Sitzungsvorlage

Beschlussvorlage SÖR/075/2021

Beratung Datum Behandlung Ziel

Werkausschuss Servicebetrieb 01.03.2023 öffentlich Bericht

Öffentlicher Raum (SÖR)

Betreff:

Baustellenmanagement

hier: Anträge der CSU-Stadtratsfraktion vom 02.12.2019, 15.03.2021 und 23.01.2023

Anlagen: Antrag Baustellenmanagement CSU 02.12.2019 Antrag Baustellenmanagement CSU 15.03.2021 Antrag Kommunikation und Information über Baustellen CSU 23.01.2023 Sachverhalt

Sachverhalt (kurz):

Nürnberg liegt bei der Baustellenkoordination im bundesweiten Vergleich mit anderen Großstädten im guten Mittelfeld. Das derzeit angewendete Vorgehen bei der Abstimmung von Baumaßnahmen funktioniert grundsätzlich, hat aber dennoch seine Grenzen. Eine flächendeckende, allumfassende Baustellenkoordination zur grundlegenden Verhinderung von Verkehrsbehinderungen und Staus im Stadtgebiet ist mit der derzeitigen 1-Stellen-Kapazität und des darauf abgestellten Koordinierungsprozesses nicht möglich. Diese Schwachstellen könnten nur durch die Umsetzung eines neuen Baustellenkoordinierungsprozesses verbunden mit zusätzlichen Stellenkapazitäten deutlich verringert werden.

1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Auswirkungen auf verschiedene gesellschaftliche Gruppen sind nicht erkennbar.

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)