Beschlussvorlage SHA/002/2023
Beratung Datum Behandlung Ziel
Sozialausschuss 09.03.2023 öffentlich Beschluss
Betreff:
Neuwahlen des Stadtseniorenrates 2023
Anlagen: Fahrplan_StSR_Neuwahl_2023 Sachbericht_StSR_Neuwahl_ 2023 Verzeichnis Seniorenvereinigungen_StSR_Neuwahl_2023
Sachverhalt (kurz):
Die Wahl des Stadtseniorenrates (StSR) findet nach der gültigen Satzung statt. Voraussetzung für die Wahl ist der Beschluss des Sozialausschusses über die wahlberechtigten Seniorengruppen und -initiativen. Die innerhalb des StSRs abgestimmten Vorschläge liegen dieser Vorlage als Liste bei. Zielgruppengemäß ist bei der Wahl des Stadtseniorenrates eine Altersbegrenzung ab 55 Jahre (lt. Satzung ausgenommen: Gruppe 6) bei aktivem und passivem Wahlrecht begründet.
Die Wahl des Stadtseniorenrates sichert Partizipation, Teilhabe und Mitentscheidung der älterwerdenden Stadtgesellschaft und ist damit auch Ausdruck der Leitlinie 8: "Lebensqualität im Alter und in der Pflege sichern" im Orientierungsrahmen für die Jugend-, Familien-, Senior*innen-, Bildungs- und Sozialpolitik in Nürnberg
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Die Wahl des Stadseniorenrates richtet sich an ältere Menschen unabhängig von kulturellem, religiösem und sozialem Hintergrund oder sexueller Orientierung und stärkt deren Teilhabe.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
Beschlussvorschlag:
Der Sozialausschuss beschließt das vorgelegte Wahlverzeichnis der Seniorenvereinigungen als Grundlage für die Wahl des Stadtseniorenrates 2023