Haushaltssperre

← Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses (26.01.2023)

Sitzungsvorlage

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Bau- und Vergabeausschuss Schule & Bildung Digitalisierung & Verwaltung

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Beschlussvorlage H/071/2023

Beratung Datum Behandlung Ziel

Bau- und Vergabeausschuss 26.01.2023 öffentlich Beschluss

Betreff: Löbleinstr. 10, Hans-Sachs-Gymnasium Sanierung der Rettungswege und Errichtung einer

Aufzugsanlage

hier: Objektplan

Anlagen: Entscheidungsvorlage Lageplan Pläne Anlage 3_Planungs- und Kostendatenblatt

Sachverhalt (kurz):

Zur Sicherung des ersten und zweiten baulichen Rettungsweges ist es erforderlich, bauliche und technische Anpassungen durchzuführen. Zusätzlich soll im Zuge der Maßnahme ein Außenaufzug errichtet werden um den barrierefreien Zugang zu allen Geschossen zu ermöglichen.

Das Vorhaben wird aus der MIP-Pauschale Nr. 35 „Beseitigung von Sicherheitsmängeln an Schulen“ finanziert.

Nach der Kostenberechnung belaufen sich die voraussichtlichen Gesamtkosten brutto auf 2.036.000 Euro.

Für die Maßnahme wurde ein Zuwendungsantrag bei der Regierung v. Mittelfranken eingereicht. Es wird von einer Förderung nach BayFAG, Art. 10, in Höhe von 1.050.000 Euro ausgegangen.

Der Objektplan wird zur Genehmigung vorgelegt.

  1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten 2.036.000 € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv 2.036.000 € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

  1. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Im Rahmen der Planungen werden alle relevanten Anforderungen angemessen berücksichtigt.

  1. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Ref IV

Stk/1 BIC Geschäftsstelle

Beschlussvorschlag:

Der Bau-und Vergabeausschuss genehmigt die Durchführung der o.g. Maßnahme vorbehaltlich der Haushaltsfreigabe und der Genehmigung durch die Regierung von Mittelfranken und beauftragt die Verwaltung mit der Durchführung der Baumaßnahme. Nach der Kostenberechnung belaufen sich die voraussichtlichen Gesamtkosten brutto auf 2.036.000 Euro. Es werden Fördermittel in Höhe von 1.050.000 Euro erwartet. Die Finanzierung erfolgt aus der MIP-Pauschale Nr. 35 „Beseitigung von Sicherheitsmängeln an Schulen“.

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