Haushaltssperre

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2.2 Beilage

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Maschinell extrahierter Text. Verbindlich ist das Originaldokument.

Beilage 2.2

zur Sitzung des Jugendhilfeausschusses vom 02.03.2023

Spielplatz- und Spielhofmaßnahmen 2023 und 2024

1. Grundsätzliches zu den Maßnahmenübersichtslisten für die Jahre 2023 bis 2026

In der dienststellen- und geschäftsbereichsübergreifenden Arbeitsgruppe „Spielen“ (AG Spielen) wurden am 06. Dezember 2022 die Spielplatz- und Spielhofmaßnahmen nach Priorität für 2023 und 2024 festgelegt und für die Jahre 2025 und 2026 vorgeplant. Die Festlegung der Maßnahmen erfolgte auf Grundlage der Jugendhilfeplanung „Spielen in der Stadt“. Es werden folgende Kriterien in der Spielflächenplanung bei einer notwendigen Priorisierung herangezogen:

Zum einen werden Planungsbereiche mit einem hohen Spielflächenfehlbedarf vorrangig berücksichtigt. Es werden sozialräumliche Strukturdaten auf Planungsbereichsebene, z. B. Dichte der Wohnbebauung und Einwohnerdichte; Qualitätsbewertungen der vorhandenen Spielplätze und entsprechende Durchschnittswerte der Planungsbereiche sowie der Versorgungsgrad des jeweiligen Sozialraums und die Erreichbarkeit der Spielplätze nach DIN 18034 als Kriterien betrachtet. Drittmittel (z.B. Städtebauförderung, städtebauliche Verträge) sollten nach Möglichkeit genutzt werden und eine ausgeglichene Planung der Maßnahmen in Bezug auf Größe und Lage, zentrale und dezentrale Anlage sowie Nutzer/-innengruppen (Kinder, Jugendliche, Ballspielende, Skater/-innen etc.) muss gewährleistet sein. Voraussetzung aller Festlegungen ist, dass entsprechende planungsrechtlich gesicherte Standorte zur Verfügung stehen

In die Planung fließen weiterhin Beschlüsse des Jugendhilfeausschusses sowie Anträge von Kinderversammlungen und Anliegen aus dem Partizipationsmodell laut! für Jugendliche mit ein. Die jeweiligen Nutzer/-innengruppen werden an der Ausgestaltung der jeweiligen Spielflächen beteiligt.

Zum anderen spielt der Zustand bei bestehenden Flächen eine wichtige Rolle und muss betrachtet werden. Die Verkehrssicherungspflicht der Bestandsflächen muss erfüllt sein. Ab einem gewissen Alter der Anlagen sind die Möglichkeiten des Unterhalts ausgereizt und eine Neuanlage der Fläche ist nötig. Durch eine rechtzeitige Planung sollen ersatzlose Schließungen bzw. der Abbau von bestehenden Flächen vermieden werden.

Die oben genannten Kriterien wurden auch für das Jahr 2023 angewandt, das Konzept zur Personalkosteneinsparung als ein Teilbereich des Haushaltskonsolidierungskonzeptes der Stadt Nürnberg für die Jahre 2023ff mit Beschluss im Stadtrat vom 17.11.2022 kann aber Auswirkungen auf die Priorisierung von Maßnahmen haben. Dieses Konzept beinhaltet personalwirtschaftliche Maßnahmen in zwei Teilschritten und soll mittelfristig einen Umfang von ca. 500 Vollkraftstellen erreichen. Zunächst kann es zu Wiederbesetzungssperren für den Zeitraum vom 01.01.2023 bis 31.12.2025 gefolgt von einer dauerhaften Einsparung mit Wegfall noch zu benennender Stellen aus dem Stellenplan ab 01.01.2026 kommen. Zudem sind aktuell freie planerische Stellen aufgrund der Arbeitsmarktlage nur schwer besetzbar, so dass es allein daraus zu Planungs- und Umsetzungsverzögerungen kommen kann. Bereits im Spielplatzbericht im Werkausschuss SÖR (WerkA/SÖR) am 12.02.2020 und im Jugendhilfeausschuss (JHA) am 24.02.2022 wurde über den hohen Sanierungsbedarf bei Spielflächen sowie die fehlenden personellen Ressourcen bei J und SÖR berichtet. Sollte es in den kommenden Jahren u.a. aufgrund Wiederbesetzungssperren oder Besetzungsproblemen zu weiteren personellen Engpässen kommen, müssen ggf. einzelne Maßnahmen erstmal gestoppt und dann zeitlich geschoben werden.

Hierbei soll bei Bedarf der Grundsatz gelten, dass je höher der Verbindlichkeitsgrad einer Maßnahme ist, desto weniger kommt sie für das Aussetzen in Frage. Eine hohe Verbindlichkeit liegt z.B. bei städtebaulichen Verträgen inkl. zeitlicher Fristen vor. Aber auch, wenn bereits die Nutzer/-innenbeteiligung

durchgeführt wurden. Eine hohe Verbindlichkeit liegt außerdem bei bereits erfolgten Vergaben von Aufträgen zu Baudienstleistungen und Planungsaufträgen oder bei erfolgten Zusagen von Zuschüssen vom Bund und Land vor. Die Verwaltung wird in den Folgejahren bei Bedarf berichten, ob und wenn ja, welche Maßnahmen aufgrund des Konzepts zur Personalkosteneinsparung nicht wie geplant durchgeführt konnten, sondern verschoben werden mussten.

