Sitzungsunterlagen
Sitzung der
Opernhaus-Kommission
21.04.2023
Inhaltsverzeichnis
Sitzungsdokumente Tagesordnung -öffentlich- 3 Vorlagendokumente TOP Ö 1 Sachstandsberichte zu den Bauprojekten Opernhaus (BOH) und Kongresshalle (KOH) Bericht 2. BM/010/2023 4 TOP Ö 2 Vergabe von Planung und Bau des Ergänzungsbaus der Spielstätte des Staatstheaters Nürnberg in der Kongresshalle aus einer Hand Bericht 2. BM/011/2023 8 TOP Ö 3 Meilensteinplanung im Teilprojekt KOH Bericht 2. BM/012/2023 11 TOP Ö 4 Staatstheater für die Zukunft sicher aufstellen: Stand zu Planungen der Interimsspielstätte und der Ermöglichungsräume Bericht 2. BM/013/2023 15 01_Antrag Die Grünen vom 20230323_AN_063_2023 2. BM/013/2023 18
TAGESORDNUNG
Sitzung
Sitzung der Opernhaus-Kommission
Sitzungszeit
Freitag, 21.04.2023, 14:00 Uhr
Sitzungsort
Rathaus, Fünferplatz 2, Großer Sitzungssaal
TAGESORDNUNG
Öffentliche Sitzung
1. Sachstandsberichte zu den Bauprojekten Opernhaus (BOH) und Bericht
Kongresshalle (KOH) 2. BM/010/2023
Lehner, Julia, Prof. Dr.
- Anlagen werden nachgereicht -
2. Vergabe von Planung und Bau des Ergänzungsbaus der Bericht
Spielstätte des Staatstheaters Nürnberg in der Kongresshalle aus 2. BM/011/2023
einer Hand
Lehner, Julia, Prof. Dr.
- Anlagen werden nachgereicht -
3. Meilensteinplanung im Teilprojekt KOH Bericht
Lehner, Julia, Prof. Dr.
- Anlagen werden nachgereicht -
4. Staatstheater für die Zukunft sicher aufstellen: Stand zu Bericht
Planungen der Interimsspielstätte und der Ermöglichungsräume 2. BM/013/2023
hier: Antrag der Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom
23.03.2023
Lehner, Julia, Prof. Dr.
- Anlagen werden nachgereicht -
- Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 25.11.2022,
öffentlicher Teil
Beratung Datum Behandlung Ziel
Opernhaus-Kommission 21.04.2023 öffentlich Bericht
Betreff:
Sachstandsberichte zu den Bauprojekten Opernhaus (BOH) und Kongresshalle (KOH)
Bericht: 1.1 Sachstandsbericht Bauvorhaben Opernhaus (BOH) In seiner Sitzung am 15. Dezember 2021 hat der Stadtrat beschlossen, "die Sparten 'Musiktheater' und 'Ballett' des Staatstheaters Nürnberg am Standort Richard-Wagner-Platz dauerhaft zu erhalten" und die Verwaltung mit Erarbeitung und Vorlage eines entsprechenden Konzepts zu Sanierung, Interim usw. beauftragt.
Die Verwaltung hat über ihre Aktivitäten zur Umsetzung dieser Beschlüsse in den Sitzungen der Opernhauskommission am 25. März, 13. Mai, 8. Juli und 25. November 2022 berichtet. Die von der Opernhauskommission am 8. Juli formulierte Empfehlung zum Bedarfsplan (BP) für das BOH hat der Stadtrat in seiner Sitzung am 20. Juli 2022 zum Beschluss erhoben.
1.2 Sachstandsbericht Bauprojekt Kongresshalle (KOH) Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am 15. Dezember 2021 beschlossen, dass die "weitere Planung einer Ausweichspielstätte für die (…) durch das Bauvorhaben Opernhaus verdrängte(n) Funktionen (…) mit der stadteigenen Immobilie Kongresshalle erfolgen" soll, dass "Vergabeverfahren für die Planungsleistungen zeitnah" einzuleiten sind und dass im "Rahmen des Vergabeverfahrens (…) von den Bietern Fachbeiträge zu einer denkbaren Platzierung des Ergänzungsbaus abgefragt werden" sollen.
Die Verwaltung hat über ihre Aktivitäten zur Umsetzung dieser Beschlüsse in den Sitzungen der Opernhauskommission am 25. März, 13. Mai, 8. Juli und 22. November 2022 berichtet. Die von der Opernhauskommission am 8. Juli formulierte Empfehlung zur Verortung eines Ergänzungsbaus im "Innenhof" der Kongresshalle und zur Beauftragung der Verwaltung mit der gemeinsamen Vergabe von Planung und Bau des Ergänzungsbaus am beschlossenen Standort hat der Stadtrat in seiner Sitzung am 20. Juli 2022 zum Beschluss erhoben.
