Berichtsvorlage Ref.IV/003/2023
Beratung Datum Behandlung Ziel
Schulausschuss 10.02.2023 öffentlich Bericht
Betreff: Aktueller Stand im Schulbau; hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 06.12.2022, Antrag
der CSU-Stadtratsfraktion vom 12.12.2022
Sachverhalt kurz:
Die Verwaltung berichtet über den Stand aktueller Schulbaumaßnahmen. Dabei wird einerseits auf die gemeinsam mit dem Bezirk Mittelfranken am Standort des Zentrums für Hörgeschädigte geplante dreizügige Grundschule im Westen eingeganen. Auf der anderen Seite wird die Kommunikation mit den Beteiligten und Betroffenen von Schulbaumaßnahmen dargestellt und am Beispiel des NGN verdeutlicht.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stadt Nürnberg Berichtsvorlage Ref.IV/003/2023
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Im Schulbau werden verschiedene Maßnahmen umgesetzt, um eine moderne und u. a. auch inklusive Pädagogik zu ermöglichen.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
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