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← Sitzung des Werkausschusses Servicebetrieb Öffentlicher Raum (SÖR) (25.01.2023)

Sitzungsvorlage

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Beschlussvorlage SÖR/131/2022

Beratung Datum Behandlung Ziel

Werkausschuss Servicebetrieb 25.01.2023 öffentlich Beschluss

Öffentlicher Raum (SÖR)

Betreff: Ersatzneubau Brücke Münchener Straße über die Bahn- westliches Teilbauwerk 1.152b

hier: Nachtragsobjektplan Nr 2

Anlagen: Entscheidungsvorlage BRL Nachtragsgenehmigung

Sachverhalt (kurz):

Bisherige Beratungsfolge: Werkausschuss SÖR 12.02.2020 und 23.07.2020.

Der vorliegende Nachtragsobjektentwurf Nr. 2 umfasst die Maßnahme für den Ersatzneubau der Brücke Münchener Straße über die Bahn - westliches Teilbauwerk 1.152b. Im Werkausschuss am 12.02.2020 wurde der Objektplan in Höhe von 7,61 Mio. € genehmigt. Im Nachtragsobjektplan Nr 1 wurde wegen erhöhter Angebotspreise die Objektsumme um 1,1 Mio. € auf 8,71 Mio. erhöht. Der vorliegende Nachtragsobjektentwurf umfasst die Kostenmehrung von 1,27 Mio. €, die sich im Zuge der Bauausführung ergeben hat, sowie eine Abschätzung der noch anstehenden Mehrkosten.

Die Kosten für die Gesamtmaßnahme betragen demnach 9,98 Mio. €.

Der Beginn der Maßnahme war im September 2020, die Fertigstellung erfolgte im Dezember 2022.

  1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten 9.980.000 € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv 9.980.000 € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Deckung aus IA E5410085904U „Dr.-Gustav-Heinemann-Brücke BW 1.220“

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

  1. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Die Maßnahme beschreibt einen Ersatzneubau. Anpassungen im öffentlichen Verkehrsraum im Zuge der Maßnahme betreffen alle Bevölkerungsgruppen im gleichen Maße bzw. sind nicht diversitätsrelevant.

  1. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Beschlussvorschlag:

Der Werkausschuss beschließt den Nachtragsobjektplan Nr 2 für den Ersatzneubau der Brücke Münchener Straße über die Bahn - westliches Teilbauwerk 1.152b. Die Gesamtkosten von 8.71 Mio .€ erhöhen sich um 1,27 Mio. € auf 9,98 Mio. €.

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