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← Sitzung des Werkausschusses Servicebetrieb Öffentlicher Raum (SÖR) (29.03.2023)

Sitzungsvorlage

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Beschlussvorlage SÖR/011/2023

Beratung Datum Behandlung Ziel

Werkausschuss Servicebetrieb 29.03.2023 öffentlich Beschluss

Öffentlicher Raum (SÖR)

Betreff:

Stellenplan SÖR

Gründung eines Sachgebietes Straßenreinigung (SÖR/2-R) innerhalb der Abteilung Betrieb und Unterhalt (SÖR/2) sowie Neustrukturierung der Gruppe Fahrdienst (SÖR/2-W/11) im

Sachgebiet Werkstätten (SÖR/2-W)

Anlagen: Organigramm Straßenreinigung SÖR2-R Übersicht Stellenplanänderungen SG-Straßenreinigung neu SÖR/2-R Organigramm Fahrdienst SÖR2-W11 Übersicht Stellenplanänderungen Gruppe Fahrdienst neu SÖR/2-W/11 Entscheidungsvorlage

Sachverhalt (kurz):

Die Neuorganisation sieht die Neugründung eines Sachgebietes Straßenreinigung (SÖR/2-R) innerhalb der Abteilung Betrieb und Unterhalt (SÖR/2) vor. Aufgrund dessen wird eine Neustrukturierung der Gruppe Fahrdienst (SÖR/2-W/11) erforderlich. Dies führt zu einer Konzentration und Optimierung der Prozesse innerhalb der Straßenreinigung im SÖR.

Zudem wird eine Planstelle aus der Straßenreinigung für Aufgaben des Qualitätsmanagements herausgelöst und organisatorisch in die Fachkoordination Straßenreinigung (SÖR/2-FK/R) eingegliedert.

  1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten 106.618 € Folgekosten 106.618 € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv 106.618 € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Die Kostenerhöhung wurde bereits in der aktuellen Gebührenkalkulation der Straßenreinigung für 2023 berücksichtigt.

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Die notwendigen Stellenwertüberprüfungen sind derzeit bei DiP/PrO-2 bzw. Ref.I/II-CC zur Prüfung und Bewertung.

  1. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Die diversity-relevanten Anforderungen (insb. Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz (AGG) wurden berücksichtigt.

  1. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Ref. I/II PA

Beschlussvorschlag:

Der Werkausschuss beschließt die Gründung eines Sachgebietes Straßenreinigung (SÖR/2-R) innerhalb der Abteilung Betrieb und Unterhalt (SÖR/2) sowie die Neustrukturierung der Gruppe Fahrdienst (SÖR/2-W/11) im Sachgebiet Werkstätten (SÖR/2-W), wie in der Beilage zur Tagesordnung mit den beigefügten Anlagen dargestellt. Ferner wird beschlossen, eine Planstelle aus der Straßenreinigung herauszulösen und organisatorisch für das Qualitätsmanagement in der Fachkoordination Straßenreinigung (SÖR/2-FK/R) anzusiedeln.

Die Stellenwerte werden gemäß der Beilage zur Tagesordnung zum 01.04.2023 beschlossen.

Höhergruppierungen von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, werden bei Vorliegen der persönlichen Voraussetzungen rückwirkend vollzogen.

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