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← Sitzung des Stadtplanungsausschusses (23.03.2023)

Sitzungsvorlage

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Südstadt Gostenhof Stadtplanungsausschuss Stadtentwicklung & Planung Digitalisierung & Verwaltung

Maschinell extrahierter Text. Verbindlich ist das Originaldokument.

Beschlussvorlage Stpl/011/2023

Beratung Datum Behandlung Ziel

Stadtplanungsausschuss 23.03.2023 öffentlich Beschluss

Betreff:

Stadterneuerung in der Südstadt

Vorgezogene Gebietsausweisung unter Verwendung der für das Gebiet

"Gostenhof-Ost/Tafelhof" bereit stehenden Personal- und Finanzressourcen

Anlagen: Entscheidungsvorlage Gebietsumgriff Untersuchungsgebiet "Quartier Annapark"

Sachverhalt (kurz):

Die Verwaltung prüfte für die Bereiche „Gostenhof/Ost-Tafelhof“ und „Quartier Annapark“ (Südstadt, südlich Wölckernstr./Landgrabenstraße) die Ausweisung von Stadterneuerungsgebieten.

Aufgrund begrenzter Ressourcen besteht eine Konkurrenzsituation. Die Verwaltung empfiehlt, zur Unterstützung von Maßnahmen des Freiraumkonzeptes Nürnberger Süden und der Urbanen Gartenschau 2030 die Ausweisung des Gebietes in der Südstadt vorzuziehen, das Gebiet "Gostenhof-Ost/Tafelhof" vorerst zurück zu stellen und die für "Gostenhof-Ost/Tafelhof" bereit stehenden Personal- und Finanzressourcen für das neue Gebiet in der Südstadt heranzuziehen.

  1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: In Abstimmung mit Stk wird geprüft, ob die vorhandenen Finanzmittel für das geplante Gebiet Gostenhof Ost/Tafelhof auf das geplante Gebiet in der Südstadt übertragen werden können.

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

  1. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Diversity-Themen werden im Rahmen der noch folgenden Vorbereitenden Untersuchungen gebietsbezogen abgearbeitet.

  1. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Ref. III / UwA

Ref. I/II / Stk

Beschlussvorschlag:

Die Verwaltung wird beauftragt,

  1. noch in 2023 vorbereitende Untersuchungen für ein Stadterneuerungsgebiet in der Südstadt einzuleiten ("Quartier Annapark"), welches insbesondere die Umsetzung von Projekten der Urbanen Gartenschau 2030 sowie des Freiraumkonzeptes Nürnberger Süden unterstützen soll,

  2. die für 2023 vorgesehene Einleitung Vorbereitender Untersuchungen für ein neues Stadterneuerungsgebiet "Gostenhof-Ost/Tafelhof" zurück zu stellen und die bereitstehenden Personal- und Finanzressourcen (Projektleitungs-Stelle und MIP-Ansatz Nr. 1220) zur Bearbeitung des Gebietes in der Südstadt heranzuziehen,

  3. zur Fortführung des Gebietes Gostenhof-Ost/Tafelhof die notwendigen Personal- und Finanzressourcen bei nächster Gelegenheit zu beantragen.

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