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Oberbürgermeister der Stadt Nürnberg Herrn Marcus König Rathausplatz 2 90403 Nürnberg
......Nr....... 19.05.2021
Zur Stellungnahme j
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5 Antwort zur Unte--'
Antrag der Stadtratsgruppe DIE LI
ÖPNV Nürnberg barrierefrei bis 2023
OB ER BU RISER MEIST
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
1 3. MAI 2021
der Stadtrat möge beschließen:
Bis 2023 wird die Barrierefreiheit im ÖPNV der Stadt Nürnberg in folgenden Punkten umgesetzt:
- Einführung des Zwei-Sinne-Prinzips (akustisch und visuell) in Bussen, U- und Straßenbahnen bei Information der Fahrgäste über aktuelle Verkehrsstörungen. 2. Zugang zu Fahrkartenautomaten an allen U-Bahnhöfen auch für mobilitätseingeschränkte Fahrgäste. 3. Barrierefreie Ausgestaltung von Bus- und Straßenbahnhaltestellen, deren Ein- und Ausstiegsmöglichkeit von der Fahrbahn aus erfolgt. 4. Einbau eines weiteren Aufzugs am Nürnberger Hauptbahnhof.
Begründung: In seiner Regierungserklärung vom November 2013 hat der damalige Ministerpräsident Horst Seehofer das Ziel vorgegeben, Bayern bis 2023 im gesamten öffentlichen Raum und im gesamten öffentlichen Personennahverkehr barrierefrei zu gestalten. Auch die gegenwärtige bayerische Staatsregierung fühlt sich dem Programm "Bayern barrierefrei" verpflichtet.
In §4 des Behindertengleichstellungsgesetzes (BGG) lautet die Definition von Barrierefreiheit wie folgt: "Barrierefrei sind bauliche und sonstige Anlagen, Verkehrsmittel, technische Gebrauchsgegenstände, Systeme der Informationsverarbeitung, akustische und visuelle Informationsquellen und Kommunikationseinrichtungen sowie andere gestaltete Lebensbereiche, wenn sie für Menschen mit Behinderungen in der allgemein üblichen Weise, ohne besondere Erschwernis und grundsätzlich ohne fremde Hilfe auffindbar, zugänglich und nutzbar sind."
Stadtratsgruppe DIE LINKE
Titus Schüller, Stadtrat Rathausplatz 2 | Zi. 113 stadtrat@die-linke-nuernberg.de Özlem Demir, Stadträtin 90403 Nürnberg www.die-linke-nuernberg.de Kathrin Flach Gomez, Stadträtin 0911 231 74441
Die Stadtratsgruppe DIE LINKE hat nach Rücksprache mit dem Behindertenrat der Stadt Nürnberg festgestellt, dass es im ÖPNV der Stadt Nürnberg - trotz weitreichender Umsetzung der Barrierefreiheit im VAG-Bereich - noch Schwachstellen gibt, die Menschen mit Handicaps die gesellschaftliche Teilhabe erschweren bzw. unmöglich machen.
Mit freundlichen Grüßen
Özlem Demir Kathrin Flach Gomez Titus Schüller
Stadtratsgruppe DIE LINKE
Titus Schüller, Stadtrat Rathausplatz 2 | Zi. 113 stadtrat@die-linke-nuernberg.de Özlem Demir, Stadträtin 90403 Nürnberg www.die-linke-nuernberg.de Kathrin Flach Gomez, Stadträtin 0911 231 74441