Sitzung gesamt öffentlich 30.01.2023

Sitzungsunterlagen

Sitzung des Verkehrsausschusses

16.02.2023

Inhaltsverzeichnis

Sitzungsdokumente Tagesordnung -öffentlich- 3 Vorlagendokumente TOP Ö 2 Ausweitung von CarSharing-Angeboten Bericht Vpl/001/2023 5 Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 12.10.2022 Vpl/001/2023 9 Übersichtsplan Mobilpunkte Vpl/001/2023 10 Grafik Entwicklung Carsharing-Kunden Vpl/001/2023 11 Grafik Entwicklung Ausleihen von Carsharing-Fahrzeugen an Mobilpunkten Vpl/001/2023 12 TOP Ö 3 Ziegelsteinstraße zwischen Marienbergstraße und Äußere Bayreuther Straße - Schließung der Radstreifenlücke und Verbreiterung der vorhandenen Radstreifen Sitzungsvorlage Vpl/059/2022 13 Ausführlicher Sachverhalt Vpl/059/2022 17 Straßenplan Ziegelsteinstraße Nr. 2.2381.2.1 Vpl/059/2022 19 Straßenplan Ziegelsteinstraße Nr. 2.2381.2.2 Vpl/059/2022 20 Straßenplan Marienbergstraße Nr. 2.2381.2.3 Vpl/059/2022 21 TOP Ö 4 ÖPNV Nürnberg barrierefrei bis 2023 Bericht Vpl/002/2023 22 Antrag der Stadtratsgruppe DIE LINKE vom 19.05.2021 Vpl/002/2023 26 Ausführlicher Sachverhalt Vpl/002/2023 28 TOP Ö 5 Parken auf Geh- und Radwegen entlang des Marthwegs Bericht Vpl/072/2022 30 Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 07.11.2022 Vpl/072/2022 34 Bildtafel Vpl/072/2022 35 TOP Ö 6 Steinacher Straße Sitzungsvorlage Vpl/003/2023 39 Entscheidungsvorlage Vpl/003/2023 43 Straßenplan Nr. 2.2166.2.3 Vpl/003/2023 45

TAGESORDNUNG

Sitzung

Sitzung des Verkehrsausschusses

Sitzungszeit

Donnerstag, 16.02.2023, 09:00 Uhr

Sitzungsort

Rathaus, Fünferplatz 2, Großer Sitzungssaal

TAGESORDNUNG

Öffentliche Sitzung

1. Radwegeplanungs- und Bauprogramm 2023 Beschluss

(Beilagen werden nachgereicht) Vpl/004/2023

Ulrich, Daniel

2. Ausweitung von CarSharing-Angeboten Bericht

hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 12.10.2022 Vpl/001/2023

Ulrich, Daniel

3. Ziegelsteinstraße zwischen Marienbergstraße und Äußere Beschluss

Bayreuther Straße, Vpl/059/2022

Schließung der Radstreifenlücke und Verbreiterung der

vorhandenen Radstreifen

Ulrich, Daniel

4. ÖPNV Nürnberg barrierefrei bis 2023 Bericht

hier: Antrag der Stadtratsgruppe Die Linke vom 19.05.2021 Vpl/002/2023

Ulrich, Daniel

5. Parken auf Geh- und Radwegen entlang des Marthwegs Bericht

hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 07.11.2022 Vpl/072/2022

Ulrich, Daniel

6. Steinacher Straße Beschluss

Abrechnungsvoraussetzung Vpl/003/2023

Ulrich, Daniel

7. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.01.2023,

öffentlicher Teil

Beratung Datum Behandlung Ziel

Verkehrsausschuss 16.02.2023 öffentlich Bericht

Betreff:

Ausweitung von CarSharing-Angeboten

hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 12.10.2022

Anlagen: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 12.10.2022 Übersichtsplan Mobilpunkte Grafik Entwicklung Carsharing-Kunden Grafik Entwicklung Ausleihen von Carsharing-Fahrzeugen an Mobilpunkten

Bericht:

In ihrem Antrag vom 12.10.2022 bittet die SPD-Stadtratsfraktion um einen Bericht zur Entwicklung des Carsharing-Angebotes in Nürnberg. Darüber hinaus sollen Maßnahmen zur weiteren Ausweitung des Angebotes entwickelt werden.

Derzeit bestehen in Nürnberg 48 Mobilpunkte mit insgesamt 93 Carsharing-Fahrzeugen. Diese werden von der Sharegroup GmbH betrieben, die bei den Vergabeverfahren für die bisher zwei Ausbaustufen den Zuschlag erhalten hat. Zusätzlich gibt es mehrere Carsharing-Fahrzeuge verschiedener Anbieter auf privaten Stellplätzen, deren Betrieb aber nicht von der Stadt Nürnberg beauftragt wurde. Deshalb liegen der Verwaltung hierzu keine zuverlässigen Daten vor.

Seit der Inbetriebnahme der ersten Mobilpunkte im Oktober 2016 hat sich die Anzahl der erfassten Nürnberger Carsharing-Kundinnen und Kunden bei der Sharegroup GmbH von damals 1.690 auf 6.480 Ende Dezember 2022 vervielfacht. Die Anzahl der Ausleihvorgänge ist von 9.134 im Jahr 2017, dem ersten kompletten Jahr mit Carsharing an Mobilpunkten im öffentlichen Raum, auf 35.983 im Jahr 2022 um 294% gestiegen.

Die dritte Ausbaustufe mit weiteren 30 Mobilpunkten ist in Vorbereitung. Sie sollen im Frühjahr in Betrieb genommen werden können. Die begleitende Onlinebeteiligung, bei der Bürgerinnen und Bürger Standortvorschläge machen konnten, wurde vom 08.11.2022 bis 06.12.2022 durchgeführt. Die betreffende Internetseite wurde von rd. 4.000 Interessierten aufgerufen, die 470 zusätzliche Standortvorschläge in die Karte eintrugen. Wie bei der Onlinebeteiligung kommuniziert, können die sechs am häufigsten genannten Gebiete bei der endgültigen Standortfestlegung berücksichtigt werden. Mit der dritten Ausbaustufe ist von einer weiteren Zunahme an Carsharing-Nutzenden und Ausleihvorgängen auszugehen.

