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Berichtvorlage

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Marcus König SPD-Stadtratsfraktion Hasenbuck Digitalisierung & Verwaltung

Maschinell extrahierter Text. Verbindlich ist das Originaldokument.

Berichtsvorlage UwA/002/2023

Beratung Datum Behandlung Ziel

Umweltausschuss 03.05.2023 öffentlich Bericht

Betreff: Lärmreduktionskonzept Rangierbahnhof hier: Antrag der CSU- und SPD-Stadtratsfraktionen

vom 06.03.2023

Anlagen: Antrag der CSU- und SPD-Stadtratsfraktionen vom 06.03.2023 Präsentation der DB Netz AG

Bericht:

Im Umweltausschuss im Mai 2022 wurde letztmalig zum Sachstand berichtet und hierbei mitgeteilt, dass im Herbst 2022 - auf Einladung der Deutschen Bahn (DB) - ein Termin zum Fortgang der Maßnahmen stattfinden soll. Auslöser der damaligen Berichterstattung waren Beschwerden der Bürgervereine Hasenbuck und Siedlungen Süd zur Lärmbelastung durch Bremsvorgänge am Rangierbahnof und entsprechende Anträge der Stadtratsfraktionen von CSU und SPD. Auf den damaligen Bericht wird verwiesen.

Der avisierte Termin hat nun auf Einladung der DB Netz AG am 10.02.2023 stattgefunden. Bevor vor Ort die Wirkung von Anlagen zur Reduzierung der Lärmbelastungen vorgestellt wurde, wurde in der DB-Zentrale an der Sandstraße über das Konzept und technische Hintergründe informiert (s. Anhang).

So konnten bislang die drei "Bergbremsen" unmittelbar hinter dem Ablaufberg gegen sog. Hybridtechnik ausgetauscht werden. Der Umbau von zehn "Talbremsen" auf Hybridtechnik startet in diesem Jahr. Wegen aktueller Lieferengpässe geht die DB davon aus, nur die Hälfte der Anlagen in diesem Jahr umstellen zu können, der Rest soll 2024 erfolgen. Nach Abschluss der Arbeiten sollen die Lärmemissionen dann um über zwei Drittel reduziert sein.

Beim o.e. Ortstermin am 10.02.2023 mit Vertretern von DB, den örtlichen Bürgervereinen, CSU- und SPD-Stadtratsfraktion, Büro von MdB Frieser und Verwaltung konnten sich die Teilnehmenden von der Wirkung der neuen Bremstechnik überzeugen. Sie beobachteten drei Ablaufvorgänge direkt an der neuen Anlage: die Wirkung war sehr gut. Es war praktisch keinerlei Quietschgeräusch aus den Bergbremsen zu hören; dagegen erzeugten die noch nicht ausgetauschten Talbremsen teilweise sehr starke und störende Quietschgeräusche.

Herr König von der DB Netz AG wird über den Stand der Umbauarbeiten an den verschiedenen Bremsanlagen im Rangierbahnhof und die weiteren geplanten Informationsveranstaltungen berichten.

  1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

  1. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Obwohl die Diskussion seit über einem Jahrzehnt ausschließlich von Männern geführt wird, wird davon ausgegangen, dass die Problemwahrnehmung und Lösungsfindung allen Bevölkerungsgruppen dient.

  1. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

BgA

DB Netz AG

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