CSU-SPD- u. B90 Die Grünen Umgang mit Notfälen nach Drogenintoxikation

Antrag der CSU Update Situation Drogenabhängiger in Nürnberg

Anlagen: Sachverhalt_Entwicklungen Drogenhilfenetzwerk Anlage_Entwicklungen Drogenhilfenetzwerk Anlage_SUB_PORT_Kurzkonzept_2 2022-07-04_Antrag_CSU_Dosiersysteme zur kontrollierten individuellen Methadonabgabe 2022-09-26_Antrag_CSU - SPD - B90 DieGrünen_Umgang mit Notfällen nach Drogenintoxikation 2023-02-07_Antrag_CSU_Update Situation Drogenabhängiger in Nürnberg

Bericht:

Auf Grundlage der beiliegenden Ausschussvorlage wird über die Hilfsangebote und die Entwicklung des Nürnberger Drogenhilfenetzwerkes informiert sowie über aktuelle Herausforderungen berichtet.

Weiterhin werden laufende und geplante Maßnahmen zur Angebotsverbesserung sowie ein Forschungsprojekt zur Optimierung der Versorgung von Suchtpatienten/innen in Nürnberg vorgestellt.

Mit der Ausschussvorlage werden mehrere Anträge beantwortet (Antrag der Stadtratsfraktion CSU, vom 05.07.2022 – „Dosiersysteme zur kontrollierten individuellen Methadonabgabe“, Antrag der Stadtratsfraktionen CSU, SPD und Bündnis 90 die Grünen, vom 26.09.2022 – „Umgang mit Notfällen nach Drogenintoxikationen, Antrag der CSU Stadtratsfraktion vom 07.03.2023 – „Update Situation Drogenabhängiger in Nürnberg).

  1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

  1. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Die Hilfsangebote des Nürnberger Drogenhilfenetzwerks sind ein wichtiges Instrument zur Beseitigung von Diskriminierung und Benachteiligungen aufgrund einer Suchterkrankung.

  1. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Gh

J

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