Beschlussvorlage SÖR/001/2023
Beratung Datum Behandlung Ziel
Werkausschuss Servicebetrieb 01.03.2023 öffentlich Beschluss
Öffentlicher Raum (SÖR)
Betreff:
Objektplan für den Ausbau der Bayreuther Straße zwischen Rathenauplatz und
Schoppershofstraße mit Straßenbahnwendeschleife
Straßenbauarbeiten
Anlagen: Entscheidungsvorlage Gesamtbaukosten Plan Bayreuther Straße 1 Plan Bayreuther Straße 2 Plan Bayreuther Straße 3 Plan Pirckheimerstraße
Sachverhalt (kurz):
Bisherige Beratungsfolge: AfV vom 06.05.2021 Ältestenrat und Finanzausschuss vom 20.07.2022
Das Bauvorhaben umfasst den Ausbau der Bayreuther Straße zwischen Rathenauplatz und Schoppershofstraße mit Straßenbahnwendeschleife.
Für das Bauvorhaben wurde fristgerecht im August 2022 ein Antrag auf Förderung nach dem BayGVFG bei der Regierung von Mittelfranken gestellt.
Es wird auf die ausführliche Sachverhaltsdarstellung verwiesen.
Der Objektplan in Höhe von 8.600.000 EUR wird hiermit zur Genehmigung vorgelegt.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten 8.600.000 € Folgekosten 5.934 € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv 8.600.000 € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Verbesserung für schwache Verkehrsteilnehmer und für die Nutzer des ÖPNV durch neue und barrierefreie Haltestellen.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
Beschlussvorschlag:
Der Werkausschuss SÖR beschließt den Objektplan für die im Betreff genannte Maßnahme in Höhe von 8.600.000 €.