Berichtsvorlage Vpl/007/2023
Beratung Datum Behandlung Ziel
Verkehrsausschuss 23.03.2023 öffentlich Bericht
Betreff:
Urlaubsparker Ziegelstein
Anlagen: Ausführlicher Sachverhalt Urlaubsparker Ziegelstein
Bericht:
Dem Verkehrsausschuss (AfV) wurde in seiner Sitzung am 27. Juni 2019 berichtet, dass in der Otto-Lilienthal-Straße sowie den angrenzenden Sackgassen Haltverbote im Zeitraum der Straßenreinigung, die wöchentlich am Dienstag von 8 bis 11 Uhr durchgeführt wird, angeordnet werden. Dadurch sollen gebietsfremde Dauerparker, insbesondere Fluggäste des nahen Flughafens, abgehalten werden. Der Modellversuch war als Pilotphase von einem Jahr konzipiert. Die Ergebnisse der Evaluation des Modellversuchs sollen dem AfV vorgelegt werden, um über die dauerhafte Beibehaltung oder das Ende der Maßnahme zu entscheiden.
Im AfV am 07.04.2022 wurde aus Anlass eines Antrags der CSU-Stadtratsfraktion vom 19.10.2020 unter TOP 7 über den Modellversuch und über die Auswirkungen der Corona- Pandemie auf den Pilotversuch berichtet. Es wurden gleichzeitig weitere repräsentative Erhebungen für die abschließende Evaluation zugesagt, die in 2020 und 2021 aufgrund des geänderten Reiseverhaltens nicht durchgeführt werden konnten. Die vergleichende Untersuchung des Parkverhaltens in Ziegelstein, die Grundlage für die Bewertung der Maßnahme darstellt, konnte nun am 02.11.2022 nachgeholt werden.
Die Kennzeichenerfassung 2022 hat ergeben, dass der Fremdparkeranteil in beschilderten Gebiet Nord 1 zurückgegangen ist. Eine Verlagerung aus Nord 1 fand nur in geringem Maße auf das „offene“ Gebiet Nord 2 statt. Süd 1 blieb stabil, Süd 2 hat zwar auch eine Zunahme zu verzeichnen, diese ist aber auch auf die inzwischen hohe Auslastung des P+R-Parkhaus Herrnhütte zurückzuführen und nicht nur durch Verdrängungen aus Nord 1 bedingt.
Vor allem zeigen die Zahlen des ZV-KVÜ, dass es weiter viele Personen gibt, die die Beschilderung des Modellversuchs ignorieren. Hier ist die Verwarngebühr im Vergleich zu den Parkgebühren am Flughafen zu gering und damit nicht abschreckend genug, möglicher Weise ist der Lerneffekt auch nicht gegeben
Im Ergebnis ist der Versuch als bedingt erfolgreich, vor allem zeigen die Zahlen eine erhebliche Zunahme von Fahrzeugen der Anlieger selbst im öffentlichen Raum.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen: