Beschlussvorlage UwA/003/2023
Beratung Datum Behandlung Ziel
Umweltausschuss 03.05.2023 öffentlich Beschluss
Betreff:
8. Sachstandsbericht Masterplan Freiraum
Anlagen: Entscheidungsvorlage Anlage 1 Projektliste Aktionsplan Anlage 2 Karte Aktionsplan Anlage 3.1 Steckbrief Nägeleinsplatz Anlage 3.2 Steckbrief Südstadt.Klima.Meile Anlage 3.3 Steckbrief Melanchthonplatz Nord und Süd Anlage 4 MIP 714 2023-2026ff Stellungnahme Stadtkämmerei vom 03.03.2023
Sachverhalt (kurz):
2014 erfolgte in den jeweiligen Fachausschüssen (UmwA 12.03.2014 und AfS 27.03.2014) ein Grundsatzbeschluss zur Verankerung des Masterplans Freiraum als planerische Grundlage in der Freiraum- und Stadtplanung. Der Masterplan Freiraum verfolgt seitdem das langfristige Ziel, die Grün- und Freiraumversorgung in Nürnberg nachhaltig zu verbessern. Mit seinem „Gesamtstädtischen Freiraumkonzept Nürnberg“ und seinem integrierten Aktionsplan „Kompaktes Grünes Nürnberg“ bildet er das konzeptionelle Grundgerüst für den weiteren Ausbau der Grün-Blauen Infrastruktur in der Stadt. Bindende und tragende Säulen hierbei sind der wirksame Flächennutzungsplan mit integriertem Landschaftsplan und das im Stadtrat am 04.03.2020 beschlossene Plankonzept "Grüne Finger".
Seit 2015 wird regelmäßig in den Fachausschüssen bzw. im Stadtrat über den aktuellen Sachstand berichtet. Der Masterplan Freiraum wird stetig fortgeschrieben und um weitere ausgewählte Maßnahmen ergänzt, die in den MIP-Ansatz übernommen und in den Umsetzungsprozess gebracht werden.
Im diesjährigen 8. Sachstandsbericht soll auf die vergangenen Jahre zurückgeblickt werden, zugleich aber die Themen behandelt werden, die die Nürnberger Freiraumplanung in Zukunft beschäftigen werden.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Die Mittel sind im Rahmen der MIP-Fortschreibung zu beantragen. Aufgrund der Haushaltslage soll über die endgültigen Anätze im Rahmen der Haushaltsberatungen im November 2023 entschieden werden.
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Diversity Belange werden bei allen Masterplan Freiraum Projekten berücksichtigt
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
3. BM, BgA/SE
Ref. I/II
Ref. IV, Ref. V, Ref. VI, Ref. VII
Beschlussvorschlag:
- Die Verwaltung wird beauftragt,
a) die Umsetzung der im Aktionsplan genannten Maßnahmen weiter voranzutreiben und die erforderlichen Haushaltsmittel und Personalressourcen in geeigneter Form anzumelden. Dies ist insbesondere für die zügige Durchführung von Sanierungsgebieten im Sinne des § 136 Abs.1 BauGB wichtige Voraussetzung.
b) die sich aus den Beschlusslagen zu UGS, Masterplan Freiraum inkl. Freiraumkonzept Nürnberger Süden sowie Haushaltskonsolidierung voraussichtlich ab 2025 ergebenden Folgen darzustellen und daraus entstehende Erfordernisse aufzuzeigen.
c) zukünftig das Konzept der dreifachen Innenentwicklung (Bauen, Mobilität, Grün) zur Fortentwicklung des Masterplans Freiraum anzuwenden. Erste Erfahrungen aus bereits begonnenen Pilotprojekten werden mit dem nächsten Sachstandsbericht dargestellt.