Haushaltssperre

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Berichtvorlage

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SPD-Stadtratsfraktion Jugendhilfeausschuss Kulturausschuss Digitalisierung & Verwaltung

Maschinell extrahierter Text. Verbindlich ist das Originaldokument.

Berichtsvorlage 2. BM/003/2023

Beratung Datum Behandlung Ziel

Kulturausschuss 10.03.2023 öffentlich Bericht

Jugendhilfeausschuss 27.07.2023 öffentlich Bericht

Betreff:

Raumprogramm Ermöglichungsräume Kongresshalle

hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 16.12.2022

Anlagen: 01_SPD-Antrag vom 20221216_AN_211_2022 02_Sachstandbericht

Bericht: Im Oktober 2021 beauftragte der Kulturausschuss die Stadtverwaltung mit der Konkretisierung der baulichen und inhaltlichen Umsetzung der kulturellen Nutzung der Kongresshalle für die Künste und Kulturen. Die Ergebnisse der baulichen Machbarkeitsstudie und der Bedarfsanalyse aus dem Jahr 2020 wurden in einem partizipativen Prozess vertieft. Die Ergebnisse wurden dem Kulturausschuss am 14. Oktober 2022 vorgestellt. Auf Basis der partizipativ entwickelten Konkretisierung des Nutzungskonzepts haben die Planungsbüros einen Entwurf zur Erschließung und Nutzung der Ermöglichungsräume erarbeitet. Dem Kulturausschuss werden die aktuelle Raumplanung und die weiteren Schritte als Bericht zur Kenntnis gebracht. Der Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 16.12.2022 bezüglich der Einbindung der Jugendkultur wird bearbeitet.

  1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

  1. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Die Ermöglichungsräume sind in einem internationalen Kontext ein Ort der Künste und Kulturen.

  1. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

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