Beschlussvorlage Stpl/009/2023
Beratung Datum Behandlung Ziel
Stadtplanungsausschuss 23.03.2023 öffentlich Beschluss
Betreff:
Bebauungsplan Nr. 4671 "Marienberg"
für ein Gebiet zwischen der Flughafenstraße, der Marienbergstraße
und dem Feldweg mit den Flur Nrn. 143/98 und 180/7 Gemarkung Ziegelstein
Einleitung
Anlagen: Entscheidungsvorlage Übersichtsplan
Sachverhalt (kurz):
Anlass des durchzuführenden Bebauungsplanverfahrens Nr. 4671 "Marienberg" ist die Neuordnung des Gebietes zwischen der Flughafenstraße, der Marienbergstraße und dem Feldweg mit den Fl.Nrn. 143/98 und 180/7 Gemarkung Ziegelstein entsprechend der gewonnenen Erkenntnisse aus den im Vorfeld zu einer nicht weiter verfolgten Städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme durchgeführten Vorbereitenden Untersuchungen gemäß § 165 Abs. 4 Baugesetzbuch.
Zur Schaffung der planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Sicherung der städtebaulichen Ziele ist die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 4671 "Marienberg" notwendig. Grundlage soll das in gleicher Sitzung vorgelegte Konzept der Verwaltung auf Basis der Var. 2 sein, das den Flächenumgriff des im FNP dargestellten Gewerbes wesentlich unterschreitet.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja wird im weiteren Verfahren berücksichtigt
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
Beschlussvorschlag:
Der Stadtplanungsausschuss beschließt, dass für das im Stpl- Plan vom 14.02.2023 durch die Grenzen des räumlichen Geltungsbereichs bestimmte Gebiet zwischen der Flughafenstraße, der Marienbergstraße und dem Feldweg mit den Fl.Nrn 143/98 und 180/7 Gemarkung Ziegelstein, ein Bebauungsplan aufzustellen ist.
Der Beschluss ist ortsüblich bekannt zu machen.