Beschlussvorlage Ref.IV/004/2023
Beratung Datum Behandlung Ziel
Schulausschuss 10.02.2023 öffentlich Beschluss
Betreff: Vollzug der Schulordnung für die Berufsschulen in Bayern (BSO); hier: Bestellung von Berufsschulbeiräten/-beirätinnen und deren Stellvertretern/-innen sowie eines/r Vertreter/in
und dessen/deren Stellvertreter/in für das gemeinsame Schulforum der B10
Anlagen: 04_02_ Auszug aus BSO_Stand_111222 04_03_ Info-Flyer Berufsschulen 2023 04_04_Berufsschulbeirat_Beschluss_20_22 Sitzung_des_Schulausschusses_20170714_TOP_OE_8_Beschluss (1)
Sachverhalt (kurz):
Gemäß § 19 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3a BSO gehört jedem Berufsschulbeirat ein Vertreter oder eine Vertreterin des Aufwandsträgers an (s. Beilage). Die Vertreter/-innen des Aufwandsträgers in den Berufsschulbeiräten der Nürnberger Berufsschulen und deren Stellvertreter/-innen werden von den Stadtratsfraktionen / den Ausschussgemeinschaften vorgeschlagen und vom Schulausschuss bestellt, zuletzt für die Periode 2020/2022 mit Beschluss vom 09.02.2021 (s. Beilage).
Gemäß Beschluss des Schulausschusses vom 14.07.2017 wird die Vertretung des Sachaufwandsträgers im gemeinsamen Schulforum der B10 durch Stadträte/innen wahrgenommen. Die Vertreter/innen des Aufwandsträgers im Schulforum der B10 und deren Stellvertreter/-innen werden analog zur Verteilung der Aufgaben als Berufsschulbeiräte von den Stadtratsfraktionen / den Ausschussgemeinschaften vorgeschlagen und vom Schulausschuss bestellt (s. Beilage).
Die Verwaltung bittet um Beschluss für die Periode 2022/24.
Gem. § 23 BSO wird für die Periode 2022/24 ebenfalls der gemeinsame Berufsschulbeirat gebildet, welchem ein Verteter/eine Vertreterin des Schulträgers angehört. Die Vertretung des Schulträgers wird von der Schulreferentin Cornelia Trinkl übernommen. Die Stellvertretung wird von der Amtsleitung der Beruflichen Schulen Ulrike Horneber übernommen.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
Beschlussvorschlag:
Der Schulausschuss bestellt auf Vorschlag der Stadtratsfraktionen / der Ausschussgemeinschaften als Vertreter/-innen des Aufwandsträgers in den Berufsschulbeiräten 2022/2024 an den Berufsschulen der Stadt Nürnberg und im gemeinsamen Schulforum der B10 nachstehend aufgeführte Stadtratsmitglieder sowie deren Stellvertreter/-innen:
Berufsschule 1 Hr. Stadtrat Goldmann D. (Stellv.: Hr. Stadtrat Dix H.) Berufsschule 2 Fr. Stadträtin Buchsbaum H. (Stellv.: Fr. Stadträtin Bälz C.) Berufsschule 3 Fr. Stadträtin Arabackyj C. (Stellv.: Hr. Stadtrat Ahmed N.) Berufsschule 4 Fr. Stadträtin Friedel A. (Stellv.: Fr. Stadträtin Klaßen G.) Berufsschule 5 Hr. Stadtrat Sormaz Ü. (Stellv.: Hr. Stadtrat Dörfler J.) Berufsschule 6 Hr. Stadtrat Arzten P. (Stellv.: Fr. Stadträtin Friedel A.) Berufsschule 7 Hr.Stadtrat Feder M. (Stellv.: Hr. Stadtrat Hübscher R. ) Berufsschule 8 Fr. Stadträtin Bälz C. (Stellv.: Fr. Stadträtin Buchsbaum H.) Berufsschule 9 Hr. Stadtrat Schüller T. (Stellv.: Fr. Stadträtin Demir Ö.) Berufl. Schule Dir. 10 Fr. Stadträtin Dr. Prölß-Kammerer A. (Stellv.: Fr. Stadträtin Yilmaz Y.) Berufsschule 11 Hr. Stadtrat Frank D. (Stellv.: Fr. Stadträtin Kasfiki E.) Berufsschule 14 Fr. Stadträtin Kasfiki E. (Stellv.: Hr. Stadtrat Frank D. )