Laut Mobilitätsbeschluss für Nürnberg sollen bis zum Jahr 2025 insgesamt 100 Mobilpunkte bestehen. Deshalb ist eine weitere Ausbaustufe in 2024/2025 vorgesehen, mit der das Ziel des Mobilitätsbeschlusses erreicht bzw. ggf. sogar übertroffen werden kann. Mit den derzeit bestehenden 48 Mobilpunkten ist im Gebiet innerhalb der Ringstraße bereits ein relativ dichtes Netz vorhanden, das mit den Standorten der dritten Ausbaustufe noch engmaschiger wird. Damit ist das Ziel, dass in den Wohngebieten innerhalb des Rings von jedem Standort aus in ca. 350 Metern ein Mobilpunkt existiert, fast erreicht (siehe Anlage "Übersichtsplan"). Zusätzlich werden Mobilpunkte auch in den Stadtteilen außerhalb des Rings, in denen das Angebot bislang weniger gut angenommen wird, nach und nach ausgebaut.

Da sich der Betrieb der Carsharing-Fahrzeuge für den Anbieter wirtschaftlich rechnen muss, kann der Ausbau des Angebotes nur schrittweise erfolgen. Sobald weitere Kundinnen und Kunden gewonnen werden konnten, können auch weitere Fahrzeuge beschafft und das Angebot ausgeweitet werden. Auch aus Sicht der Verwaltung ist es sinnvoll, die Ausweitung der Mobilpunkte am Wachstum des Systems zu orientieren, damit das Angebot für die Bürgerinnen und Bürger dauerhaft und verlässlich zur Verfügung steht.

1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

SPD

spd@stadt.nuernberg.de U1, U11 Lorenzkirche Rathaus Tel 0911 / 231-2906 STADTRATSFRAKTION www.spd-stadtratsfraktion.nuernberg.de Bus 36, 46, 47 Rathaus 90403 Nürnberg Fax 0911 / 231-3895 NÜRNBERG

/IV

SPD Stadtratsfraktion | Rathaus | 90403 Nürnberg

An den Oberbürgermeister OBERBORGER der Stadt Nürnberg Marcus König /........Nr Rathaus 90403 Nürnberg

Nürnberg, 12. Oktober 2022 Antragsteller: Brehm, Ahmed

Ausweitung von CarSharing-Angeboten

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

die Ausweitung von CarSharing-Angeboten ist ein Baustein zur aktiven Förderung der Ver­ kehrswende. Das Autoteilen ist nicht nur günstiger für die Nutzer*innen, sondern spart auch wertvollen Platz im öffentlichen Raum. Untersuchungen belegen, dass ein geteiltes Fahrzeug bis zu 20 private Autos ersetzt.

Beim jüngsten Städteranking 2022 des Bundesverbands CarSharing kam Nürnberg leider nur auf einen dürftigen 50 Platz mit lediglich 0,29 Fahrzeugen pro 1.000 Einwohnerinnen. Spitzenreiter Karlsruhe kommt auf 4,34 Fahrzeuge. Das Potential wird also in Nürnberg nicht ansatzweise ausgeschöpft, auch wenn mit dem Bau der Mobilpunkte zumindest die stations­ basierten Angebote gestärkt worden sind.

Vor diesem Hintergrund stellt die SPD-Stadtratsfraktion folgenden

Antrag:

Die Verwaltung

• berichtet über das quantitative und qualitative Angebot von Car-Sharing im Stadtgebiet

und

• erarbeitet in Kooperation mit den Anbietern weitere Maßnahmen zur Ausweitung des An­

gebots.

Mit freundlichen Grüßen

Thorsten Brehm Dr. Nasser Ahmed Fraktionsvorsitzender Stadtrat

Mobilpunkte ÖÖ 22

Bestand Dezember 2022

Leipziger Platz

Forchheimer Straße

Schopenhauerstraße

U-Bhf Kaulbachplatz

Wendeschleife Westfriedhof Bielingplatz Schillerplatz U-Bhf Schoppershof

Friedrich-Ebert-

Platz U-Bhf Rennweg

Fichtestraße

Poppenreuther Straße Wielandstraße

Stresemannplatz S-Bahnhalt Mögeldorf

Theresienstraße

Äuß. Laufer Platz

U-Bhf Maximilianstr. Ostendstraße

Bleichstraße

U-Bhf Bärenschanze Augustinerstraße

Karl-Grillenberger-Str. Wöhrder Wiese

Katharinengasse

Imhoffstraße

Planetarium z

S-Bahnhalt Gleißhammer

Nelson-Mandela-Platz Zabo Mitte

U-Bhf St. Leonhard Melanchthonplatz

U-Bhf Gustav-Adolf-Str. Kopernikusplatz Wodanstraße

Südstadtbad

U-Bhf Schweinau

Freiburger Straße Südpunkt

U-Bhf Röthenbach

Paumannstraße

Langwasser Mitte

VVppll//VVppll11//RReeggiisstteerr//GGeenneerraallppllaannuunngg__VVeerrkkeehhrr//CCaarrsshhaarriinngg//MMoobbiilliittäättssssttaattiioonneenn//PPlläännee//DDeezzeemmbbeerr 22002222 SSttzz__22330011__MMoobbiillppuunnkkttee__BBeessttaanndd uunndd AAuussbbaauussttuuffee __11 __uunndd__ 22 10 KKaarrtteennggrruunnddllaaggee:: SSttaaddtt NNüürrnnbbeerrgg,, AAmmtt ffüürr GGeeooiinnffoorrmmaattiioonn uunndd BBooddeennoorrddnnuunngg VVppll//MM 0011//22002233

Entwicklung Carsharing-Kunden in

Nürnberg

6.480

5.374

4.262

3.361

2.559

1.690

898

Dezember Dezember Dezember Dezember Dezember Dezember Dezember

2016 2017 2018 2019 2020 2021 2022

Entwicklung Carsharing-Ausleihen an Mobilpunkten

40.000

35.983

27.820 24.123

18.567

11.980 9.134

1.570

35.000

30.000

25.000

20.000

15.000

10.000

5.000

2016 2017 2018 2019 2020 2021 2022

ÖÖ

Beschlussvorlage

Beratung Datum Behandlung Ziel

Verkehrsausschuss 16.02.2023 öffentlich Beschluss

Betreff: Ziegelsteinstraße zwischen Marienbergstraße und Äußere Bayreuther Straße,

Schließung der Radstreifenlücke und Verbreiterung der vorhandenen Radstreifen

Anlagen: Ausführlicher Sachverhalt Straßenplan Ziegelsteinstraße Nr. 2.2381.2.1 Straßenplan Ziegelsteinstraße Nr. 2.2381.2.2 Straßenplan Marienbergstraße Nr. 2.2381.2.3

Sachverhalt (kurz):

Die Planung der Ziegelsteinstraße wurde am 24.10.2022 dem Verkehrsausschuss zum Beschluss vorgelegt und seitens des Stadtrates mit der Bitte um Änderung verschiedener Punkte vertagt. Nach Überarbeitung der Straßenpläne werden diese nun erneut dem Verkehrsausschuss zum Beschluss vorgelegt.

Die Ziegelsteinstraße zwischen Marienbergstraße und Äußere Bayreuther Straße muss dringend saniert werden. Im Zuge der Sanierung werden die alten Straßenbahngleise, die nicht mehr benötigt werden, ausgebaut. Dies wird zum Anlass genommen den Straßenquerschnitt neu aufzuteilen, um Engstellen im Gehwegbereich zu beseitigen und Verbesserungen für den Radverkehr zu erwirken. Im Rahmen der geplanten Pflanzung von 13 zusätzlichen Bäumen und dem Einbau von Grünflächen kann eine Fläche von 896 m² entsiegelt werden. Die Bestandsbäume vor dem Anwesen Nr. 66 und an der Ecke zur Herrnhüttestraße bleiben erhalten. Der Baum an der Ecke Flataustraße kann aufgrund seiner geringen Größe in eine Baumscheibe in der Ziegelsteinstraße versetzt werden.

Die Beschreibung der Maßnahme inkl. der Änderungen gegenüber der Planung vom 24.10.2022 erfolgt im ausführlichen Sachverhalt.

Für die Sanierung und den Umbau der Ziegelsteinstraße zwischen Marienbergstraße und Äußere Bayreuther Straße fallen Kosten in Höhe von ca. 6.790.000 Euro an, die anteilig aus dem Etat für Radwege und dem Sanierungsetat finanziert werden. Aufgrund der Höhe der Kosten, ist die Maßnahme als Einzelansatz im MIP zu veranschlagen. Für die Maßnahme werden bei der Regierung von Mittelfranken Zuwendungen nach BayGVFG beantragt. Für die Lichtsignalanlage an der Kreuzung Marienbergstraße können im Rahmen der neuen Busbeschleunigung der Buslinie 45 Zuschüsse nach dem BayÖPNVG beantragt werden.

Die Maßnahme kann, abhängig von den personellen und finanziellen Kapazitäten, nicht vor dem Jahr 2025 umgesetzt werden. Da die Bearbeitung der Zuschussanträge und die erforderlichen Vorbereitungen für die Umsetzung der Maßnahme einige Zeit in Anspruch nehmen, wird die Maßnahme schon heute zum Beschluss vorgelegt.

1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten 6.790.000 € Folgekosten 48.110 € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Die Maßnahme wird anteilig aus dem Etat für Radwege und Sanierungen finanziert. (Einzelansatz im MIP erforderlich)

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Durch den Einbau zusätzlicher Fußgängerschutzinseln wird das Queren der Ziegelsteinstr. auch für mobilitätseingeschränkte Personen erleichtert.

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

VB

SÖR

Beschlussvorschlag:

Der Verkehrsausschuss beschließt den Ausbau der Ziegelsteinstraße zwischen Äußere Bayreuther Straße und Marienbergstraße gemäß der Straßenpläne Nr. 2.2381.2.1, 2.2381.2.2 und 2.2381.2.3 und empfiehlt den erforderlichen Grunderwerb zu tätigen.

Ausführlicher Sachverhalt

Ausgangslage

Die Ziegelsteinstraße zwischen Marienbergstraße und Äußere Bayreuther Straße muss dringend saniert werden. Im Zuge der Sanierung werden die alten Straßenbahngleise, die nicht mehr benötigt werden, ausgebaut. Dies wird zum Anlass genommen den Straßenquerschnitt neu aufzuteilen, um Engstellen im Gehwegbereich zu beseitigen und Verbesserungen für den Radverkehr zu erwirken.

Planung

Der Straßenplan sieht für den Radverkehr zwischen Äußere Bayreuther Straße und Carl- Schurz-Straße die beidseitige Markierung von Radstreifen vor. Im Zulauf zur Kreuzung Äußere Bayreuther Straße wird der Radstreifen auf den Gehweg aufgeleitet und als Zweirichtungsradweg ausgewiesen. Damit können die Radfahrenden weiterhin in beiden Richtungen auf kurzem Weg zwischen der Flataustraße über die Ziegelsteinstraße, Äußere Bayreuther Straße und der Stahlstraße fahren. Die ursprünglich geplante Führung der Radfahrenden zwischen der Flataustraße und der Hugo-Distler-Straße über einen Zwei-Richtungsradweg wurde geändert. Der geplante Radstreifen Richtung Osten soll nicht nur bis zur Hugo-Distler-Straße sondern bis zur Flataustraße verlängert werden. Damit wird der Gehweg zwischen der Fußgängerschutzinsel in Höhe Haus Nr. 39 und der Flataustraße ausschließlich von Zufußgehenden genutzt. Um Radfahrenden, die von der Äußeren Bayreuther Straße kommen das Linksabbiegen in die Hugo-Distler-Straße zu ermöglichen, soll der Radstreifen in Höhe der Hugo-Distler-Straße mit der Markierung einer Blockung geöffnet werden. Die bestehenden Radstreifen zwischen der Carl-Schurz-Straße und der Marienbergstraße werden verbreitert. Damit entsteht für Radfahrende in der Ziegelsteinstraße ein durchgängiges Angebot zwischen dem Fritz- Munkert-Platz bis in die Äußere Bayreuther Straße.

Der Radstreifen in der Marienbergstraße wird gegenüber der ursprünglichen Planung breiter angelegt. Die Parkplätze in Höhe der Tankstelle sollen zurückgebaut und mittels einer Grünfläche entsiegelt werden.

