Beschlussvorlage Stpl/007/2023
Beratung Datum Behandlung Ziel
Stadtplanungsausschuss 16.02.2023 öffentlich Beschluss
Betreff:
Bebauungsplan Nrn. 4135, 4176, 4216, 4223, 4225, 4230, 4240, sowie 4263
Einstellung der Verfahren
Anlagen: Entscheidungsvorlage Übersichtsplan zum Bebauungsplan Nr. 4135 Übersichtsplan zum Bebauungsplan Nr. 4176 Übersichtsplan zum Bebauungsplan Nr. 4216 Übersichtsplan zum Bebauungsplan Nr. 4223 Übersichtsplan zum Bebauungsplan Nr. 4225 Übersichtsplan zum Bebauungsplan Nr. 4230 Übersichtsplan zum Bebauungsplan Nr. 4240 Übersichtsplan zum Bebauungsplan Nr. 4263
Sachverhalt (kurz):
Die Verfahren für die o.g. Bebauungspläne wurden in der Vergangenheit eingeleitet, jedoch weder zum Abschluss gebracht noch eingestellt. In den letzten Jahren konnte bei den Verfahren keine weitere Entwicklung im Sinne der damals gefassten Aufstellungsbeschlüsse beobachtet werden.
Zeitgleich kann durch eine große Anzahl von nicht weiter geführten, alten Planungen, durch Anfragen und daraus folgenden Recherchen, ein erheblicher Arbeitsmehraufwand entstehen. Es ist davon auszugehen, dass in den genannten Fällen in den nächsten Jahren kein Bedarf zur Weiterführung der Verfahren besteht.
Daher wird empfohlen, die genannten Bebauungsplanverfahren endgültig einzustellen.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Durch die Einstellung der Bebauungsplanverfahren ist keine Diversity Relevanz festzustellen.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
Beschlussvorschlag:
Der Stadtplanungsausschuss beschließt die Einstellung folgender Bebauungsplan-Verfahren: 4135, 4176, 4216, 4223, 4225, 4230, 4240 sowie 4263.
Dies ist ortsüblich bekannt zu machen.