Haushaltssperre

← Sitzung des Jugendhilfeausschusses (26.03.2015)

Beschlussvorlage

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Haushalt & Finanzen Digitalisierung & Verwaltung Stadtentwicklung & Planung SPD-Stadtratsfraktion Jugendhilfeausschuss Soziales & Gesundheit

Maschinell extrahierter Text. Verbindlich ist das Originaldokument.

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I.

TOP: 13.0

Jugendhilfeausschuss

Sitzungsdatum 26.03.2015

öffentlich

Betreff:

Partizipation – und dann?

Hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 15.01.2014

Anlagen: 13.1 Sachverhalt 13.2 Bericht Bisherige Beratungsfolge:

Gremium Sitzungsdatum Bericht Abstimmungsergebnis angenommen abgelehnt vertagt/verwiesen

Sachverhalt (kurz): Für die Kinder- und Jugendhilfe ist Partizipation ein zentrales Strukturmerkmal. Partizipation bedeutet „teilhaben“ am gesellschaftlichen Leben, seine Meinung zu äußern und auf Entscheidungen Einfluss zu nehmen. Im Bereich der Kinder- und Jugendhilfe bedeutet Partizipation demnach, dass sich Kinder und Jugendliche an den sie betreffenden Prozessen „beteiligen“ und bei anstehenden Entscheidungen sowie an kommunalpolitischen Entwicklungen, der Stadtplanung, der Stadtentwicklung und – erneuerung „mitwirken“ können.

Im Januar 2014 wurde von der SPD-Stadtratsfraktion ein Antrag auf Berichterstattung bezüglich der Partizipationsmöglichkeiten junger Menschen in Nürnberg gestellt. Insbesondere war hier die Weiterentwicklung verschiedener Partizipationsprojekte von Interesse. Im folgenden Bericht werden daher zuerst die vorhandenen Instrumente und Strategien der Beteiligung für Kinder und Jugendliche vorgestellt. Darauf aufbauend werden Ansatzpunkte der Weiterentwicklung dieser Beteiligungsmöglichkeiten und weiterführende übergreifende Prozesse dargestellt. Diese Vorlage wurde sowohl mit der Kinderkommission als auch mit den Projektpartnern/-innen von laut! abgestimmt.

Bezug zum Orientierungsrahmen für eine nachhaltige Jugend-, Familien-, Bildungs- und Sozialpolitik: Leitlinie 3: Rechte von Kinder und Jugendlichen durchsetzen Beschluss-/Gutachtenvorschlag: entfällt, da Bericht

3 1 0 2 3. 0 1 0 0

1a. Finanzielle Auswirkungen:

Nein Noch offen, weil

ggf. Anträge zum Haushalt 2016

Ja

Kosten: noch nicht bezifferbar Gesamtkosten € Folgekosten pro Jahr davon pro Jahr X davon investiv € begrenzter Zeitraum Sachkosten € davon konsumtiv € dauerhaft Personalkosten €

1b. Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen sind bereitgestellt:

Nein Abstimmung mit Stk (siehe Punkt 4) erforderlich

Ja Betrag: € Profitcenter / Investitionsauftrag:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein

Ja im Umfang von Vollkraftstellen (weiter bei 2b)

2b. Deckung vorhanden:

Nein Abstimmung mit OrgA (siehe Punkt 4) erforderlich

Ja Stellen-Nr.

3a. Prüfung der Genderrelevanz durchgeführt:

Nein

Ja

3b. Geschlechterrelevante Auswirkungen:

Nein

Ja: Die jeweiligen Nutzer/-innengruppen werden unter Berücksichtigung des

Genderaspekts bei den vorgestellten Modellen beteiligt. 4. Abstimmung ist erfolgt mit:

Ref. I / OrgA Deckungsvorschlag akzeptiert

keine Stellendeckung vorhanden

Einbringung in das Stellenschaffungsverfahren

Ref. II / Stk Deckungsvorschlag akzeptiert

keine Haushaltsmittel vorhanden

Ein Finanzierungsvorschlag ist noch zu erarbeiten

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

II. Herrn OBM

III. Ref. V Nürnberg, 06.03.2015 Prölß

(5500)

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