Im Umfeld der Ziegelsteinstraße befinden sich neben der Grundschule im Heroldsberger Weg auch ein Sportverein und verschiedener Einzelhandel. Der Querungsbedarf für Zufußgehende entlang des gesamten Straßenabschnitts ist relativ hoch. Signalisierte Überwege befinden sich in Höhe der Marienbergstraße und in einem Abstand von ca. 400 m erst wieder an der Herrnhüttestraße, sowie 350 m weiter südlich an der Einmüdung in die Äußere Bayreuther Straße. Um das Queren der Ziegelsteinstraße zwischen den Lichtsignalanlagen zu erleichtern, sollen über den gesamten Planungsabschnitt verteilt mit dem Einbau von Fußgängerschutzinseln zusätzliche Querungsmöglichkeiten in Höhe Hasensprung, Zum Eichenhain und im Bereich Heroldsberger Weg/Carl-Schurz-Straße sowie Hugo-Distler-Straße geschaffen werden. In der überarbeiteten Planung wurden im Längsparkstreifen in Höhe der Ziegelsteinstraße Nr. 39 und Nr. 74 je ein Stellplatz für Motorradfahrerinnen und Motorradfahrer eingerichtet. Damit wird die Sicht für querende Fußgängerinnen und Fußgänger auf den fließenden Verkehr verbessert.

Durch den Einbau von Längsparkbuchten wird der ruhende Verkehr geordnet. Die aktuell vorhandenen Engstellen auf dem Gehweg durch parkende Fahrzeuge werden damit zukünftig vermieden.

Die Bushaltestellen Ziegelstein Süd, Loher Moos und Flataustraße werden barrierefrei ausgebaut und mit einem Blindenleitsystem versehen. Die sanierungsbedürftige Lichtsignalanlage an der Kreuzung Marienbergstraße wird im Rahmen der Straßensanierung erneuert und ebenfalls mit einem Blindenleitsystem ausgestattet.

Für den motorisierten Individualverkehr bleibt in der Ziegelsteinstraße eine Fahrspur je Richtung erhalten. Durch die Neuordnung des Straßenquerschnitts reduziert sich die Anzahl der Parkplätze von ca. 119 auf ca. 78 Stellplätze. In der Marienbergstraße entfallen elf Parkplätze.

Grün- und Entsiegeungsbilanz

Im Rahmen der geplanten Pflanzung von 13 zusätzlichen Bäumen und dem Einbau von Grünflächen kann eine Fläche von 896 m² entsiegelt werden. Die Bestandsbäume vor dem Anwesen Nr. 66 und an der Ecke zur Herrnhüttestraße bleiben erhalten. Der Baum an der Ecke Flataustraße kann aufgrund seiner geringen Größe in eine Baumscheibe in der Ziegelsteinstraße umgesetzt werden. Durch den Rückbau dieser Grünfläche stehen dem Fuß-/ und Radverkehr hier zukünftig ausreichend Flächen zur Verfügung.

Kosten

Für die Sanierung und den Umbau der Ziegelsteinstraße zwischen Marienbergstraße und Äußere Bayreuther Straße fallen Kosten in Höhe von ca. 6.790.000 Euro an, die anteilig aus dem Etat für Radwege und dem Sanierungsetat finanziert werden.

Aufgrund der Höhe der Kosten, ist die Maßnahme als Einzelansatz im MIP zu veranschlagen. Für die Maßnahme werden bei der Regierung von Mittelfranken Zuwendungen nach BayGVFG beantragt. Für die Lichtsignalanlage an der Kreuzung Marienbergstraße können im Rahmen der neuen Busbeschleunigung der Buslinie 45 Zuschüsse nach dem BayÖPNVG beantragt werden.

Die Maßnahme soll, abhängig von den personellen und finanziellen Kapazitäten, ab dem Jahr 2025 umgesetzt werden. Da die Bearbeitung der Zuschussanträge und die erforderlichen Vorbereitungen für die Umsetzung der Maßnahme einige Zeit in Anspruch nehmen, wird die Maßnahme schon heute zum Beschluss vorgelegt.

tengespräch Ziegelsteinstraße nördl.Marienb. Fritz-Munkert-Platz bis Markierung abbiegetaschen Zum Eichenhain ndsteinlinien torradstellpl. tmarkierung

Lageplan

M = 1 : 500 2.2381.2.2

uktionserg. tengespräch Ziegelsteinstraße nd. Herrnhüttestr. andort Äuß.Bayr. Zum Eichenhain bis rund erwerb wegüberfahrt Äußere Bayreuther Straße ndsteinlinien torradstellpl. e Fahrspuren

F r itz - M u n k e r t- P

Wunder k (4933) gez. Jülich g-Fürbach

Lageplan M = 1 : 500 2.2381.2.3

uktionserg. engespräch Marienbergstraße ördl.Marienb. Verbesserung Radverkehr / BLS arkierung dsteinlinie zb./Roteinfärb.

u n . L le g d S S A t tr o - K m a b e l

ÖÖ

Beratung Datum Behandlung Ziel

Verkehrsausschuss 16.02.2023 öffentlich Bericht

Betreff:

ÖPNV Nürnberg barrierefrei bis 2023

hier: Antrag der Stadtratsgruppe Die Linke vom 19.05.2021

Anlagen: Antrag der Stadtratsgruppe DIE LINKE vom 19.05.2021 Ausführlicher Sachverhalt

Bericht:

Die Stadtratsgruppe Die Linke beantragt eine Umsetzung der Barrierefreiheit im ÖPNV der Stadt Nürnberg in folgenden Punkten:

1. Einführung des Zwei-Sinne-Systems (akustisch und visuell) in Bussen, U- und Straßenbahnen bei Information der Fahrgäste über aktuelle Verkehrsstörungen,

2. Zugang zu Fahrkartenautomaten an allen U-Bahnhöfen auch für mobilitätseingeschränkte Fahrgäste,

3. Barrierefreie Ausgestaltung von Bus- und Straßenbahnhaltestellen, deren Ein- und Ausstiegsmöglichkeit von der Fahrbahn aus erfolgt,

4. Einbau eines weiteren Aufzugs am Nürnberger Hauptbahnhof.

Dazu nehmen Verwaltung und VAG Stellung. Dies wird im ausführlichen Sachverhalt erläutert.

1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Verbesserung für die Nutzerinnen und Nutzer des ÖPNV durch barrierefreie Haltestellen.