Die Spielplatz- und Spielhofmaßnahmen werden überwiegend aus den städtischen Haushaltsmitteln im Rahmen der MIP-Ansätze (Pauschalen) finanziert:

 MIP Nr. P5515900000U Bau/Generalsanierung von Spielplätzen (Spielplatzpauschale) in Höhe von 600.000 € zzgl. 99.000 € Zweckbindung laut! jährlich (verortet im Produkt 362101 Planung und Beteiligung).

 MIP Nr. P5515800000U Bau/Generalsanierung von Spielhöfen (Spielhofpauschale - Umbau von Schulhöfen zu Spielhöfen) in Höhe von 290.000 € jährlich.

 MIP Nr. P5515400000U Spielplätze „Aus 1 mach 3“: Bau und Generalsanierung in Höhe von 207.000 € (davon städtischer Anteil 138.000 €).

 Weitere Finanzierung wie z.B. über Städtebauförderung, Ablösemittel privater Spielflächen, städtebauliche Verträge sowie weiteren zusätzlichen Fördertöpfen: Die Kosten für den Ausbau der Spielflächenmaßnahmen werden ganz oder teilweise durch den jeweiligen Investor getragen (bei städtebaulichen Verträgen) oder die Antragstellung und Abrechnung der Kosten erfolgt über Zuschüsse im Rahmen der Städtebauförderung (Bereich Stadterneuerung im Stadtplanungsamt), wobei der städtische Anteil über die Spielplatz- bzw. Spielhofpauschale zu finanzieren ist.

Gemäß dem Beschluss im JHA vom 29.09.2022 sowie dem WerkA/SÖR vom 21.09.2022 werden zukünftig bei Neuplanungen und Sanierungen von öffentlichen Spielflächen der Stadt Nürnberg die Leitlinien „miteinander spielen / Nürnberger Leitlinien für Qualität und Inklusion auf Spielplätze, Spielhöfe und Aktionsflächen“ in der jeweils aktuellen Fassung zur Überprüfung von Qualität und Inklusion angewendet. Spielflächen müssen demnach mindestens die Stufe 1 in der Inklusionsbewertung und die Note 3 in Bezug auf die Qualitätsbewertung erreichen.

2. Maßnahmenlisten 2023 bis 2026

Im Folgenden werden die Planungen für die Jahre 2023ff tabellarisch dargestellt. Die Projekt- bzw. Maßnahmenlisten werden hierbei in alphabetischer Reihenfolge geführt.

Im Vergleich zu Berichten der Vorjahre wurde der Begriff Generalsanierung durch den Begriff Neugestaltung ersetzt und unterscheidet sich zur Neuanlage darin, dass bei einer Neugestaltung ein bereits vorhandener Spielplatz / Spielhof komplett neu geplant und ausgetauscht wird. Bei Neuanlagen war am jeweiligen Standort bisher noch keine Spielfläche.

A) Spielplätze

MIP Nr. P5515900000U mit jährlich 600.000 € zzgl. 99.000 € Zweckbindung laut! (verortet im Produkt 362101 Planung und Beteiligung) sowie zzgl. weitere Finanzierungen.

Kurzer Sachstand abgeschlossener Maßnahmen aus der Spielplatzpauschale bis 2022

 Hohe Marter, Spiel- und Basketballplatz Fertigstellung Frühjahr 2022 Spielplatzpauschale 2020 / 2021 + Restmittel „Aus 1 mach 3“  Obere / Untere Kieselbergstraße, Spielplatz Fertigstellung Herbst 2022 Spielplatzpauschale  Wandererstraße, Spiel- und Aktionsfläche Fertigstellung Frühjahr 2022 Städtebauförderung + Spielplatzpauschale

Festlegung Spielplatzpauschale 2023

(ohne Auflistung der zugehörigen Maßnahmen über laut!)

Projekt Finanzierung / Ballspiel- angebot (Verbesse- rung) Maßnahmentyp Planung / Beteili- gung Bau PB (Planungs- bereich)
Teilfinanzierung
aus
Drittmittel
Fenitzerplatz, Spielplatz Neugestaltung 2022 2023 4
Hintere Marktstraße, Spielplatz Teilfinanzierung über Investor Neuanlage 2023 2024 10
Höfen, Lotharstraße, Spielplatz Neuanlage 2020 / 2021 2022 / 2023 41
Jean-Paul-Platz, Spiel- und Aktionsfläche X Neugestaltung 2022 / 2023 2023 / 2024 7

Ballspiel-

angebot

(Verbesse-

rung)

Planung /

Beteili-

gung

PB

(Planungs-

bereich)

