Anmeldung
I.
TOP: 1.0
Werkausschuss Servicebetrieb Öffentlicher Raum
Sitzungsdatum 27.03.2015
öffentlich
Betreff:
Modifizierung der Straßenausbaubeitragssatzung
Anlagen: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 04.08.2014 Arbeitsgemeinschaft der Bürger- und Vorstadtvereine Nürnbergs e.V. Schreiben vom 21.09.2014 Ergänzungsantrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 22.09.2014 Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 24.09.2014 Vollzugsanweisung zur Straßenausbaubeitragssatzung Beschluss des Stadtrates vom 18.07.1990 über die Vollzugsanweisung Entscheidungsvorlage Satzungsentwurf
Bisherige Beratungsfolge:
| Gremium | Sitzungsdatum | Bericht | Abstimmungsergebnis angenommen abgelehnt vertagt/verwiesen |
|---|---|---|---|
| Werkausschuss SÖR | 28.04.2014 |
Sachverhalt (kurz): Die Verwaltung legt einen Vorschlag zur Änderung der Straßenausbaubeitragssatzung vor. Das Straßengrün und die Radwege sollen zukünftig nicht mehr beitragsrelevant sein.
Beschluss-/Gutachtenvorschlag: siehe Beilage
1a. Finanzielle Auswirkungen:
Nein Noch offen, weil
siehe Entscheidungsvorlage
Ja
Kosten: noch nicht bezifferbar Gesamtkosten € Folgekosten pro Jahr davon pro Jahr X davon investiv € begrenzter Zeitraum Sachkosten € 1 3 davon konsumtiv € dauerhaft Personalkosten € 0 2 3. 0 1 0 0
1b. Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen sind bereitgestellt:
Nein Abstimmung mit Stk (siehe Punkt 4) erforderlich
Ja Betrag: € Profitcenter / Investitionsauftrag:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein
Ja im Umfang von Vollkraftstellen (weiter bei 2b)
2b. Deckung vorhanden:
Nein Abstimmung mit OrgA (siehe Punkt 4) erforderlich
Ja Stellen-Nr.
3a. Prüfung der Genderrelevanz durchgeführt:
Nein
Ja
3b. Geschlechterrelevante Auswirkungen:
Nein
Ja:
- Abstimmung ist erfolgt mit:
Ref. I / OrgA Deckungsvorschlag akzeptiert
keine Stellendeckung vorhanden
Einbringung in das Stellenschaffungsverfahren
Ref. II / Stk Deckungsvorschlag akzeptiert
keine Haushaltsmittel vorhanden
Ein Finanzierungsvorschlag ist noch zu erarbeiten
RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
II. Herrn OBM
III. SÖR/WB Nürnberg, Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Erster Werkleiter
(4855)