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

UB

VAG

An den

(P/V

Oberbürgermeister der Stadt Nürnberg Herrn Marcus König Rathausplatz 2 90403 Nürnberg

......Nr....... 19.05.2021

Zur Stellungnahme j

4 Antwort vor Absen-

jung vot legen

5 Antwort zur Unte--'

Antrag der Stadtratsgruppe DIE LI

ÖPNV Nürnberg barrierefrei bis 2023

OB ER BU RISER MEIST

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

1 3. MAI 2021

der Stadtrat möge beschließen:

Bis 2023 wird die Barrierefreiheit im ÖPNV der Stadt Nürnberg in folgenden Punkten umgesetzt:

1. Einführung des Zwei-Sinne-Prinzips (akustisch und visuell) in Bussen, U- und Straßenbahnen bei Information der Fahrgäste über aktuelle Verkehrsstörungen. 2. Zugang zu Fahrkartenautomaten an allen U-Bahnhöfen auch für mobilitätseingeschränkte Fahrgäste. 3. Barrierefreie Ausgestaltung von Bus- und Straßenbahnhaltestellen, deren Ein- und Ausstiegsmöglichkeit von der Fahrbahn aus erfolgt. 4. Einbau eines weiteren Aufzugs am Nürnberger Hauptbahnhof.

Begründung: In seiner Regierungserklärung vom November 2013 hat der damalige Ministerpräsident Horst Seehofer das Ziel vorgegeben, Bayern bis 2023 im gesamten öffentlichen Raum und im gesamten öffentlichen Personennahverkehr barrierefrei zu gestalten. Auch die gegenwärtige bayerische Staatsregierung fühlt sich dem Programm "Bayern barrierefrei" verpflichtet.

In §4 des Behindertengleichstellungsgesetzes (BGG) lautet die Definition von Barrierefreiheit wie folgt: "Barrierefrei sind bauliche und sonstige Anlagen, Verkehrsmittel, technische Gebrauchsgegenstände, Systeme der Informationsverarbeitung, akustische und visuelle Informationsquellen und Kommunikationseinrichtungen sowie andere gestaltete Lebensbereiche, wenn sie für Menschen mit Behinderungen in der allgemein üblichen Weise, ohne besondere Erschwernis und grundsätzlich ohne fremde Hilfe auffindbar, zugänglich und nutzbar sind."

Stadtratsgruppe DIE LINKE

Titus Schüller, Stadtrat Rathausplatz 2 | Zi. 113 stadtrat@die-linke-nuernberg.de Özlem Demir, Stadträtin 90403 Nürnberg www.die-linke-nuernberg.de Kathrin Flach Gomez, Stadträtin 0911 231 74441

Die Stadtratsgruppe DIE LINKE hat nach Rücksprache mit dem Behindertenrat der Stadt Nürnberg festgestellt, dass es im ÖPNV der Stadt Nürnberg - trotz weitreichender Umsetzung der Barrierefreiheit im VAG-Bereich - noch Schwachstellen gibt, die Menschen mit Handicaps die gesellschaftliche Teilhabe erschweren bzw. unmöglich machen.

Mit freundlichen Grüßen

Özlem Demir Kathrin Flach Gomez Titus Schüller

Stadtratsgruppe DIE LINKE

Titus Schüller, Stadtrat Rathausplatz 2 | Zi. 113 stadtrat@die-linke-nuernberg.de Özlem Demir, Stadträtin 90403 Nürnberg www.die-linke-nuernberg.de Kathrin Flach Gomez, Stadträtin 0911 231 74441

ÖPNV Nürnberg barrierefrei bis 2023

hier: Antrag der Stadtratsgruppe DIE LINKE vom 19.05.2022

Die Stadtratsgruppe Die Linke beantragt eine Umsetzung der Barrierefreiheit im ÖPNV der Stadt Nürnberg in nachfolgenden Punkten, hierzu nehmen VAG und Verwaltung Stellung:

1. Einführung des Zwei-Sinne-Prinzips (akustisch und visuell) in Bussen, U- und Straßenbahnen bei der Fahrgastinformation

Alle Fahrzeuge der VAG sind mit einem Informationssystem für die Fahrgäste hinsichtlich des Linienverlaufs ausgestattet. Die nächste Haltestelle wird stets optisch und akustisch angekündigt. Die Fahrgastinformation auf den Bildschirmen soll über die App „VAG Lotse“ zugänglich gemacht werden. Die App VAG-Lotse (aktuell noch BT VIS, ab Anfang März als VAG-Lotse im App-Store verfügbar), gibt akustisch die Inhalte auf dem Monitor wieder, u.a. die aktuelle Haltestelle, Umsteigemöglichkeiten und Störungsinformationen. Bei allen Straßenbahnen (mit Ausnahme der Variobahn) wird via Außenlautsprecher bei der Einfahrt in die Haltestelle die Fahrtrichtung und Liniennummer angesagt.

Aktuelle Störungsmeldungen und Fahrplanänderungen sind über mobile Endgeräte in der NürnbergMOBIL-App oder über die mobile Website start.vag.de sowie die weiteren Online-Informationsangebote der VAG jederzeit abrufbar. Diese Lösung für alle Fahrgäste ist auf den entsprechenden Endgeräten text-to-speech-fähig und kann barrierefrei genutzt werden. Die App NürnbergMOBIL bietet darüber hinaus den Vorteil, sich aktiv vom System über Änderungen auf den jeweils von einem selbst genutzten Linien auf dem Laufenden halten zu lassen.

Grundsätzlich können über die VAG-Leitstelle sowohl die Anzeigen als auch das Lautsprechersystem in den Fahrzeugen sowie auf den U-Bahnhöfen und Straßenbahnhaltestellen (hier nur optisch) direkt mit aktuellen Informationen versorgt werden. Dies erfolgt bei Verkehrsstörungen, Fahrplanabweichungen und Sonderverkehren.

2. Zugang zu Fahrkartenautomaten an allen U-Bahnhöfen auch für mobilitätseingeschränkte Fahrgäste

Bei den meisten U-Bahnhöfen sind die Fahrkartenautomaten für alle Fahrgäste gut bzw. über mindestens einen Zugang oder Aufzug mit Zwischenstopp im Verteilergeschoß erreichbar. Sie stehen im Regelfall auf der Straßenebene oder vor den Abgängen zur U-Bahn.