Sonderfall Ritter-von-Schuh-Platz: Die dringend zu sanierenden Bolz- und Basketballplätze im Annapark mussten Anfang des Jahres 2023 aufgrund nicht mehr behebbarer Verkehrssicherheitsgefährdungen komplett gesperrt werden. Mit Unterhaltsmitteln ist die Anlage nicht mehr aufrechtzuerhalten. Diese Aktionsflächen am Rittervon-Schuh-Platz sind bereits zum Bauinvestitionscontrolling (BIC) angemeldet, Planungsmittel stehen zur Verfügung. Mit den vorbereitenden Planungsleistungen zur Komplettsanierung der Bolz- und Basketballplätze durch SÖR wurde bereits begonnen. Diese sollen bis zum Herbst 2023 abgeschlossen werden sein, so dass noch Ende 2023 die Ausschreibung der baulichen Umsetzung erfolgen kann. Die Sanierungsarbeiten der Ballsportanlagen erfolgen nach Aussage von SÖR dann ab Frühjahr 2024 sequentiell, so dass fertige Anlagen dann im Laufe 2024 auch den Kindern und Jugendlichen wieder zur Verfügung gestellt werden können. Die für die Ausschreibung in 2023 benötigten Finanzmittel konnte verwaltungsintern bereits eine Vorfinanzierung gefunden werden. Die Maßnahme wird ansonsten 2023 für die Aufnahme in den Mittelfristige Investitionsplan 2024 beantragt.

Planungen Gesamtanlage Annapark

Mittelfristig bedarf der Annapark einer gesamten Überplanung. Hierbei orientiert sich der mittelfristige Planungsansatz an den Vorüberlegungen des 2022 beschlossenen Freiraumkonzepts Nürnberger Süden mit Überplanung des gesamten Parks, einschließlich des nördlich und östlich anschließenden Straßenraums wie auch den in den nächsten Jahren zu sanierenden Spielplatzes im südöstlichen Teil der Grünfläche. Durch eine ganzheitliche Planung ist ein gestalterischer und funktionaler Gewinn für alle Teilbereiche möglich. Dieser Planungsansatz erfordert intensive Abstimmungen mit vielen Ämtern und Dienststellen, eine intensive Bürgerbeteiligung und Plangenehmigungsverfahren. Dieser Planungsansatz wäre vermutlich über das noch zu etablierende neue Stadterneuerungsgebiet Südstadt förderfähig. Aufgrund der Komplexität dieser Maßnahme wäre jedoch ein Baubeginn frühestens ab 2026 realistisch. Die kurzfristige Neugestaltung der Aktionsflächen muss wie oben beschrieben vorab umgesetzt werden und ist dann im Gesamtplan der Anlage als gesetzt zu berücksichtigen.

Prüfung von Interimslösungen Der Wegfall der Spielflächen über mehrere Jahre ist für den Stadtteil und den hohen Bedarf an Bewegungsräumen insbesondere für ältere Kinder und Jugendliche nicht hinzunehmen und es muss mit allen Mitteln daran gearbeitet werden, eine schnellstmögliche Wiederherstellung der Anlagen zu erwirken aber auch für die Überbrückung der Sperrzeit Interimslösungen zu finden. Interimslösungen wären z.B. die generelle oder vorübergehende Öffnung der Schulsportanlage der Adam-Kraft-Realschule außerhalb der Schulnutzungszeiten. Darüber hinaus können auch z.B. Parkplatzflächen im Umfeld mit einbezogen werden um das Defizit, das durch die Sperrung entsteht abmildern zu können. Da bei diesen Ideen nicht nur die pädagogische Sichtweise, sondern insbesondere städtebauliche, technische und juristische Fragen geklärt werden müssen, befinden sich J und SÖR mit den einschlägigen Dienststellen bereits in intensiver Abstimmung. Es wird außerdem geprüft, ob das Verfahren beschleunigt werden kann. Da diese Fragen bis zum Redaktionsschluss nicht beantwortet werden konnten, wird zusätzlich auf den mündlichen Bericht verwiesen.

Festlegung Spielplatzpauschale 2024

(ohne Auflistung der zugehörigen Maßnahmen über laut!)

Projekt Finanzierung / Ballspiel- angebot (Verbesse- rung) Maßnahmentyp Planung / Beteili- gung Bau PB (Planungs- bereich)
Teilfinanzierung
aus
Drittmittel
Hintere Marktstraße, Spielplatz Teilfinanzierung über Investor Neuanlage 2023 2024 10
Jean-Paul-Platz, Spiel- und Aktionsflächen X Neugestaltung 2022 / 2023 2023 / 2024 7
Julius-Leber-Straße, Spielplatz Städtebauförde- rung Neugestaltung und Erweiterung 2024 2025 27

Ballspiel-

angebot

(Verbesse-

rung)

Planung /

Beteili-

gung

PB

(Planungs-

bereich)

Vorplanungen Spielplatzpauschale 2025 – 2026

(ohne Auflistung der zugehörigen Maßnahmen über laut!)

