Beschlussvorlage 2. BM/005/2023
Beratung Datum Behandlung Ziel
Kulturausschuss 10.03.2023 öffentlich Beschluss
Kulturausschuss 12.05.2023 öffentlich Beschluss
Betreff:
Perspektiven für den ehemaligen Bahnhof Märzfeld als Erinnerungsort
hier: Vermittlungskonzept und Finanzierungsvorschlag
Anlagen: 01_Sachverhalt 02_Ideenskizze_Bahnhof_Märzfeld
Sachverhalt (kurz): Der denkmalgeschützte Bahnhof Märzfeld mit seinen Gleisanlagen ist als Erinnerungsort an zwei Deportationen im November 1941 und im März 1942 von rund 2.000 jüdischen Mitbürgerinnen und Mitbürgern aus dem gesamten nordbayerischen Raum sowie die Ankunft mehrerer hunderttausend Kriegsgefangener sowie ziviler Zwangsarbeiterinnen und Zwangsarbeiter aus ganz Europa während des Zweiten Weltkrieges von großer Bedeutung.
Daher schlägt die Verwaltung vor, das sich die Stadt Nürnberg zusammen mit der Eigentümerin Deutsche Bahn AG an der Aufwertung des Ortes und der Verbesserung der historischen Informationen mit einem einmaligen Beitrag von maximal 70.000 Euro für den Fall eines mindestens paritätischen Anteils in gleicher Höhe zu beteiligen und in den Haushaltsvorschlag 2024 einzubringen.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten 70.000 € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv 70.000 € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ein einmaliger Betrag von maximal 70.000 Euro soll für den Haushaltsentwurf 2024 angemeldet und final durch den Stadtrat in den Etatberatungen beschlossen werden.
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Die Gestaltung des Erinnerungsorts Bahnhof Märzfeld soll barrierefrei und multilingual sein.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
Stk
KuM
Beschlussvorschlag: Der Kulturausschuss stimmt dem Vorschlag der Verwaltung zu, auf Grundlage der vorgelegten Kalkulation im Haushaltsentwurf für das Jahr 2024 einmalig Mittel in Höhe von 70.000 Euro vor allem für die Herstellung und Anbringung neuer Vermittlungselemente sowie die Versetzung der bestehenden Informationsstelen bereitzustellen.
Voraussetzung für das finanzielle Engagement der Stadt Nürnberg ist eine Kostenbeteiligung und die kostenfreie Überlassung der Freifläche vor der historischen Bahnhofsfassade durch die Deutsche Bahn AG oder eines ihrer Töchterunternehmen bzw. Stiftungen, um die baulichdenkmalpflegerischen und verkehrssicheren Voraussetzung am ehemaligen Bahnhof Märzfeld zu gewährleisten.