In einigen wenigen U-Bahnhöfen stehen die Automaten dagegen im Verteilergeschoß und sind nur über Fest- oder Fahrtreppen erreichbar. Das Problem der schlechten Zugänglichkeit besteht bei diesen meist alten Bahnhöfen aufgrund der baulichen Gegebenheiten bereits seit ihrer Inbetriebnahme in den 1980er Jahren. Das situative Aufstellen von zusätzlichen Automaten in Aufzugnähe wurde bereits mehrfach diskutiert, scheidet aber aus Kostengründen aus. Die Nutzungsdauer der vorhandenen Automaten wurde zwischenzeitlich bis 2028 durch eine technische Aufrüstung verlängert. Aus diesem Grunde wird sich zunächst nichts an der oben beschriebenen Standortsituation und Zugänglichkeit ändern.

Man kann derzeit auf die NürnbergMOBIL-App, den VGN-Online-Shop und die personenbedienten Vertriebswege der VAG wie das Kundencenter am Hauptbahnhof und die zahlreichen privaten Verkaufsstellen verweisen.

3. Barrierefreie Ausgestaltung von Bus- und Straßenbahnhaltestellen, deren Ein- und Ausstiegsmöglichkeit von der Fahrbahn aus erfolgt

Im Rahmen des Nahverkehrsplans hat sich die Stadt dem schrittweisen barrierefreien Ausbau der Bushaltestellen verschrieben. Die Planung und Realisierung der Ausbaumaßnahmen erfolgt in einem fortlaufenden Prozess durch die Stadt als Baulastträgerin.

Im Zuge der Betriebsgenehmigung für das neue, komfortable und klimatisierte Niederflurfahrzeug „Avenio“ (GTA8) musste die VAG ein räumliches und zeitliches Konzept für den vollständigen barrierefreien Ausbau der Nürnberger Straßenbahnhaltestellen vorlegen. Die Verwaltung hat aufgrund der planerischen Federführung der VAG zugearbeitet und ein entsprechendes Programm vorgelegt, das der Regierung von Mittelfranken vorgestellt wurde. Zielsetzung ist die Herstellung der Barrierefreiheit im Straßenbahnnetz bis 2030. Derzeit wird das Planungs- und Bauprogramm erstellt. Dazu erfolgt eine eigene Vorlage zum weiteren Vorgehen im Verkehrsausschuss.

Grundsätzlich besteht schon heute bei den Haltestellen auf Straßenniveau durch die Nutzung der mobilen Faltrampe die Möglichkeit eines barrierefreien Ein- bzw. Ausstiegs für Rollstuhlfahrerinnen und Rollstuhlfahrer.

4. Einbau eines weiteren Aufzugs am Nürnberger Hauptbahnhof

Die U2 ist sowohl von der U1 als auch von der Straßenebene mit einem Aufzug zu erreichen. Die U1 kann somit von der Straßenebene nur mit einem Umsteigevorgang in der Verteilerebene mit Aufzügen erreicht werden. Eine Verbesserung ist im Hinblick auf steigende Fahrgastzahlen sinnvoll.

Mittelfristig ist geplant, den U-Bahnhof Hauptbahnhof zu sanieren. Im Rahmen der Generalsanierung wird die Machbarkeit eines direkten Aufzugs zwischen der Straßenebene und der U1 geprüft. Es gibt wenig Möglichkeiten für einen direkten Durchstich und der Aufwand ist groß. Nach aktuellem Stand läge der Aufzug im Bereich der Ausfahrt aus der Bushaltestelle der Linie 43/44 zum Frauentorgraben (kein Linienbetrieb tagsüber). Dort wären Anpassungsmaßnahmen im Straßenraum erforderlich.

Beratung Datum Behandlung Ziel

Verkehrsausschuss 16.02.2023 öffentlich Bericht

Betreff:

Parken auf Geh- und Radwegen entlang des Marthwegs

hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 07.11.2022

Anlagen: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 07.11.2022 Bildtafel

Bericht:

Der Marthweg verläuft zwischen der Sauerbruchstraße und der Kemptener Straße als anbaufreie Hauptverkehrsstraße geradlinig in nordsüdlicher Richtung und ist in diesem Bereich als Gemeindeverbindungsstraße gewidmet. Die zulässige Höchstgeschwindigkeit ist im betroffenen Abschnitt mit 70 km/h ausgeschildert. Westlich der Fahrbahn ist ein gemeinsamer asphaltierter Rad-/Gehweg mit einer Breite von ca. 2,35 m vorhanden. Zwischen den befestigten Rändern der Fahrbahn und des Rad-/Gehweges ist ein Bankettstreifen mit einer Breite zwischen ca. 1,10 m und 1,20 m angelegt. Angeordnete und aufgestellte Haltverbotsschilder weisen bereits auf ein uneingeschränktes Parkverbot hin. Die Überwachung liegt hier in der Zuständigkeit der Polizei. Auf der Ostseite des Marthwegs grenzen landwirtschaftlich genutzte Acker- bzw. Waldflächen an. Ein Gehweg fehlt hier. Sowohl die Straße als auch der Rad-/Gehweg sind unbeleuchtet.

Am 29.11.2022 fand ein gemeinsamer Ortstermin am Marthweg von Vpl, SÖR und der Polizeiinspektion Nürnberg Süd statt. Das Problem, dass an schönen Tagen entlang des öffentlichen Grillplatzes der Stadt Nürnberg teilweise verbotswidrig auf dem Geh- und Radweg geparkt wird, ist bekannt. Nach Auskunft der Polizei hat sich die Situation jedoch gebessert, seitdem am Marthweg durchgehend absolute Haltverbote einschließlich Seitenstreifen angeordnet wurden.

Gemäß den einschlägigen Planungsrichtlinien sind neben den Verkehrsräumen entsprechende seitliche Sicherheitsräume vorzusehen, welche von festen Hindernissen freizuhalten sind. Pfosten und Verkehrszeichen dürfen auf der Grenze des lichten Raumes stehen. Nach der „Richtlinie für die Anlage von Stadtstraßen“ (RASt) beträgt dieser neben Fahrbahnen und Geh- /Radwegen in der Regel jeweils 0,50 m. Bei einer zulässigen Höchstgeschwindigkeit von 70 km/h hat in Anlehnung an die „Richtlinie für die Anlage von Landstraßen“ (RAL) der Sicherheitsraum neben der Fahrbahn 1,00 m zu betragen. Nicht entfernbare Sperren, wie z.B. Bossensteine, Baumstämme etc. würden zwangsläufig in den seitlichen Sicherheitsraum ragen. Niedrige Einbauten entlang von Fußwegen sind Sturzgefahr für Fußgängerinnen und Fußgänger, besonders für Blinde und Sehbehinderte.