Projekt Finanzierung / Teilfinanzierung aus Drittmittel Ballspiel- angebot (Verbesse- rung) Maßnahmentyp Planung / Beteili- gung Bau PB (Planungs- bereich)
Humboldtplatz, Spielplatz 2025 2026 7
Julius-Leber-Straße, Spielplatz Städtebauförde- rung Neugestaltung und Erweiterung 2024 2025 27
Ritterplatz, Spielplatz Ggf. Masterplan Süd, BIC Neugestaltung 2025 2026 6
Waldstromerstraße, Spielplatz Neugestaltung 2026 2027 36
* Westpark, Von-der- Tann-Straße, Spielplatz Neugestaltung 2024 / 2025 2025 11

Finanzierung /

Teilfinanzierung

aus Drittmittel

Ballspiel-

angebot

(Verbesse-

rung)

Planung /

Beteili-

gung

PB

(Planungs-

bereich)

* Aufgrund des hohen Sanierungsbedarfs im Westpark, siehe auch letzter Bericht zur Spielflächenplanung im JHA 2022, mussten bereits die meisten Spielgeräte für Kinder ersatzlos abgebaut werden. Da der Westpark zwar im Aktionsplan Masterplan Freiraum aufgenommen, bis 2025 aber noch nicht im zugehörigen MIP 714 finanziert ist und bei SÖR-Grünplanung für die Gesamtplanung und Umsetzung nach wie vor keine personellen Ressourcen zur Verfügung gestellt werden können, stehen den Kindern vorerst nur 2 mobile Spielboxen zur Verfügung. Grundlage für die Planung der Spielflächen wäre ein neu aufzustellendes Gesamtkonzept für den Westpark, in dem die Spiel- und Aktionsflächen in das Gesamtkonzept integriert sind. Bis diese Gesamtplanung umgesetzt werden kann, muss eine Lösung für mindestens einen Kinderspielplatz über das Angebot der mobilen Spielboxen hinaus gefunden werden. Daher wird vorgeschlagen, einen Spielplatz im Westpark unabhängig von der Gesamtplanung über die Spielplatzpauschale in 2025 und 2026 zu finanzieren und somit vorzuziehen.

Kurzer Sachstand abgeschlossene Maßnahmen über Finanzierung Dritter

(bei Bedarf zur Verbesserung des Angebots mit Aufstockung aus den Pauschalen)

 Alfelder Weg, Spielplatz Fertigstellung Frühjahr 2022 Städtebaulicher Vertrag + Spielplatzpauschale  Bolzplatz Austraße Fertigstellung Frühjahr 2022 Fördermittel aus Investitionspakt Sportstätten von Bund und Länder  Happurger Str. / Bhf Laufamholz, Spielplatz Aufstellung einer mobilen Spielebox als Interimslösung Finanzierung über eine Privatspende  Jamnitzerplatz, Spiel- und Aktionsflächen Fertigstellung Frühjahr 2022 MIP und Städtebauförderung  Karl-Heller-Straße, Spielplatz Fertigstellung Sommer 2022 Städtebaulicher Vertrag + Spielplatzpauschale  Langwasser T / Spielplatz Ursula-Wolfring-Straße Fertigstellung Frühjahr 2022 Finanzierung und Bau über WBG

Spielplätze über Finanzierung Dritter

Maßnahmen in Planung und Bau bis 2026

Projekt Finanzierung / Teil- finanzierung aus Drittmittel Ball- angebot (Verbesse- rung) Maßnahmentyp Planung / Beteili- gung Bau PB (Planungs- bereich)
Amberger Straße BIC – Planungsmittel vorhanden, MIP-Aufnahme über Masterplan Freiraum notwendig, Städte- baulicher Vertrag Neugestaltung, Neuordnung 2023 MIP-Auf- nahme notwendig 10
* Ritter-von-Schuh- Platz, Spiel- und Aktionsflä- chen BIC – Planungsmittel vorhanden, MIP-Aufnahme not- wendig X Neugestaltung 2023 MIP - Aufnahme notwendig 7
Annette-Kolb-Anlage, Spiel- und Aktionsflä- chen MIP, Städtebauförderung X Neugestaltung / Neuanlage 2021 2023 / 2024 25
Buch, Spielplatz Zusammenlegung mit Bau freiw. Feuer- wehr über WBG-K Neuanlage 2021 / 2023 2024 44
Dorfäcker Straße, Akti- onsflächen mit Bolzplatz MIP X Neuanlage 2020 / 2021 2022 / 2023 14
Dr. Carlo-Schmidt- Straße, Bolzplatz und Erweiterung Jugendan- gebot (Masterplan Obe- rer Wöhrder See) städtebaulicher Ver- trag X Neugestaltung und Erweiterung des Angebots 2023 / 2024 2025 18
Erhardstraße, Spielplatz (Masterplan Oberer Wöhrder See) städtebaulicher Ver- trag Neugestaltung 2022 / 2023 2024 5
Eslarner Straße, Spiel- platz Städtebaulicher Vertrag Neuanlage 2023 2024 / 2025 52
Ferdinand-Drexler-Weg, Spielflächen, BA1 BIC, Planungsmittel vorhanden, MIP-Aufnahme not- wendig, Städte- bauförderung X Neugestaltung, Neuordnung 2022 / 2023 MIP-Auf- nahme notwendig 26
Hainstraße / Scharrer- straße, B-Plan Nr. 5422, Luitpoldviertel, Spiel- platz Städtebaulicher Vertrag Neuanlage 2022 / 2023 2023 6
Helmut-Herold-Platz, Frankenstraße, Spielplatz und Bolzplatz Bundesmittel Investi- tionsoffensive Sport / Investitionspakt Sportstätten, MIP X Neugestaltung 2020 / 2021 2022 / 2023 8
Leipziger-/Weimarer Straße, Spielplatz Städtebaulicher Vertrag Spielplatzver- besserung 2023 / 2024 2025 18
Lichtenreuth, (Brun- eckerstraße Modul I), Spielflächen Städtebaulicher Vertrag Neuanlagen 2022 / 2023 2024 56
Luitpoldhain, Spiel- und Aktions- flächen BIC – Planungsmittel vorhanden, MIP-Aufnahme not- wendig X Neugestaltung 2021 / 2023 MIP – Aufnahme notwendig 6
Melanchthonplatz, Sin- gerstraße, Spiel- und Aktionsflächen MIP, Masterplan Freiraum, Städte- bauförderung X Neugestaltung 2025 2026 8

