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Sitzungsvorlage

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Kulturausschuss Digitalisierung & Verwaltung

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Beschlussvorlage 2. BM/008/2023

Beratung Datum Behandlung Ziel

Kulturausschuss 10.03.2023 öffentlich Beschluss

Betreff: Kulturstrategie – Förderung des kulturpolitischen Diskurses durch Einrichtung eines

Vertretungsgremiums für die freien Szenen in Nürnberg

Anlagen: 01_Diversity-Check 02_Sachverhalt

Sachverhalt (kurz): Die Förderung des kulturpolitischen Diskurses stellte sich bereits während der Erarbeitung der Kulturstrategie als wichtiges Handlungsfeld heraus. Die Einbindung der Nürnberger Kulturakteurinnen und -akteure in die Umsetzung der Kulturstrategie wurde daraufhin zur maßnahmenübergreifenden Prämisse und zeigte sich in einer Erweiterung des Diskursangebots. Zur weiteren Förderung des kulturpolitischen Diskurses empfiehlt der Abschlussbericht zur Kulturstrategie darüber hinaus die Etablierung eines Gremiums, über das Anliegen, Meinungen und Expertisen aus Nürnbergs Kulturszenen gebündelt in kulturpolitische Entscheidungsprozesse eingebracht werden können. Der Wunsch der freien Szenen nach einem solchen Vertretungsgremium, wie er im Rahmen der Kulturstrategie seit 2017 z. B. in den Kulturworkshops, in Einzelgesprächen, in den Fokusgruppen oder unter anderem auf der Kulturkonferenz 2019 deutlich wurde, führte deshalb zu Vorarbeiten und ersten Schritten zur Einrichtung eines solchen Vertretungsgremiums (Arbeitstitel: "Kulturrat"). Aus den Ergebnissen dieses Prozesses lassen sich nächste Schritte für die Einrichtung eines "Kulturrats" ableiten.

  1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

  1. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Siehe Anlage.

  1. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Beschlussvorschlag: Der Kulturausschuss beauftragt die Kulturverwaltung, den Prozess der Einrichtung eines Vertretungsgremiums für die freien Szenen auf dieser Grundlage wie beschrieben fortzuführen.

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