Aufgrund der vorhandenen geringen Bankettbreite mit ca. 1,10 m bis 1,20 m und den erforderlichen Abmessungen der Sicherheitsräume von mind. 0,50 m bzw. 1,00 m je Verkehrsraum kann der Einbau von festen Sperren von Vpl, SÖR und Polizei übereinstimmend leider nicht befürwortet werden.

Die Polizei regt an, dem Problem mittels verstärkter Überwachung der Grünflächen durch kommunale Ordnungsdienste und direkter Ansprache der Verursacher zu begegnen. Die

Polizei wird weiterhin im Rahmen ihrer personellen Einsatzmöglichkeiten Kontrollen durchführen, bei akuten Problemen (z.B. auch vom Grillplatz ausgehende nächtliche Ruhestörungen) kann die zuständige Polizeiinspektion Nürnberg Süd jederzeit kontaktiert werden.

1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Es liegen keine Diversity relevanten Aspekte vor.

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

SÖR

Fraktion der Christlich-Sozialen Union im Stadtrat zu Nürnberg

CSU-Stadtratsfraktion Rathausplatz 2 90403 Nürnberg Wolff scher Bau des Rathauses Zimmer 222 Herrn Oberbürgermeister Rathausplatz 2 Marcus König 90403 Nürnberg Rathausplatz 2 Telefon: 0911 231-2907 90403 Nürnberg Telefax: 0911 231-4051 OBERBUF E-Mail: csu@stadt.nuernberg.de 0 9, NÖV. 2022 www.csu-stadtratsfraktion.nuernberg.de /.......Nr. Zur Stellungnahme 07.11.2022 Antragsteller: Bälz

Parken auf Geh» und Radwegen entlang des Marthwegs

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

die Grünflächen entlang des Marthweges auf Höhe der Sauerbruchstraße werden gerne und viel gerade in den Sommermonaten angenommen und besucht. Leider meist mit dem PKW. Nachdem es hier keine Parkmöglich­ keiten gibt, werden die Autos verkehrswidrig, trotz Beschilderung „Parken verboten'' auf dem Rad-/Fußweg ab­ gestellt. Die Leitpfosten werden dafür teilweise entfernt.

Die CSU-Stadtratsfraktion stellt daher zur Behandlung im zuständigen Ausschuss folgenden

Antrag:

Die Verwaltung errichtet zur Sicherheit der Radfahrer und Fußgänger eine nicht entfernbare Sperre, die sich den naturnahen Gegebenheiten einfügt, wie z.B. Bossensteine.

Mit freundlichen Grüßen

Ä

Fraktionsvorsitzender

A22102400 Parken Marthweg.docx

Beschlussvorlage

Beratung Datum Behandlung Ziel

Verkehrsausschuss 16.02.2023 öffentlich Beschluss

Betreff:

Steinacher Straße

Abrechnungsvoraussetzung

Anlagen: Entscheidungsvorlage Straßenplan Nr. 2.2166.2.3

Sachverhalt (kurz):

Um die Rechtmäßigkeit der Herstellung der Steinacher Straße trotz fehlender planungsrechtlicher Festsetzungen zum Ausbau der Straße zu erreichen, wird der im beiliegenden Plan dargestellte bereits erfolgte Ausbau dem zuständigen Verkehrsausschuss zu einem förmlichen Beschluss über die Abwägung nach § 125 Abs. 2 i.V.m. § 1 Abs. 4-7 BauGB vorgelegt.

Das Verwaltungsgericht Ansbach hat im Rahmen seiner Entscheidung nach § 80 Abs. 5 VwGO, den bereits am 17.10.2019 gefaßten Beschluss des Straßenplans Nr. 2.2166.2.3 die Abwägungsentscheidung in Frage gestellt, da eine gerechte Abwägung aller von der Planung berührten öffentlichen und privaten Belange gegeneinander und untereinander nicht dokumentiert sei.

Die ausführliche Beschreibung der Sachlage erfolgt in der angefügten Entscheidungsvorlage.

1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Durch den barrierefreien Ausbau der Haltestellen können auch mobilitätseingeschränkte Personen besser die öffentlichen Verkehrsmittel nutzen.

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

SÖR

Beschlussvorschlag:

Es wird festgestellt, dass der Bereich der Steinacher Straße zwischen den nördlichen Grundstücken mit den Flur Nr. 37/10, 37/8, 37/1, sowie entlang der südlich gelegenen Grundstücke mit den Fl.Nr. 486, 487, 488, alle Gemarkung Boxdorf, erstmalig hergestellt ist. Der Ausbau entspricht den Anforderungen des § 125 Abs. 2 BauGB i. V. m. § 1 Abs. 4 bis 7 BauGB.

Entscheidungsvorlage

Steinacher Straße;

Abrechnungsvoraussetzungen nach Erschließungsbeitragsrecht

(§ 125 BauGB, Art. 5 a KAG)

1. Derzeitige Sachlage:

Bezüglich der Steinacher Straße im unten beschriebenen Bereich ist die technische Herstellung abgeschlossen.

Die Herstellung öffentlicher Straßen, Wege und Plätze setzt gemäß § 125 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) grundsätzlich einen Bebauungsplan voraus. Für den unten beschriebenen Bereich existiert kein Bebauungsplan, weitere planungsrechtliche Festsetzungen im Bereich der Straßenfläche liegen nicht vor.

Um die Rechtmäßigkeit der Herstellung der Steinacher Straße zu erreichen und die Abrechnungsvoraussetzungen trotz fehlender planungsrechtlicher Festsetzungen zum Ausbau der Straße zu schaffen, wurde am 17.10.2019 ein förmlicher Beschluss nach § 125 Abs. 2 i.V.m. § 1 Abs. 4-7 BauGB durch den zuständigen Ausschuss herbeigeführt. Das Verwaltungsgericht Ansbach hat im Rahmen seiner Entscheidung nach § 80 Abs. 5 VwGO die Abwägungsentscheidung in Frage gestellt, da eine gerechte Abwägung aller von der Planung berührten öffentlichen und privaten Belange gegeneinander und untereinander nicht dokumentiert sei. Nachdem der Ausbau der Straße im Jahr 2020 erfolgte und geringe Änderungen gegenüber der beschlossenenen Planung vorgenommen wurden, kann jetzt die Abwägung dokumentiert und der Abschluss der technischen Herstellung festgestellt werden. Aus diesem Grund, wird die Planung der Steinacher Straße dem Verkehrsausschuss erneut vorgelegt.