Finanzierung / Teil-

finanzierung aus

Drittmittel

Ball-

angebot

(Verbesse-

rung)

Planung /

Beteili-

gung

PB

(Planungs-

bereich)

Münchener Straße, Skateanlage Fördermittel des In- vestitionspakt Sport- stätten von Bund und Ländern, MIP Neugestaltung und Erweiterung 2020 2022 / 2023 55
Obere Wöhrder See / Flußstraße, Naturspiel- platz MIP, Städtebauförde- rung Neubau 2020 / 2021 2023 18
Rechenberg 3. BA - oberer Bereich, Bolz- und Basketball- platz MIP, Masterplan Freiraum X Neugestaltung, letzter Sanie- rungsbereich 2022 2023 / 2024 18
Regensburger Straße, Velburger- / Parsberger Straße („Raketenspiel- platz“) Städtebaulicher Vertrag Neugestaltung und Erweiterung 2024 2025 6
Regensburger Viertel, B-Plan Nr. 3490, Spiel- platz Städtebaulicher Vertrag Neuanlage 2023 / 2024 2025 20
Witschelstraße, Skateanlage Fördermittel aus In- vestitionspakt Sport- stätten von Bund und Ländern, MIP Neugestaltung 2019 / 2020 2022 / 2023 11
Züricher Park, Spielflä- chen MIP, Fördermittel vom Bund Neuanlage 2021 2023 / 2024 57

* Aktionsflächen im Annapark: siehe Seite 3 / 4

Weitere noch nicht finanzierte, dringliche Spiel- und Aktionsflächenmaßnahmen sowie erforderliche Neugestaltungen:

Projekt Mögliche Ballspiel Maßnahmentyp PB
Finanzierung (Planungs-
bereich)
Bamberger Straße, Spiel- platz Neugestaltung 15
Budapester Platz, Spiel- und Aktionsflächen BIC/MIP-relevante Maßnahme, För- dermöglichkeiten prüfen Neugestaltung 7
Breslauer Straße, Spielplatz Fördermöglichkei- ten prüfen Neugestaltung 26
Carrettscher Park / Innere Kobergerstraße, Spielplatz Neugestaltung 3
Christoph-Weiß-/Krugstr., Spielplatz Neugestaltung 2
Elisabeth-Seibert-Platz, Ge- meinschaftshaus Langwas- ser, Spielplatz Städtebauförde- rung möglich Neugestaltung 26
Fritz-Erler-Straße, Boxdorf, Spielplatz Neugestaltung 45
Gleiwitzer-/Bunzlauer Straße, Langwasser Bolzplatz Städtebauförde- rung möglich x Neugestaltung 26
Gleiwitzer Straße, Spielplatz Fördermöglichkei- ten prüfen Neugestaltung 26
Gleiwitzer-/Jauerstraße, Langwasser, Spielplatz Städtebauförde- rung möglich Neugestaltung 26
Hans-Seiler-Straße, Boxdorf, Spielplatz Angebotsverbesserung 47
Happurger Str./ Bhf Laufamholz, Spielplatz Neugestaltung, Sanierungsbedarf (Interimslösung durch Aufstellung ei- nes mobilen Spielebox in 2022) 52
Hautschstraße, Spiel- und Basketballplatz Städtebauförde- rung möglich x Erweiterung, Angebotsverbesserung 13
Kochstraße, Spielplatz Neugestaltung 9
Kuhweiher / IDEAL, Spiel- platz Verlegung/Neuanlage, Spielplatz in Kleingartenanlage verlegen 39
Marienberg, Spielfächen BIC/MIP-relevante Maßnahme X Neugestaltung 17
Maiach, Innstraße X Erweiterungspotential vorhanden, Angebotsverbesserung 35
Militscher-/Oppelner Straße, Bolzplatz Städtebauförde- rung möglich X Neugestaltung 27
Mühlweg Spiel- und Bolz- platz + Unterstand Neugestaltung 14
Reichelsdorfer Schulgasse, Spielplatz am Bolzplatz Neuanlage 36
Reitackerstraße, Spielplatz Ggf. Städtebauför- derung möglich Neugestaltung 12
Riesenschritt, Spielplatz Neugestaltung 2
Schloßäckerstraße, Bolz- platz X Neugestaltung, Planung bereits er- folgt, Finanzierung fehlt noch 8
Schweinauer Buck, Skatean- lage, Pumptrack (siehe vorangegangenen Textbeitrag zum Schwein- auer Buck) BIC-relevante Maßnahme, Mas- terplan Freiraum Neuanlage / Neugestaltung 10
Schornbaumstraße, Altenfurt, Spielplatz Neugestaltung und Erweiterung 22
Stadtpark BIC relevante Maßnahme, Masterplan Frei- raum X Neugestaltung Leistungsphase 1 bis 3 im BIC wurde gestoppt 3
Steinmetzanlage, Spielplatz Neugestaltung 57
Südstadtpark, Spielplatz Fördermöglichkei- ten LGS prüfen, BIC-relevante Maßnahme Neugestaltung 7
Tilsiter Straße, Spielplatz Neugestaltung 34
Veilhofstraße, Spielplatz Neugestaltung 5
* Westpark, Spiel- und Aktionsflächen BIC-relevante Maßnahme, Masterplan Frei- raum x Neuordnung und Neugestaltung 57 / 11
Wetzendorfer Park, Spielflächen BIC-relevante Maßnahme, Masterplan Frei- raum Neuanlage 14
Wohlauer Straße, Altenfurt, Spielplatz Neugestaltung Sanierung/Neuanlage 22

