Haushaltssperre

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Bericht

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CSU-Stadtratsfraktion Gesundheitsausschuss Digitalisierung & Verwaltung

Maschinell extrahierter Text. Verbindlich ist das Originaldokument.

Berichtsvorlage Ref.III/005/2023

Beratung Datum Behandlung Ziel

Gesundheitsausschuss 02.02.2023 öffentlich Bericht

Betreff:

Vorgehen Gh/Bereich Infektionsschutz bei meldepflichtigen Erkrankungen

hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 19.09.2022

Bericht:

Es wird ein Bericht über das allgemeine Vorgehen des Gesundheitsamtes, Bereich Infektionsschutz, bei meldepflichtigen Erkrankungen gegeben. Es wird exemplarisch aus den im Infektionsschutzgesetz IFSG gelisteten meldepflichtigen Krankheiten und Erregern eine Erkrankung vorgestellt und das Vorgehen beschrieben. Darüber hinaus wird kurz dargestellt, wie das Corona-Management derzeit durchgeführt wird.

  1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stadt Nürnberg Berichtsvorlage Ref.III/005/2023

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

  1. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Die Vorlage behandelt organisatorische Prozesse.

  1. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Stadt Nürnberg Berichtsvorlage Ref.III/005/2023

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