Beschlussvorlage Vpl/011/2023
Beratung Datum Behandlung Ziel
Verkehrsausschuss 20.04.2023 öffentlich Beschluss
Betreff: Projekt "Radständer für St. Johannis" - Rückblick auf die E-Partizipation und Ausblick
Anlagen: Übersichtsplan neues Projektgebiet "Gibitzenhof und Steinbühl"
Sachverhalt (kurz): Im Rahmen des Projektes „Radständer für die Stadtteile“ werden systematisch Abstellanlagen in den Stadtteilen errichtet. Vor allem in den dicht bebauten Wohngebieten innerhalb des Rings mit häufig fehlenden privaten Abstellmöglichkeiten soll die Zugänglichkeit zum Fahrrad durch kurze Wege zur nächstgelegenen Abstellanlage verbessert werden und so der „Fahrtantrittswiderstand“ reduziert werden. Eine flächendeckend präsente Infrastruktur leistet auch einen Beitrag zu mehr Sichtbarkeit für das Fahrrad und trägt so zur Förderung des Radverkehrs in Nürnberg bei. Ein positiver Nebeneffekt ist die Ordnung des Fahrradparkens in den Quartieren, wodurch Behinderungen von Fußgängerinnen und Fußgängern durch auf den Gehwegen wild abgestellte Fahrräder reduziert werden.
Bei der Suche nach geeigneten Standorten für die Abstellanlagen werden die Bürgerinnen und Bürger sowie Bürgervereine, Gewerbetreibende und andere Akteure aus den Stadtteilen im Rahmen einer Online-Beteiligung befragt. Deren Ortskenntnisse helfen, die neuen Abstellanlagen bedarfsgerecht und alltagstauglich zu planen.
Im Jahr 2013 wurde das Projekt erstmals durchgeführt und war ein großer Erfolg. 2016 erhielt das Projekt „Radständer für die Nordstadt“ den Deutschen Fahrradpreis in der Kategorie Infrastruktur. Mittlerweile wurde das Projekt in sechs Gebieten umgesetzt. Neben den Gebieten ‚Südstadt‘ und ‚Nordstadt‘, waren dies das Gebiet ‚Rennweg, Wöhrd und Veilhof‘, ‚Glockenhof und Bleiweiß‘, die ‚Altstadt‘ und zuletzt ‚Gostenhof und Rosenau‘.
Rückblick „Radständer für St. Johannis": Mit Beschluss des Verkehrsausschusses am 24.09.2020 wurde die Verwaltung beauftragt, ein Projekt in St. Johannis durchzuführen. Die Verwaltung hat der Bürgerschaft im Rahmen einer Online-Beteiligung 76 Standorte vorgestellt. Zwischen 01. und 31. Juli 2022 konnten Interessierte die vorgeschlagenen Standorte bewerten und kommentieren oder eigene Standorte vorschlagen. Die Resonanz war wieder sehr positiv. Zu den Standortvorschlägen von der Verwaltung kamen von den Teilnehmenden noch einmal fast 200 neue Standortvorschläge. Mit rund 500 positiven Bewertungen fanden die Standortvorschläge eine große Resonanz bei den Teilnehmenden an der Online-Beteiligung. Zudem wurden rund 50 Kommentare zu Standorten eingetragen, die sehr konstruktiv waren. Insgesamt wurde die Aufstellung von Radständern in St. Johannis sehr begrüßt.
Im Anschluss an die Online-Beteiligung wurden die neuen 200 Standortvorschläge verwaltungsintern analysiert. Es zeigte sich, dass sich 65 dieser Vorschläge mit den Verwaltungsvorschlägen deckten und 35 Doppelnennungen waren. Die übrigen rund 100 Standorte werden nun von der Verwaltung auf ihre Umsetzbarkeit geprüft. Im Anschluss werden sie nach und nach aufgebaut.
Ausblick „Radständer für Gibitzenhof und Steinbühl“:
Mit der Fortführung des Projektes wird dem Mobilitätsbeschluss Rechnung getragen, der vorsieht, dass pro Jahr rd. 1.000 Radabstellanlagen im öffentlichen Raum geschaffen werden sollen. Die Verwaltung schlägt vor, das Radständerprojekt nun im Gebiet ‚Gibitzenhof und Steinbühl‘ durchzuführen. Das Gebiet zeichnet sich durch eine sehr hohe Nutzungsdichte aus und ist geprägt von großen Gewerbeflächen und Wohnungsbau. So befinden sich größere Wohnungsbestände im Besitz des kommunalen Wohnungsbauunternehmens wbg Nürnberg sowie der Baugenossenschaft Selbsthilfe Nürnberg und der Baugenossenschaft der Eisenbahner. Im Süden reicht das Projektgebiet geringfügig über den Ring hinaus, da hier noch Wohnbebauung vorhanden ist, die einer typisch verdichteten Bebauung mit Mehrgeschosswohnung entspricht, wie sie auch in den Gebieten innerhalb des Rings zu finden ist.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Das Projekt fördert den Radverkehr. Radverkehrsanlagen können gebührenfrei genutzt werden und ermöglichen so auch einkommensschwachen Haushalten Teilhabe an umweltfreundlicher Mobilität.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
Beschlussvorschlag:
Der Verkehrsausschuss beauftragt die Verwaltung, als nächstes das Projekt "Radständer für die Stadtteile" im Gebiet 'Gibitzenhof und Steinbühl' durchzuführen.