Die Verwaltung wird in der Sitzung über den jeweils aktuellen Sachstand berichten.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja BOH und die Ausweichspielstätte sind von hoher Relevanz für die diverse (Stadt-) Gesellschaft.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
Ref. VI
Ref. I/II
Beratung Datum Behandlung Ziel
Opernhaus-Kommission 21.04.2023 öffentlich Bericht
Betreff: Vergabe von Planung und Bau des Ergänzungsbaus der Spielstätte des Staatstheaters
Nürnberg in der Kongresshalle aus einer Hand
Bericht: Auf Basis einer Empfehlung der Opernhauskommission vom 8. Juli 2022 hat der Stadtrat in seiner Sitzung am 20. Juli 2022 beschlossen, den für die Spielstätte des Staatstheaters am Standort Kongresshalle erforderlichen Ergänzungsbau im nordwestlichen Teil des "Innenhofs" der Kongresshalle zu situieren und dessen planerische und bauliche Umsetzung durch eine gemeinsame Vergabe von Planung und Bau aus einer Hand zu beauftragen.
Die Verwaltung wird in der Sitzung über den aktuellen Sachstand berichten.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja BOH und die Ausweichspielstätte sind von hoher Relevanz für die diverse (Stadt-) Gesellschaft.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
Ref. VI
Ref. I/II
Beratung Datum Behandlung Ziel
Opernhaus-Kommission 21.04.2023 öffentlich Bericht
Betreff:
Meilensteinplanung im Teilprojekt KOH
Bericht: Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am 15. Dezember 2021 beschlossen, dass die "weitere Planung einer Ausweichspielstätte für die (…) durch das Bauvorhaben Opernhaus verdrängte(n) Funktionen (…) mit der stadteigenen Immobilie Kongresshalle erfolgen" soll und dass "Vergabeverfahren für die Planungsleistungen zeitnah" einzuleiten sind. Die Verwaltung wurde dafür "mit der Klärung der Finanzierung und der Aufstellung einer Förderstruktur anhand der Kostenermittlung im Planungsprozess" beauftragt.
Über ihre Aktivitäten zur Umsetzung dieser Beschlüsse hat die Verwaltung in den Sitzungen der Opernhauskommission am 25. März, 13. Mai, 8. Juli und 22. November 2022 berichtet.
Die von der Opernhauskommission am 8. Juli formulierte Empfehlung zur Verortung eines Ergänzungsbaus im "Innenhof" der Kongresshalle und zur Beauftragung der Verwaltung mit der gemeinsamen Vergabe von Planung und Bau des Ergänzungsbaus am beschlossenen Standort hat der Stadtrat in seiner Sitzung am 20. Juli 2022 zum Beschluss erhoben.
Grundlage aller Diskussionen und Beschlüsse zu einer Spielstätte für das Staatstheater, aber auch hinsichtlich der Schaffung von Ermöglichungsräumen für Kunst und Kultur sowie der baulichen Sicherung der denkmalgeschützten Kongresshalle und ihrer grundsätzlichen Nutzbarmachung war eine Terminplanung, die von Beginn an als kritisch benannt wurde, weil sie den Projektablauf unter idealen Bedingungen abgebildet hat. Ein Zusammenspiel unterschiedlicher Faktoren - im Kern Fragen des Standorts für den Ergänzungsbau, der Finanzierung und der grundsätzlichen Fördermöglichkeiten sowie die Verzahnung der Teilprojekte und die dadurch bedingte Optimierung von Raumprogrammen, dazu extreme Engpässe im Kontext der aktuellen Situation - war dafür verantwortlich, dass dieser Idealfall nicht eingetreten ist.
Die Verwaltung wird in diesem Kontext über den aktuellen Stand der Meilensteinplanung im Kulturentwicklungsprojekt Kongresshalle, das neben den Planungen einer Spielstätte für das Staatstheater auch die übergreifenden Themenbereiche der Finanzierung, inhaltliche und betriebliche Aspekte sowie Formate einer weiteren Beteiligung der Öffentlichkeit umfasst, berichten.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja BOH und die Ausweichspielstätte sind von hoher Relevanz für die diverse (Stadt-) Gesellschaft.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
Ref. VI
Ref. I/II
Beratung Datum Behandlung Ziel
Opernhaus-Kommission 21.04.2023 öffentlich Bericht
Betreff: Staatstheater für die Zukunft sicher aufstellen: Stand zu Planungen der Interimsspielstätte
und der Ermöglichungsräume
hier: Antrag der Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 23.03.2023
Anlagen: 01_Antrag Die Grünen vom 20230323_AN_063_2023
Bericht: Die Fraktion von Bündnis 90/ Die Grünen hat am 23. März 2023 den in der Anlage beigefügten Antrag "Staatstheater für die Zukunft sicher aufstellen" gestellt.
Soweit nicht im Rahmen der Tagesordnung der Sitzung der Kommission am 21. April 2023 ohnehin schon vorgetragen, werden Verwaltung und Staatstheater zu den im Antrag formulierten Punkten berichten.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja BOH und die Ausweichspielstätte sind von hoher Relevanz für die diverse (Stadt-) Gesellschaft.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen: