Beschlussvorlage SÖR/002/2023
Beratung Datum Behandlung Ziel
Werkausschuss Servicebetrieb 01.03.2023 öffentlich Beschluss
Öffentlicher Raum (SÖR)
Betreff: Direkter Objektplan Umgestaltung der Scheurlstraße mit barrierefreier Haltestelle im Zuge
von Gleissanierung und Kanalbau, BA 2
Anlagen: Entscheidungsvorlage Gesamtbaukosten Entwurfslageplan Vpl
Sachverhalt (kurz):
bisherige Beratungsfolge: Ferienausschuss 27.01.2021
Das Bauvorhaben umfasst die Umgestaltung der Scheurlstraße zur Verbesserung der verkehrlichen Situation für Radfahrer und Fußgänger. Im Zuge der Maßnahme wird die Straßenbahnhaltestelle Scheurlstraße barrierefrei umgebaut sowie die Lichtsignalanlagen LSA 645 Glockenhofstraße / Scheurlstraße und LSA 647 Allersberger Straße / Scheurlstraße angepasst bzw. erneuert und mit taktilen Bodenleitsystemen ausgestattet. Die bestehende Straßenbeleuchtung wird abgebaut und durch neue Masten mit LED- Leuchtmitteln ersetzt.
Für den barrierefreien Umbau der Straßenbahnhaltestelle wurden Mittel nach GVFG und BayGVFG beantragt. Gemäß Zuwendungsbescheid der Regierung von Mittelfranken vom 27.07.2022 erfolgt eine Anteilsfinanzierung in Höhe von 98.340 EUR
Es wird auf die ausführliche Sachverhaltsdarstellung verwiesen.
Der Objektplan in Höhe von 2.638.000 EUR wird hiermit zur Genehmigung vorgelegt.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten 2.638.000 € Folgekosten 5.000 € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv 2.638.000 € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Maßnahme im MIP 2023-2026 enthalten; Zuwendungsbescheid der Regierung von Mittelfranken vom 27.07.2022 liegt vor.
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Die Straßenbahnhaltestelle wird barrierefrei ausgebaut. Die Situation für Radfahrer und Fußgänger (=schwache Verkehrsteilnehmer) wird verbessert.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
Beschlussvorschlag:
Der Werkausschuss SÖR beschließt den Direkten Objektplan für die im Betreff genannte Maßnahme in Höhe von 2.638.000 €.