* Westpark siehe auch Seite 5

Die eben dargestellte Liste führt unter anderem auch Spielflächen auf, die in größeren Parkanlagen verortet sind. Beispielhaft können hier die Spielflächen im Stadtpark oder Westpark genannt werden. Oft sind in diesen Parkanlagen nicht nur die Spielflächen, sondern die gesamte Anlage in die Jahre gekommen und eine Weiterentwicklung der Anlagen als Ganzes wäre wünschenswert. Aus Synergiegründen wird oft die Neugestaltung der Parkanlage mit der Neugestaltung der Spielflächen im Rahmen eine größere Maßnahme betrachtet und von der Verwaltung in das BIC/MIP-Verfahren eingebracht.

Das Bauinvestitionscontrolling (BIC) ist ein notwendiges Steuerungsinstrument der Stadt Nürnberg, um kostenintensiven Maßnahmen über den MIP finanzieren zu können. Die Notwendigkeit einer Baumaßnahme wird durch den Bedarfsträger J ermittelt und durch den SÖR angemeldet.

Nach erfolgreicher Aufnahme erfolgen die Planungen bis zum Entwurf einschl. der Kostenberechnung als Entscheidungsgrundlage, ob diese Maßnahmen in den kommenden MIP aufgenommen werden kann. Diese Entscheidung erfolgt nach vorangegangenen Prüfungen während der beiden MIP-Beratungen unter Berücksichtigung des jährlich zur Verfügung stehenden MIP-Rahmens. Die endgültige Entscheidung trifft der Stadtrat im Rahmen der jährlichen Haushaltsberatungen.

Dieses Verfahren ist prinzipiell auch zukünftig sinnvoll, um kommunale personelle und finanzielle Ressourcen zielführend einzusetzen. Allerdings muss aus Sicht der Spielflächenplanung folgende Einschränkung formuliert werden: In diesem Verfahren können nicht alle vorgeschlagenen Maßnahmen zeitnah berücksichtigt werden. Oft dauert es mehrere Jahre bis es zu einer Berücksichtigung kommt. Dies kann zur Folge haben, dass Spielflächen (trotz ursprünglich rechtzeitiger Anmeldung zum BIC/MIP-Verfahren) nicht rechtzeitig neugestaltet werden können. Die Flächen können ab einem gewissen Alter und Verschleiß nicht mehr unterhalten werden und es droht aus Gründen der Verkehrssicherungspflicht eine Schließung oder ein Abbau von bestehenden Spielflächen.

Oft sind solche Spielflächen aber für viele Kinder und Jugendliche aus den umliegenden Quartieren wichtige Orte und es besteht keine ausreichende und erreichbare Alternative im Umfeld. In einem solchen Fall müssen Spielflächen notfalls als Einzelmaßnahmen über die entsprechende Pauschale finanziert werden. Dies ist immer die zweitrangige Option nach einem BIC/MIP-Verfahren. Um aber Jahre der Unterversorgung an Spielflächen in den betroffenen Gebieten zu vermeiden, werden bei Bedarf J und SÖR zukünftig bei der jährlichen Beschlussfassung im JHA diesbezügliche Vorschläge unterbreiten. (Siehe hierzu Vorschlag von J zum Westpark auf Seite 5)

