Sitzungsvorlage

Beschlussvorlage SÖR/023/2023

Beratung Datum Behandlung Ziel

Werkausschuss Servicebetrieb 19.04.2023 öffentlich Bericht

Öffentlicher Raum (SÖR)

Betreff:

"Besitzbare Stadt": Mobilität und Barrierefreiheit entlang der Johannisstraße

Anlagen: Antrag_Besitzbare Stadt entlang Johannisstraße_DIE GRÜNEN Bericht

Sachverhalt (kurz):

Grundsätzlich besteht die Möglichkeit, in der Johannisstraße einzelne Sitzgelegenheiten aufzustellen. Die verkehrliche und freiraumplanerische Umgestaltung der Fläche an der Frauenholzstraße als PocketPark soll umgesetzt werden.

Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stadt Nürnberg Beschlussvorlage SÖR/023/2023

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: laufender BIC-Prozes

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Sitzgelegenheiten heben die eingeschränkte Mobilität im Quartier auf