Haushaltssperre

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Bericht

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Hauptbahnhof Verkehrsausschuss Verkehr & Mobilität Digitalisierung & Verwaltung

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Berichtsvorlage Vpl/002/2023

Beratung Datum Behandlung Ziel

Verkehrsausschuss 16.02.2023 öffentlich Bericht

Betreff:

ÖPNV Nürnberg barrierefrei bis 2023

hier: Antrag der Stadtratsgruppe Die Linke vom 19.05.2021

Anlagen: Antrag der Stadtratsgruppe DIE LINKE vom 19.05.2021 Ausführlicher Sachverhalt

Bericht:

Die Stadtratsgruppe Die Linke beantragt eine Umsetzung der Barrierefreiheit im ÖPNV der Stadt Nürnberg in folgenden Punkten:

  1. Einführung des Zwei-Sinne-Systems (akustisch und visuell) in Bussen, U- und Straßenbahnen bei Information der Fahrgäste über aktuelle Verkehrsstörungen,

  2. Zugang zu Fahrkartenautomaten an allen U-Bahnhöfen auch für mobilitätseingeschränkte Fahrgäste,

  3. Barrierefreie Ausgestaltung von Bus- und Straßenbahnhaltestellen, deren Ein- und Ausstiegsmöglichkeit von der Fahrbahn aus erfolgt,

  4. Einbau eines weiteren Aufzugs am Nürnberger Hauptbahnhof.

Dazu nehmen Verwaltung und VAG Stellung. Dies wird im ausführlichen Sachverhalt erläutert.

  1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

  1. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Verbesserung für die Nutzerinnen und Nutzer des ÖPNV durch barrierefreie Haltestellen.

  1. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

UB

VAG

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