Beschlussvorlage Vpl/009/2023
Beratung Datum Behandlung Ziel
Verkehrsausschuss 23.03.2023 öffentlich Beschluss
Betreff:
Änderungsplanung Neue Rothenburger Straße
Anlagen: Entscheidungsvorlage Straßenplan Rothenburger Straße 2.2076.2.8 Straßenplan Rothenburger Straße 2.2076.2.9 Straßenplan Rothenburger Straße 2.2076.2.10
Sachverhalt (kurz):
Am 28.04.2016 wurde die Planung der Rothenburger Straße im Bereich des Tiefen Feldes vom AfV beschlossen und mit den begleitenden Fachgutachten als Grundlage für die Planfeststellung eingereicht.
Anlass der nun vorgelegten Planänderung zur Planfeststellung ist die notwendige Verbreiterung der Radverkehrsanlagen aufgrund der parallel laufenden Radschnellverbindung Nürnberg - Stein - Oberasbach - Zirndorf entlang der Neuen Rothenburger Straße. Da die Radschnellverbindung aus dem Bundesförderprogramm Radschnellwege 2017 - 2030 finanziert wird, sind Mindestmaße für die Breite der Radwege einzuhalten. Mit der Verbreiterung dieser wird den im Bundesprogramm erforderlich Breitenanforderungen Rechnung getragen und verhindert, dass die Radschnellverbindung für die Stadt Nürnberg wie auch für die beteiligten Nachbarkommunen Stein, Zirndorf, Oberasbach und den Landkreis Fürth nicht gefördert wird.
Im Rahmen der Planänderung wurden zusätzliche Belange im Hinblick auf die Anbindung der Sigmundstraße, die Bushaltestellen des ÖPNV und die Verknüpfung mit der weiteren Radverkehrsführung im Umgriff der Rothenburger Straße angepasst.Das Proejkt wurde mit deutlich mehr Bäumen ausgestattet.
Die Maßnahmen werden im ausführlichen Sachverhalt erläutert und die überarbeitete Planung erneut zum Beschluss vorgelegt.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Aufgrund hohen Qualitätsstandards von Radschnellverbindungen wird die Sicherheits aller am Radverkehr Teilnehmenden deutlich erhöht.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
VB
SÖR
Beschlussvorschlag:
Der Verkehrsausschuss beschließt die Pläne zur Änderung der Neuen Rothenburger Straße aufgrund der Einrichtung breiter Radwege für die Radschnellverbindung Nürnberg - Stein - Oberasbach - Zirndorf.
Rothenburger Straße Lückenschluss Tiefes Feld Gesamtübersicht vom 16.02.2023, Vpl-Plan Nr. 2.2076.2.8, Rothenburger Straße Lückenschluss Tiefes Feld Blatt 1 vom 16.02.2023, Vpl-Plan Nr. 2.2076.2.9, Rothenburger Straße Lückenschluss Tiefes Feld Blatt 2 vom 16.02.2023, Vpl-Plan Nr. 2.2076.2.10,
und beauftragt die Verwaltung, die Unterlagen zur Änderung des laufenden Planfeststellungsverfahrens zu erstellen und bei der Regierung von Mittelfranken einzureichen.