Berichtsvorlage 2. BM/012/2023
Beratung Datum Behandlung Ziel
Opernhaus-Kommission 21.04.2023 öffentlich Bericht
Betreff:
Meilensteinplanung im Teilprojekt KOH
Anlagen: 01_Bericht_Meilensteinplanung KOH 02_Meilensteine Zeitleiste
Bericht: Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am 15. Dezember 2021 beschlossen, dass die "weitere Planung einer Ausweichspielstätte für die (…) durch das Bauvorhaben Opernhaus verdrängte(n) Funktionen (…) mit der stadteigenen Immobilie Kongresshalle erfolgen" soll und dass "Vergabeverfahren für die Planungsleistungen zeitnah" einzuleiten sind. Die Verwaltung wurde dafür "mit der Klärung der Finanzierung und der Aufstellung einer Förderstruktur anhand der Kostenermittlung im Planungsprozess" beauftragt.
Über ihre Aktivitäten zur Umsetzung dieser Beschlüsse hat die Verwaltung in den Sitzungen der Opernhauskommission am 25. März, 13. Mai, 8. Juli und 22. November 2022 berichtet.
Die von der Opernhauskommission am 8. Juli formulierte Empfehlung zur Verortung eines Ergänzungsbaus im "Innenhof" der Kongresshalle und zur Beauftragung der Verwaltung mit der gemeinsamen Vergabe von Planung und Bau des Ergänzungsbaus am beschlossenen Standort hat der Stadtrat in seiner Sitzung am 20. Juli 2022 zum Beschluss erhoben.
Grundlage aller Diskussionen und Beschlüsse zu einer Spielstätte für das Staatstheater, aber auch hinsichtlich der Schaffung von Ermöglichungsräumen für Kunst und Kultur sowie der baulichen Sicherung der denkmalgeschützten Kongresshalle und ihrer grundsätzlichen Nutzbarmachung war eine Terminplanung, die von Beginn an als kritisch benannt wurde, weil sie den Projektablauf unter idealen Bedingungen abgebildet hat. Ein Zusammenspiel unterschiedlicher Faktoren - im Kern Fragen des Standorts für den Ergänzungsbau, der Finanzierung und der grundsätzlichen Fördermöglichkeiten sowie die Verzahnung der Teilprojekte und die dadurch bedingte Optimierung von Raumprogrammen, dazu extreme Engpässe im Kontext der aktuellen Situation - war dafür verantwortlich, dass dieser Idealfall nicht eingetreten ist.
Die Verwaltung wird in diesem Kontext über den aktuellen Stand der Meilensteinplanung im Kulturentwicklungsprojekt Kongresshalle, das neben den Planungen einer Spielstätte für das Staatstheater auch die übergreifenden Themenbereiche der Finanzierung, inhaltliche und betriebliche Aspekte sowie Formate einer weiteren Beteiligung der Öffentlichkeit umfasst, berichten.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja BOH und die Ausweichspielstätte sind von hoher Relevanz für die diverse (Stadt-) Gesellschaft.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen: