Haushaltssperre

← gemeinsame Sitzung des Umweltausschusses und Stadtplanungsausschusses (03.05.2023)

Stellungnahme Stadtkämmerei vom 03.03.2023

Anlage · 03.05.2023 · PDF ansehen · Originaldokument im RIS ↗

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200-19-31 Bo

  1. Sachstandsbericht Masterplan Freiraum hier: Stellungnahme seitens Stk zur Anmeldung für den Umweltausschuss am 03.05.2023

l. Stk liegt die Anmeldung zur Sitzung des Umweltausschusses am 03.05.2023 zur Stellungnahme vor.

Grundsätzlich bestehen gegen die Vorlage keine Bedenken.

Für die Umsetzung von Investitionsvorhaben mit Gesamtkosten ab 500.000 Euro wird auf das BIC-Verfahren verwiesen. Hinsichtlich der erwähnten Finanzierungslücke erfolgt. der Hinweis auf die MIP-Fortschreibung. Angesichts der städtischen Haushaltstage und den fehlenden Personalressourcen erscheint eine Erhöhung jedoch derzeit als äußerst unwahrscheinlich. Über die angemeldeten Ansätze hat der Stadtrat in den Haushaltsberatungen im November zu entscheiden.

Il. Ref. IV/UwA

Nürnberg, 03.03.2023 Referat für Finanzen, Personal und IT

Abdruck: BgA 3. BM/SOR

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