An den Oberbürgermeister der Stadt Nürnberg Herrn Marcus König Rathausplatz 2
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90403 Nürnberg / 14.09.2022 OBERBÜRGERMEISTER
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SEP. ?m Antrag der Stadtratsgruppe DIE LINKE /........Nr........... 3 I/Ü Zur 3te"'jngnahme 4 Antwort vor Absen
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‘ \X/ 5 Antwort zur Unter z.w.V. schrift vorlegen Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
im Juni 2018 wurde im Verkehrsausschuss die 1. Ausbaustufe für Fahrradstraßen beschlossen, die insgesamt 12 Fahrradstraßen im Nürnberger Stadtgebiet vorsah und im Oktober 2019 wurde im Rennweg die erste Fahrradstraße Nürnbergs eröffnet. Im Oktober 2021 beschloss der Verkehrsausschuss weitere 13 Straßenzüge zu Fahrradstraßen umzugestalten. Im Bericht des Ausschusses wird auf die Öffentlichkeitsarbeit verwiesen:" So wurden alle Anwohnenden mit einem Flyer über die Änderungen und die Regeln in einer Fahrradstraße sowie in den angrenzenden Straßen informiert. ... Darüber hinaus wurde in Pressemitteilungen ...und über die social media Kannäle der Stadt auf die neuen Fahrradstraßen hingewiesen."
Trotz der Öffentlichkeitsarbeit geraten Radfahrende auf Fahrradstraßen häufig in Gefahrensituationen, da einigen Autofahreninnen die Verkehrsregeln auch nach dreijähriger Praxis offensichtlich nicht bekannt sind:
FahrradstraBe Sie scheinen nicht zu wissen, dass Straßen, die mit diesem Verkehrsschild gekennzeichnet sind, ausschließlich von Radfahrenden und Fußgängeninnen (auf den Gehwegen) benutzt werden dürfen.
A
frei
Lediglich wenn obiges Zusatzschild bzw. das Schild "Anlieger frei" angebracht ist, ist es Motorrädern und PKWs gestattet, in die Straße einzufahren, wobei die Fahrzeuglenkeninnen beachten müssen, dass Radfahrende Vorrang haben sowie nebeneinander fahren können, und dass sie sich dem Tempo des Radverkehrs anpassen müssen bei einer Höchstgeschwindigkeit von Tempo 30.
Stadtratsgruppe DIE LINKE
Titus Schüller, Stadtrat Rathausplatz 2 | ZI. 113 stadtrat@die-linke-nuernberg.de Özlem Demir, Stadträtin 90403 Nürnberg www.die-linke-nuernberg.de Kathrin Flach Gomez, Stadträtin 0911 231 74441
Die am häufigsten missachtete Regel ist jedoch, dass in Nürnberg für Fahrradstraßen die "rechts vor Iinks"-Regelung aufgehoben ist (1), dass also manche von rechts einfahrenden Fahrzeuglenkerdnnen die Vorfahrt der Radfahrenden missachten.
An den kreuzenden Einfahrtsstraßen passieren bundesweit die häufigsten Gefahrensituationen für Radfahrende auf Fahrradstraßen. Im Jahr 2022 gab es bundesweit mehrere schwerverletzte Radfahrende auf Fahrradstraßen (u.a. Berlin-Pankow, Lörrach und Dortmund) verursacht von Autofahreninnen. Eine genaue Statistik ist nicht möglich, da in die Unfallstatistik der Kommunen lediglich gemeldete Unfälle mit Schwerverletzten und Todesopfern eingehen.
Im Masterplan nachhaltige Mobilität, den der Ferienausschuss des Stadtrats am 27.01.2021 verabschiedete, hat sich die Stadt Nürnberg die "Vision Zero" als oberstes Ziel gesetzt, was bedeutet, dass sich alle Maßnahmen daran orientieren, die Zahl der Toten und Schwerverletzten im Straßenverkehr auf null zu reduzieren. Deshalb beantragen wir:
Die Stadt Nürnberg beschließt, an den kreuzenden Einfahrtstraßen zu Fahrradstraßen großformatige Hinweisschilder mit den Regeln für eine Fahrradstraße anzubringen.
Die Stadt Berlin hat gute Erfahrungen mit diesen Bannern gemacht:
1 Stadt Nürnberg Verkehrsplanungsamt und Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundlicher Kommunen in Bayern e.V., AGFK: "FAHRRADSTRASSEN IN NÜRNBERG"
Mit freundlichen Grüßen
Özlem Demir Kathrin Flach Gomez Titus Schüller
Stadtratsgruppe DIE LINKE
Titus Schüller, Stadtrat Rathausplatz 2 | Zi. 113 stadtrat@die-linke-nuernberg.de Özlem Demir, Stadträtin 90403 Nürnberg www.die-linke-nuernberg.de Kathrin Flach Gomez, Stadträtin 0911 231 74441