B) Spielhöfe

MIP Nr. P5515800000U, jährlich 290.000 €

Kurzer Sachstand abgeschlossener Spielhof-Maßnahmen Pauschale 2021 / 2022

 Altenfurt, Spielhof, Grundschule Teilsanierung, Angebotsverbesserung Spielhofpauschale 2021 Fertigstellung in 2022  Großgründlach, Spielhof, Grundschule Angebotsverbesserung Fertigstellung Frühjahr 2022 Spielhofpauschale 2022

Festlegungen Spielhofpauschale 2023

Projekt Finanzie- Maßnahmentyp Planung Bau PB
rung (Planungs-
bereich)
*Adam-Kraft-Realschule ggf. Prüfung einer Interimslösung für Sperrung am Ritter-von- Schuh-Platz Prüfung: 2023 … 7
Max-Beckmann-Schule, GS Angebotsverbesserung 2023 2024 31
Schlößleinsgasse, MS Neugestaltung Spielhof im Rahmen der Pausenhofbe- lagssanierung 2022 / 2023 2023 36
St. Leonhard, MS Städtebauför- derung mög- lich Neugestaltung, Angebotsver- besserung 2021 / 2022 2023 11

* Aufgrund der notwendigen Schließung der Aktionsflächen am Ritter-von-Schuh-Platz besteht dringender Handlungsbedarf. Der Schulhof ist bislang noch kein öffentlicher Schulhof bzw. Spielhof. Es muss daher zunächst eine mögliche Öffnung des Schulhofes sowie die Möglichkeiten einer Öffnung der Schulsportanlage geprüft werden.

Festlegungen Spielhofpauschale 2024

Projekt Finanzierung Maßnahmentyp Planung Bau PB
(Planungs-
bereich)
*Adam-Kraft-Realschule ggf. Interimslösung für Sperrung am Ritter-von-Schuh-Platz Prüfung: 2023 … 7
Bartholomäusschule, GS Neugestaltung 2024 2025 36
Max-Beckmann-Schule, GS Neugestaltung, Angebots- verbesserung 2023 2024 31

* Aufgrund der notwendigen Schließung der Aktionsflächen am Ritter-von-Schuh-Platz besteht dringender Handlungsbedarf. Der Schulhof ist bislang noch kein öffentlicher Schulhof bzw. Spielhof.

Vorläufige Planungen Spielhofpauschale 2025/ 2026

Projekt Finanzierung Maßnahmentyp Planung Bau PB
(Planungs-
bereich)
*Ambergerschule, GS Ggf. MIP Neugestaltung Ggf. ab 2024 Ab 2025 10
Bartholomäusschule, GS Neugestaltung 2024 2025 5
Neptungweg, MS Neugestaltung 2025 2026 18

* Spielhof Ambergerschule ist Bestandteil der Gesamtmaßnahme Ambergerstraße und als solches zum BIC angemeldet. Realisierung ist abhängig von der Aufnahme in den MIP, für den Fall einer Nichtaufnahme sollte der Spielhof über die Pauschale finanziert werden.

Weitere vordringliche Spielhofmaßnahmen

Projekt Maßnahmentyp PB
Altenfurt, GS + MS Neugestaltung des großen Spielhofs der GS 22
Neunhofer Hauptstraße, MS Neuanlage für Mittelschule (Prüfung noch erforderlich) 47
Regenbogenschule, GS Neugestaltung Spielhof (Prüfung baulicher Maßnah- men muss noch erfolgen) 26
Veit-Stoß-Realschule Neuanlage unter Vorbehalt der weiteren Schulbaupla- nungen und Verbindlichkeiten 18

An vielen Schulstandorten wie z.B. GS Johannis oder Veit-Stoß-Realschule stehen bauliche Veränderungen an oder sind bereits in Planung oder Bau. Aus diesem Grund können eine ganze Reihe an Spielhofprojekten, die als notwendige Neugestaltung bisher für die Spielhofpauschale gelistet waren vorerst nicht weiterverfolgt bzw. eingeplant werden. Deshalb wurden nachfolgend auch die Schulmaßnahmen gelistet, deren Spielhöfe mitgeplant und finanziert werden. Die Spielhöfe sollen zukünftig bei Baumaßnahmen von Schulen und Horten kostentechnisch mit ermittelt und als Gesamtbaumaßnahme zum BIC mit angemeldet werden.

Spielhofprojekte über Finanzierung Dritter

Projekt Finanzierung Maßnahmentyp Bau PB
Adam-Kraft-Straße, Johannis, GS MIP Neubau 2026 2
Bruneckerstraße, GS MIP Neubau Ab 2025 56
Fischbach, GS MIP Im Zuge von Erweiterungs- maßnahmen 2025 21
Forchheimer Straße, GS MIP Neubau 2024 14 / 15
Fürreuthweg, Eibach, GS MIP Neubau 2026 38
Henry-Dunant-Schule, GS MIP Neubau 2025 57
Konrad-Groß-Schule, GS + MS SÖR-Unterhalt Angebotsverbesserung, Un- terhaltsmaßnahme 2023 18
Ludwig-Uhland-Schule, GS + MS MIP Im Zuge von Erweiterungs- maßnahmen 2024 3
Maiacher Straße, GS + MS MIP Neubau 2025 9
Martin-Behaim-Gymnasium MIP Im Zuge von Erweiterungs- baumaßnahmen 2025 6
Neues Gymnasium MIP Neubau Ab 2028 6
Schulzentrum Südwest, Realschule u. Gymnasium MIP Neubau Ab 2028 38
Thoner Espan, GS MIP Neubau 2025 16