2. Verlauf der Steinacher Straße:

Der betroffene Bereich der Steinacher Straße zwischen Röhrichtweg und Hausnummer 22 verläuft in einem Gebiet ohne Bebauungsplan und zwar zwischen den nördlichen Grundstücken mit den Flur Nr. 37/10, 37/8, 37/1, sowie entlang der südlich gelegenen Grundstücke mit den Fl.Nr. 486, 487, 488, alle Gemarkung Boxdorf.

3. Planersetzender Beschluss gem. § 125 Abs. 2 BauGB;

Vorliegen der Anforderungen des § 1 Abs. 4 bis 7 BauGB

a) Planungsleitsätze und abwägungsrelevante Belange des § 1 Abs. 4 bis 7 BauGB: Die Straße erschließt im abzurechnenden Bereich Grundstücke für überwiegend Wohnbebauung in den nördlich angrenzenden Grundstücken. Beschwerden über Missstände oder mangelnde Funktionalität der Straße lagen sowohl vor als auch nach dem Ausbau der Straße nicht vor. Lediglich der beitragspflichtige Eigentümer wandte im Rechtsbehelfsverfahren gegen seinen Erschließungsbeitragsbescheid ein, sein Grundstück sei nicht erschlossen, da es durch die zwei gegenüberliegenden Bushaltestellen öfter zu einer kurzzeitigen Blockierung des Verkehrsflusses kommen könne. Dazu hat bereits das Verwaltungsgericht Ansbach bei der Entscheidung über den Antrag auf Aussetzung der sofortigen Vollziehung ausgeführt, dass es für die Annahme des Erschlossenseins nicht erforderlich ist, dass das Grundstück zu jeder beliebigen Zeit völlig reibungslos ohne jegliche Behinderung durch andere Verkehrsteilnehmer erreichbar sein muss.

Die Verkehrsflächen wurden auf das absolut notwendige Maß gemäß der Richtline für die Anlage von Stadtstraßen (RASt 06) dimensioniert. Die insgesamt gewählte Breite der Fahrbahn von 5,50 m wurde gewählt, damit, wie bereits vor dem Ausbau der Straße, weiterhin die Begegnungsfälle Pkw/Pkw, Pkw/Lkw und Pkw/Bus gewährleistet sind. Die Ausbildung der im Seitenraum gelegenen Bushalte richtet sich nach dem Leitfaden „Bauliche Standards für den barrierefreien Ausbau von Bushaltestellen im VGN“ und folgt damit der Zielsetzungen des Nürnberger Aktionsplans zur Umsetzung der UN- Behindertenrechtskonvention. Die insgesamt bewusst gering gehaltene Breite der Fahrbahn wirkt verkehrsberuhigend und berücksichtigt somit auch die Wohnbedürfnisse der Bevölkerung und verstärkt baulich den Charakter der Tempo-30-Zone.

Am nördlichen Fahrbahnrand wurde der neu hergestellte Gehweg im Zuge des Ausbaus Steinacher Straße 2020 auch entlang den Gebäuden Hausnummer 22 und 20 an den Bestand angepasst. An der westlichen Gebäudekante der Hausnummer 22 ist der Gehweg auf der Nord- und Südseite abgesenkt, um das barrierfreie Queren für den Fußverkehr zu ermöglichen. Auf der südlichen Seite liegen im gegenständlichen Bereich nur Ackerflächen im Außenbereich nach § 35 BauGB an. Diese Grundstücke stellen kein Bauland dar. Damit hat die Steinacher Straße für diese Flächen keine Erschließungsfunktion. Dort wurden nur die zur Entwässerung erforderlichen Hochbordsteine inkl. Rinne mit Regeneinläufen gebaut, die an den in der Steinacher Straße liegenden Mischwasserkanal angeschlossen sind. Außerdem wurde der südliche Bushalt in Richtung Osten verschoben, barrierefrei ausgebaut und an den Bestandsgehweg in Richtung Osten angeschlossen. Der Rest der Südseite wurde entsiegelt und begrünt. Die Belange der Umwelt, einschließlich Naturschutz und Landschaftspflege sind durch die Beschränkung der Verkehrsanlagen auf das notwendige Maß berücksichtigt. Zusätzlich wurde darauf geachtet, möglichst wenig Flächen zu versiegeln.

Mit dem Ausbau sind im Sinne des Umweltschutzes und der Landschaftspflege auch die Ziele des sparsamen Umgangs mit Flächen und nach Möglichkeit Versiegelungen von Grund und Boden zu minimieren berücksichtigt.

b) Abwägungsergebnis:

Nach Abwägung aller von der Planung berührten öffentlichen und privaten Belange gegeneinander und untereinander wird festgestellt, dass durch die erstmalige Herstellung dieses Bereiches der Steinacher Straße, zwischen den nördlichen Grundstücken mit den Flur Nr. 37/10, 37/8, 37/1, sowie entlang der südlich gelegenen Grundstücke mit den Fl.Nr. 486, 487, 488, alle Gemarkung Boxdorf, die Belange des Kataloges des § 1 Abs. 4-7 BauGB berücksichtigt wurden. Die Verkehrsflächen entsprechen den Anforderungen des zu erwartenden Verkehrs in dem Gebiet. Zugleich gewährleisten sie eine funktionsgerechte Nutzung der baulichen Anlagen auf den anliegenden Grundstücken.

NÜRNBERG, AM 01.08.2018 z. Wunder fek (4933) gez. Jülich Reiser M. AMTSLEITER Lageplan

OBJEKT M = 1 : 500 2.2166.2.3 e Haltestelle nne/Farbe Steinacher Straße teinlinie gegen- er Hs.Nr.20 dsaktualisierung zw. Röhrichtweg und Hausnr. 22 Abrechnungsvoraussetzung