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Projekt Erneuerung Hafenbrücken - Teilprojekt Hafenstraße Direkter Objektplan für den Ersatzneubau Brücken Hafenstraße/Finkenbrunn (BW 1.41 6 und BW 1.417) Verwaltungsvereinbarung MDK / 717 über den Ersatzneubau der Hafenbrücken Nürnberg über den Main-Donau-Kanal, Brücke Hafenstraße, BW 1.416 hier: Stellungnahme seitens Stk zu den Anmeldungen für den Werkausschuss Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg am 29.03.2023
Stk liegen die Anmeldungen zur Sitzung des Werkausschusses Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg am 29.03.2023 zur Stellungnahme vor.
Grundsätzlich bestehen gegen die Vorlagen keine Bedenken.
Die Planung wurde von Stk nicht innerhalb des BIC-Verfahrens begleitet. Die inhaltliche Angemessenheit der genannten Kosten, insbesondere der Massen- und Mengenangaben sowie die angesetzten Einheitspreise konnten seitens der BIC-Geschäftsstelle in Kürze der Zeit nicht geprüft werden. Die Finanzverwaltung geht davon aus, dass die im Objektplan genannten Kosten den aktuellen Preisstand zum Februar 2023 wiedergeben.
Die im Objektplan dargestellten Gesamtkosten wurden zur Fortschreibung des Mittelfristigen Investitionsplans 2023 — 2026 angemeldet und sind auskömmlich. Der genannte Mittelbedarf weicht allerdings von der Veranschlagung im Mittelfristigen Investitionsplan 2023 - 2026 ab. Der Mittelbedarf ist daher nochmals kritisch zu prüfen und ein Finanzierungsvorschlag zu erarbeiten. Die daraus folgenden Erkenntnisse sind mit den zu erwartenden Drittmitteln im Rahmen der kommenden MIP-Fortschreibung entsprechend anzumelden; der MIP ist entsprechend fortzuschreiben.
Vorsorglich wird darauf hingewiesen, dass vor Ausschreibungsveröffentlichung einer Bauleistung die Genehmigung des vorzeitigen Maßnahmenbeginns oder eine Unbedenklichkeitsbescheinigung des Zuwendungsgebers vorliegen muss. Sollten Kosten, die auf der übergeordneten Maßnahme 709, Erneuerung spannungsrissgefährdete Brücken im Hafenbereich, gebucht werden, förderfähig sein, ist sicherzustellen, dass diese im Förderbescheid bzw. in der späteren Schlussabrechnung erfasst sind.
3B. WSÖR
Nürnberg, 16.02.2023 Referat für Finanzen, Personal und IT
gez.
Abdruck: Rpr