Berichtsvorlage Vpl/013/2023
Beratung Datum Behandlung Ziel
Verkehrsausschuss 20.04.2023 öffentlich Bericht
Betreff:
Runder Tisch Radverkehr
hier: mündlicher Bericht
Bericht:
Am 21. März 2023 fand die 25. Sitzung des Runden Tisches Radverkehr statt.
Gesondert eingeladen war der Behindertenrat, der für die Belange von Menschen mit Behinderung sensibilisieren und eine dauerhafte Teilnahme am RTR erreichen wollte.
Weiter stand auf der Tagesordnung das Radwegeplanungs- und Bauprogramm 2023, welches im AfV am 16.02.2023 beschlosssen wurde, sowie das Reporting zum Mobilitätsbeschluss, welches dem AfV am 23.03.2023 präsentiert wurde.
Über die Ergebnisse der Sitzung wird mündlich berichtet.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
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Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
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