C) Programm „Aus 1 mach 3“

MIP Nr. P5515400000U, Ansatz 207.000 € (städtischer Anteil 138.000 € / Spenden 69.000 €)

Kurzer Sachstand zu den abgeschlossenen Projekten aus dem Programm „Aus 1 mach 3“ in

 Phillip-Körber-Weg / Grünanlage bei Villa Leon Calisthenicsanlage für Jugendliche  Rechenberg Fußballtore für den oberen Bolzplatz

Anträge für das Programm „Aus 1 mach 3“ für 2023

Projekt Maßnahmentyp PB
(Planungsbereich)
Altenfurt, Spielplätze Verbesserung der Spielplätze in Altenfurt für Kin- der unter 3 Jahre 22
Im Umfeld des Sportverein TSV Falkenheim Bewegungspark für alle Generationen in Grünan- lage im Umfeld des Sportvereins 28
Steinmetzanlage, Spielplatz Erweiterung des Spielplatzangebots für Kinder unter 3 Jahre 57
Weinzierleiner Straße, Gebersdorf, Spiel- platz Angebotsverbesserung durch Erweiterung des Spielplatzes 40

3. Laut! – Partizipation von Jugendlichen

Die Spielplatzpauschale beinhaltete entsprechend dem JHA-Beschluss von 2014 jährlich 110.000 € konsumtive Mittel. Wegen der aktuellen städtischen Einsparungsnotwendigkeit haben sich die Ausgabemöglichkeiten auf 99.000 € reduziert. Auch im Jahr 2023 steht nur diese Summe zur Verfügung. Diese Mittel sind zweckgebunden zur Verbesserung von Angeboten für Jugendliche, die im Rahmen von laut! artikuliert werden. Die Anliegen werden in Jugendversammlungen, über die virtuelle Beteiligungsplattform „laut-nuernberg.de“ sowie im direkten Kontakt mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern von laut! von Jugendlichen vorgebracht. Daher sind die Anliegen der Jugendlichen und die sich daraus ergebenden Aufträge meist nicht langfristig im Voraus planbar. Eine zeitnahe Bearbeitung ist aber Voraussetzung für eine gelungene Partizipation. Dies stellt hohe Anforderungen an die Flexibilität der beteiligten Dienststellen.

Über die Mittel realisierbare Anliegen von Jugendlichen beziehen sich z.B. auf die Verbesserung der Ausstattung, der Aufenthaltsqualität, der Nutzungszeiten und -möglichkeiten, der Beleuchtung sowie der Pflege und den Unterhalt von öffentlichen Grünanlagen, Spiel- und Aktionsflächen und Sportflächen für diese Altersgruppe.

Beteiligt an der Umsetzung möglicher Maßnahmen ist das Jugendamt, mit den weiteren Kooperationspartnern von laut! (KJR und Medienzentrum Parabol e.V.), der Servicebetrieb Öffentlicher Raum (SÖR) und ggf. weitere Dienststellen, wie z. B. Stadtplanungsamt, Liegenschaftsamt, Umweltamt, Hochbauamt und die Bauordnungsbehörde.

2022 konnten folgende Anliegen realisiert bzw. planerisch auf den Weg gebracht werden:  Bolzplatz Mühlweg, Schniegling: Belagssanierung, Einbau von Teppichvlies  Bolzplatz Pastoriusstraße: Sanierung Bolzplatz inklusive Tore, Bänke  Skateanlage Witschelstraße: Ergänzung der aktuellen Planungen durch weitere Elemente  Bolzplatz Radmeister Straße: Rasensanierung und neue Tore  Südstadtpark: Tischtennisplatte  Langwasser: Graffitiprojekt an den Unterständen

Für 2023 sind zum jetzigen Zeitpunkt folgende Vorhaben geplant bzw. werden aktuell geprüft:  Radmeister Straße: Tischtennisplatte inkl. befestigter Belag  Radmeister Straße: Basketballplatz und Unterstand mit Sitzmöglichkeiten  An der Wied / Kuhweiher: Erweiterung des Angebots durch einen Unterstand  Spittlertorgraben: Bodenmarkierungen am Basketballplatz  Marienbergpark: Neues Beachvolleyballnetz  nördliche Burggraben: Beachvolleyballplatz  Pferdemarkt: Calisthenicsanlage  Langwasser: Beleuchtung am Unterstand Teen II

Eine Prüfung der Realisierbarkeit der Vorhaben, die für 2023 geplant sind, muss noch erfolgen. Zusätzlich können weitere im Laufe des Jahres 2023 eingehende, kurzfristig umsetzbare Maßnahmen aufgenommen werden.

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