Sitzungsvorlage

Beschlussvorlage SÖR/091/2022/1

Beratung Datum Behandlung Ziel

Werkausschuss Servicebetrieb 01.03.2023 öffentlich Beschluss

Öffentlicher Raum (SÖR)

Betreff:

Masterplan Stadtpark

Anlagen: Entscheidungsvorlage Sachverhalt Masterplan Entwurf Masterplan Bauphasen Masterplan Wegesystem Bestand Masterplan Wegesystem Konzept Masterplan Wegesystem Flächenbilanz

Sachverhalt (kurz):

Mit dem Masterplan mit integriertem Baumentwicklungskonzept soll eine Grundlage für die weitere Entwicklung des Stadtparks erarbeitet werden. Der Masterplan soll sowohl eine Zukunftsvision für den Park als Ganzes enthalten, als auch einzelne Bereiche benennen, die intensiv überarbeitet werden müssen. Im Zusammenhang mit dem Masterplan soll der Bezug zur Grünanlage Berliner Platz, die durch die Bayreuther Straße räumlich getrennt ist, geschaffen und gestärkt werden. Einer Neukonzeption soll das Wegesystem unterworfen werden. Kernstück ist dabei die Verlegung des in Ost-Westrichtung verlaufenden, konfliktträchtigen Radweges. Die Wege werden weitgehend auf bestehenden Trassen und unter absoluter Schonung des Baumbestandes geführt. Durch den Rückbau unnötiger Wegetrassen sollen Flächen entsiegelt werden. Im Rahmen des Gesamtkonzeptes wird eine Schwerpunktbildung für Spiel- und Bewegungsaktivitäten im Norden der Grünanlage vorgeschlagen, während der südliche Teil eher der ruhigen Erholung mit gärtnerisch gestalteten Flächen vorbehalten sein soll. Ein weiterer Schwerpunkt des Masterplanes liegt in der Ausarbeitung eines Baumentwicklungskonzeptes und eines Konzeptes zur Klimaanpassung der bestehenden Anlage. Nach Fertigstellung des Masterplans werden einzelne Teilbereiche zur weiteren konkretisierenden Planung ausgewählt, im Detail gestaltet und in weiteren Beteiligungsverfahren mit der Bürgerschaft abgestimmt.

1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Verschiedene Beteiligungen tragen zur Gleichberechtigung/Gleichstellung und Chancengleichheit bei und eröffnen Einwohnern aus anderen Gesellschaften einen Zugang zu kommunalen Entscheidungsprozessen.

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Beschlussvorschlag:

1. Der Bericht zum Masterplan Stadtpark wird zustimmend zur Kennntnis genommen.

2. Das Freiraumkonzept wird in den nächsten Jahren umgesetzt. Die benötigten finanziellen Mittel für die Umsetzung sind im Rahmen der laufenden MIP-Fortschreibung (MIP 714 Masterplan Freiraum) gestaffelt in den nächsten Jahren zu beantragen und im BIC entsprechend anzumelden.

3. In nächsten Schritten werden nach und nach Teilbereiche konkretisiert und zur Beschlussfassung im Fachausschuss eingebracht.