Beschlussvorlage SÖR/128/2022
Beratung Datum Behandlung Ziel
Werkausschuss Servicebetrieb 25.01.2023 öffentlich Bericht
Öffentlicher Raum (SÖR)
Betreff:
Neugestaltung und Aufwertung des Heinickeplatzes
hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 05.10.2022
Anlagen: Antrag_Heinickeplatz_SPD
Sachverhalt (kurz):
Aktuell laufen bei SÖR die Vorabstimmungen, um den genauen Planungsumgriff zu definieren (evtl. soll es einen Ideenteil und einen Umsetzungsteil für die Beauftragung der Landschaftsarchitekten geben, bedingt durch die noch offene Planung der Schule) und um die Festlegung einer möglichen Umgestaltung der direkt angrenzenden Straßenbereiche und Gehwege zusammen mit Vpl und Stpl zu erreichen.
Bedingt durch die veränderten Bedürfnisse und Entwicklungen im Quartier seit Erarbeitung des Vorentwurfes 2015, u.a. die Ausweisung der Muggenhofer Straße zu einer Fahrradstraße, die Sperrung der ehemaligen Heinickestraße vor dem Jugendstil-Bau für den Verkehr, den Neubau zahlreicher Wohnungen usw. ist die Planung noch entscheidend zu überarbeiten.
Zusätzlich soll die Chance genutzt werden, die Themen „Klimaangepasste Stadt“ sowie „Schwammstadt“ und „Regenwassermanagement“ in die Planung zu integrieren.
Die Vergabe der Landschaftsarchitektenleistungen ist im Moment in Bearbeitung. Die Beauftragung und der Beginn der Planungen ist für Januar 2023 vorgesehen. Das Beteiligungsverfahren soll im Frühjahr 2023 stattfinden und dann ebenfalls im Jahr 2023 zu einer Entwurfsplanung führen.
Eine Finanzierung des Projektes durch das Bund-Länder-Programm „Stadtumbau West“ ist von Zuschussgeberseite in Abstimmung mit dem Stadtplanungsamt erneut zugesichert worden.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Wird im Rahmen der Plannung geprüft.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen: