Haushaltssperre

← Sitzung des Ausschusses für Recht, Wirtschaft und Arbeit (08.03.2023)

Bericht

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Berichtsvorlage WiF/003/2023

Beratung Datum Behandlung Ziel

Ausschuss für Recht, Wirtschaft und 08.03.2023 öffentlich Bericht

Arbeit

Betreff:

Neue Zabo-Linde: Zugänglichkeit für den Stadtteil erhalten (Zwischenbericht)

hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 12.07.2022

Anlagen: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 12.07.2022 Sachverhalt Luftbild und Lageplan

Bericht:

Über die seit einem Jahr geschlossene Gaststätte "Zabo-Linde" in der Zerzalbelshofer Hauptstraße 28 wird Zwischenbericht gegeben.

  1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stadt Nürnberg Berichtsvorlage WiF/003/2023

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

  1. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Keine Diversity Relevanz

  1. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

2. BM

Ref. VI

Stadt Nürnberg Berichtsvorlage WiF/003/2023

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