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← Sitzung des Gesundheitsausschusses (02.02.2023)

Bericht

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Gesundheitsausschuss Soziales & Gesundheit Digitalisierung & Verwaltung

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Berichtsvorlage Ref.III/002/2023

Beratung Datum Behandlung Ziel

Gesundheitsausschuss 02.02.2023 öffentlich Bericht

Betreff:

Aufbau langfristiger Strukturen im Gesundheitsamt zur Vorbereitung "Besonderer

Gefahrenlagen" sowie zur Bewältigung und Prävention infektiologischer Lagen

Anlagen: Sachverhaltsdarstellung

Bericht:

Es wird ein Überblick über das Konzept zur Vorbereitung des Gh auf besondere, insbesondere infektiologische, Gefahrenlagen wie z.B. eine Pandemie, bzgl. der Infektionsprävention v.a. in interpandemischen Phasen und eines effizienten Managements von Pandemien und Epidemien als auch größerer Ausbruchsgeschehen gegeben. Zur zukünftigen Bewältigung von Pandemien wurden zwei Sachgebiete im Bereich Infektionsschutz: das Sachgebiet Meldewesen und Containment sowie das Sachgebiet Epidemiologie, und im Bereich Gesundheitsförderung das Sachgebiet Infektionsprävention geschaffen. Im Rahmen der Pandemiebewältigung hat sich sehr deutlich gezeigt, dass das Gesundheitsamt als primär zuständige Behörde für den Infektionsschutz auf die Bewältigung solcher Lagen vorbereitet sein muss, daher wurde eine Stabsstelle „Besondere Gefahrenlagen“ bei der Amtsleitung geschaffen. Der Bericht stellt den Prozess für den Übergang von der Allgemeinen Aufbauorganisation AAO in die Besondere Aufbauorganisation BAO im Falle einer größeren Lage dar.

  1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

  1. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Die verschiedenen Bevölkerungsgruppen sind gleichermaßen von den Auswirkungen des Berichts betroffen.

  1. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

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