Beschlussvorlage Vpl/004/2023
Beratung Datum Behandlung Ziel
Verkehrsausschuss 16.02.2023 öffentlich Beschluss
Betreff:
Radwegeplanungs- und Bauprogramm 2023
(Beilagen werden nachgereicht)
Anlagen: Entscheidungsvorlage Anlage 1 Radwegeplanungsprogramm Anlage 2 Radwegebauprogramm
Sachverhalt (kurz):
Ein zusammenhängendes, komfortables und sicheres Radwegenetz ist entscheidend für die Stärkung des Umweltverbundes. Es ist seit vielen Jahren erklärtes Ziel der Stadt Nürnberg speziell mit der Kampagne Nürnberg steigt auf, möglichst viele Menschen auch zur Nutzung des Fahrrads zu motivieren. Ein wichtiger Baustein der Radverkehrsförderung ist daher das Radwegeplanungs- und -bauprogramm, mit dem Maßnahmen zur Schließung von Lücken im Radwegenetz zur Umsetzung gebracht werden.
In diesem werden die Maßnahmen zur Umsetzung des Radvorrangroutennetzes, der Radschnellverbindungen und der Fahrradstraßen sowie die im Runden Tisch Radverkehr (RTR) gemeinsam priorisierten Lückenschlüsse aus dem Radwegenetzplan zusammengefasst.
Über das Planungs- und Bauprogramm 2023 haben sich die Fachdienststellen SÖR und das Verkehrsplanungsamt gemeinsam verständigt.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten 8.740.000 € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv 8.740.000 € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Es gibt keine Hinweise, dass bestimmte Personengruppen durch den Radwegebau besonders benachteiligt sind. Vielmehr dienen Radwege der Konfliktminimierung zwischen den versch. Verkehrsteilnehmenden.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
SÖR
Beschlussvorschlag:
Der Verkehrsausschuss beschließt das Radwegeplanungs- und -bauprogramm für das Jahr 2023. Die Verwaltung wird beauftragt, die zur Umsetzung dieses Programms notwendigen Schritte einzuleiten.