Beschlussvorlage Ref.IV/011/2023
Beratung Datum Behandlung Ziel
Schulausschuss 28.04.2023 öffentlich Beschluss
Betreff:
Errichtung eines sonderpädagogischen Förderzentrums mit sozial-emotionalem
Schwerpunkt
Sachverhalt (kurz):
Die psychologisch-heilpädagogische Privatschule Regina Stein stellt den Schulbetrieb zum 31.07.2023 ein. Somit wird die Errichtung eines staatlichen sonderpädagogischen Förderzentrums mit sozial-emotionalem Schwerpunkt in Nürnberg notwendig.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten 755.000 € Folgekosten 800.000 € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten 800.000 € pro Jahr
davon konsumtiv 755.000 € davon Personalkosten € pro Jahr
Stadt Nürnberg Beschlussvorlage Ref.IV/011/2023
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Für 06-12 2023 liegt Stk- Zusage (400 T € Containermiete, 355 T € Erstausstattung) vor. Für Folgejahre Anmeldung jährl. Containerkosten (686 T €) und lfd. Aufgabenträgerschaft (104 T €).
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Alle Schülerinnen und Schüler, die die Aufnahmebestimmungen erfüllen, werden aufgenommen
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
StK
Stadt Nürnberg Beschlussvorlage Ref.IV/011/2023
Beschlussvorschlag:
Der Schulausschuss der Stadt Nürnberg beschließt die dauerhafte Übernahme der Sachaufwandträgerschaft für ein neues staatliches sonderpädagogisches Förderzentrum mit sozial-emotionalem Schwerpunkt.