NIEDERSCHRIFT ÜBER DIE ÖFFENTLICHE
SITZUNG DES WERKAUSSCHUSSES
STADTENTWÄSSERUNG UND UMWELTANALYTIK
NÜRNBERG (SUN)
Sitzungsdatum: Donnerstag, 26.01.2023 Beginn: 10:05 Uhr Ende 10:21 Uhr Ort: Rathaus, Fünferplatz 2, Großer Sitzungssaal
ANWESENHEITSLISTE
Vorsitzender
Vogel, Christian
Ausschussmitglieder
Betz, Florian Bieswanger, Jasmin Bock, Mike Eichelsdörfer, Daniela Gradl, Lorenz Groh, Gerhard Dr. Heimbucher, Otto Henning, Werner Kayser, Christine Krestel, Klaus-Rudolf Küfner, Kai Pirner, Thomas Sahin, Cengiz Sendner, Kilian
Abwesende und entschuldigte Personen:
Ausschussmitglieder
Sormaz, Ümit
TAGESORDNUNG
Öffentliche Sitzung
6. Klärwerk 1, Erweiterung der BHKW-Anlagen (BHKW 5)
Objektplan
7. Unterhaltsmaßnahmen im Kanalbau
Anhebung der zulässigen Einzelabrufgrenzen 8. Satzung zur Änderung der Betriebssatzung für Stadtentwässerung und Umweltanalytik Nürnberg (StadtentwässerungUmweltanalytikBetriebsS – SUNBS)
9. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 15.12.2022, öffentlicher Teil
- Bürgermeister Christian Vogel eröffnet um 10:05 Uhr die öffentliche Sitzung des Werkausschusses Stadtentwässerung und Umweltanalytik Nürnberg (SUN), begrüßt alle Anwesenden und stellt die ordnungsgemäße Einladung und Beschlussfähigkeit des Werkausschusses (SUN) fest.
ÖFFENTLICHE SITZUNG
Klärwerk 1, Erweiterung der BHKW-Anlagen (BHKW 5)
Objektplan
Herr BM Vogel 00:00:12
Frau Walthelm 00:00:20
StR Sendner 00:02:19
StR Sahin 00:02:58
StR Groh 00:05:41
StR Bock 00:07:36
Herr Nachtmann 00:08:17
Herr BM Vogel 00:11:25
SR Sendner 00:11:28
Herr Nachtmann 00:11:44
StR Groh 00:12:36
Herr BM Vogel 00:12:43
StR Krestel 00:12:55
Herr Nachtmann 00:13:06
Herr BM Vogel 00:13:47 lässt sodann abstimmen. Einstimmig beschlossen, entsprechend Vorschlag der Verwaltung.
Beschlussvorschlag: Der Werkausschuss/SUN beschließt den Objektplan für die Maßnahme „Erweiterung der BHKW- Anlagen (BHKW 5)“ vom 12.12.2022.
Die voraussichtlichen Kosten belaufen sich auf 3.850.000 Euro. Die anfallenden Folgekosten betragen rund 471.700 Euro/Jahr.
Einstimmig beschlossen
Ja 14 Nein 0
Unterhaltsmaßnahmen im Kanalbau
Anhebung der zulässigen Einzelabrufgrenzen
Herr BM Vogel 00:14:04
Herr Nachtmann 00:14 16
Herr BM Vogel 00:15:32 lässt sodann abstimmen. Einstimmig beschlossen, entsprechend Vorschlag der Verwaltung.
Beschlussvorschlag: Der Werkausschuss/SUN beschließt die Anhebung der Einzelabrufgrenzen für bauliche Unterhaltsmaßnahmen
bei „haltungsweisen Kanalauswechslungen“ bis maximal 250.000 Euro und bei „punktuellen Kanalauswechslungen“ und „Unterhaltsarbeiten an den Sonderbauwerken“ bis maximal 50.000 Euro
als Ausnahmeregelung von der VBRL.
Einstimmig beschlossen
Ja 14 Nein 0
Satzung zur Änderung der Betriebssatzung für Stadtentwässerung und
Umweltanalytik Nürnberg (StadtentwässerungUmweltanalytikBetriebsS – SUNBS)
Herr BM Vogel 00:15:42 lässt sodann abstimmen. Einstimmig begutachtet, entsprechend Vorschlag der Verwaltung.
Gutachtenvorschlag: Der Werkausschuss SUN begutachtet die beiliegende Satzung zur Änderung der Betriebssatzung für Stadtentwässerung und Umweltanalytik Nürnberg (StadtentwässerungUmweltanalytikBetriebsS
- SUNBS) und empfiehlt dem Stadtrat, diese Satzung zu erlassen.
Einstimmig beschlossen
Ja 14 Nein 0
| 9. | Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 15.12.2022, öffentlicher Teil |
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Herr BM Vogel 00:15:55 lässt sodann abstimmen. Einstimmig beschlossen.
Beschluss:
Die Niederschrift über die Sitzung vom 15.12.2022 - öffentlicher Teil - hat zur Kenntnis gedient und wird genehmigt.
Einstimmig beschlossen
Ja 14 Nein 0
Der öffentliche Teil der heutigen Sitzung des Werkausschusses Stadtentwässerung und Umweltanalytik Nürnberg (SUN) ist hiermit geschlossen.
Christian Vogel Payne 3. Bürgermeister Schriftführung