Haushaltssperre

← Sitzung des Werkausschusses Servicebetrieb Öffentlicher Raum (SÖR) (25.01.2023)

Sitzung öffentlich

Anlage · 25.01.2023 · PDF ansehen · Originaldokument im RIS ↗

Marcus König Katzwang SPD-Stadtratsfraktion Gibitzenhof Worzeldorf Schule & Bildung Stadtentwicklung & Planung Muggenhof Verkehr & Mobilität Umwelt & Klima Rad- und Fußverkehr Digitalisierung & Verwaltung

Maschinell extrahierter Text. Verbindlich ist das Originaldokument.

TAGESORDNUNG

Sitzung

Sitzung des Werkausschusses Servicebetrieb Öffentlicher Raum (SÖR)

Sitzungszeit

Mittwoch, 25.01.2023, 09:00 Uhr

Sitzungsort

Rathaus, Fünferplatz 2, Großer Sitzungssaal

TAGESORDNUNG

Öffentliche Sitzung

1. Direkter Objektplan für den Ersatzneubau Brücke Beschluss

Frankenschnellweg (BW 1.418) SÖR/132/2022

Vogel, Christian

2. Ersatzneubau Brücke Münchener Straße über die Bahn- Beschluss

westliches Teilbauwerk 1.152b SÖR/131/2022

hier: Nachtragsobjektplan Nr 2

Vogel, Christian

3. Berichtigung der Klassifizierung der Kreisstraßen N1 und N2 Beschluss

hier: Umstufung und Umbenennung von Straßen SÖR/126/2022

- Vollzug des Bayer. Straßen- und Wegegesetzes (BayStrWG) -

Vogel, Christian

4. Berichtigung der Klassifizierung der Kreisstraßen N1 und N2 Beschluss

hier: Neufestsetzungen der Ortsdurchfahrten (OD) SÖR/127/2022

- Vollzug des Bayer. Straßen- und Wegegesetzes (BayStrWG) -

Vogel, Christian

5. Neugestaltung und Aufwertung des Heinickeplatzes Bericht

hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 05.10.2022 SÖR/128/2022

Vogel, Christian

  1. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.12.2022,

öffentlicher Teil

Beratung Datum Behandlung Ziel

Werkausschuss Servicebetrieb 25.01.2023 öffentlich Beschluss

Öffentlicher Raum (SÖR)

Betreff:

Berichtigung der Klassifizierung der Kreisstraßen N1 und N2

hier: Umstufung und Umbenennung von Straßen

- Vollzug des Bayer. Straßen- und Wegegesetzes (BayStrWG) -

Anlagen: Liste Lageplan Umstufungskonzept

Sachverhalt (kurz):

In der Sitzung des AfV vom 15.10.2009 wurde über die Klassifizierung von Straßen im Stadtgebiet Nürnberg berichtet. Dabei wurde ein Umstufungskonzept für den Nürnberger Süden vorgestellt. Bezüglich der Kreisstraße N1 war die Verlegung der N1 von der Kemptener Straße zum Marthweg angedacht. Für die Kreisstraße N2 (Worzeldorfer Hauptstraße südlich An der Radrunde) wurde festgehalten, dass der Ast zwischen der Worzeldorfer Hauptstraße und der Spitzwegstraße (St2406) „aufgrund der räumlichen und funktionalen Situation als Kreisstraße entbehrlich ist“. Daher sollte die Abstufung zu einer Ortsstraße geprüft werden. Ein Ausschnitt des Generalverkehrsplans aus dieser Behandlung mit den geplanten Umstufungen ist beigefügt.

In einem in den Jahren 2020 bis 2022 bereits erfolgten Abstimmungsverfahren mit der Regierung von Mittelfranken und dem staatlichen Bauamt Nürnberg sollen folgende Auf- und Abstufungen der Widmung sowie eine Umbenennung durchgeführt werden:

Kreisstraße N1

Im südlichen Bereich soll die Kreisstraße N1 von der Kemptener Straße auf den Marthweg verlegt werden. Die Kemptener Straße führt durch bewohnte Gebiete, dagegen ist der Marthweg zwischen der Gaulnhofer Straße und Radmeisterstraße anbaufrei. Zudem entspricht der geänderte Verlauf der Kreisstraße der tatsächlichen Verkehrsbedeutung, da die kürzeste und direkte Verbindung zwischen Katzwang und der BAB A73 nicht über die Kemptener Straße, sondern über den Marthweg führt. Auch die Verkehrszählungen belegen die jeweilige Verkehrsbedeutung: während im Jahr 2016 im Querschnitt Marthweg südlich Radmeisterstraße 6.500 Kfz/16h gezählt wurden, liegt das Verkehrsaufkommen in der Kemptener Straße am südlichen Ende der Bebauung bei 3.000 Kfz/16h. Der Marthweg wird deshalb im genannten Abschnitt von der Gemeindeverbindungsstraße zur Kreisstraße aufgestuft. Die Kemptener Straße wird im südlichen Abschnitt zwischen dem Kreuzungsbereich Gaulnhofer Straße/Marthweg bis zur westlichen Grundstücksgrenze des Anwesens Hs.Nr. 105 (südlicher Ortsrand Gaulnhofen) von der Kreisstraße N1 zur Gemeindeverbindungsstraße abgestuft. Weiter wird die nördliche Teilstrecke von der Westgrenze des Anwesen Hs.Nr. 105 bis zum Kreuzungsbereich der Radmeisterstraße/An der Radrunde (N2) im Bereich der Ortsteile Gaulnhofen und Herpersdorf von der Kreisstraße N1 zur Ortsstraße abgestuft.

Durch diese Verlegung wird der gesamte Streckenverlauf der neuen N1 aufgewertet und die Bedeutung als Kreisstraße untermauert.

Im nördlichen Bereich zwischen der Radmeisterstraße und dem Dianaplatz ist eine Umstufung nicht erforderlich, da sich keine Änderung der Verkehrsbedeutung ergeben hat.

Das Teilstück der Kreisstraße N1, welches auf der Radmeisterstraße liegt, wird im folgenden Absatz „Kreistraße N2“ behandelt.

Kreisstraße N2

Die Kreisstraße N2 verläuft derzeit vom Ortsteil Herpersdorf, beginnend an der N1 im Kreuzungsbereich Radmeisterstraße/An der Radrunde, bis nach Worzeldorf zur Spitzwegstraße (St 2406). Die Verbindung zur Spitzwegstraße wird über einen nördlichen und einen südlichen Ast hergestellt. Um eine schlüssige Nummerierung der Kreisstraßen zu erhalten, wird das Teilstück der N1 (Radmeisterstraße) in N2 umbenannt. Somit ergibt sich für die N2 eine durchgehende Verbindung vom Marthweg bis zur Spitzwegstraße.

In der Sitzung des AfV am 24.09.2020 wurde festgehalten, dass der südliche Ast zwischen der Worzeldorfer Hauptstraße und der Spitzwegstraße (St 2406) „aufgrund der räumlichen und funktionalen Situation als Kreisstraße entbehrlich ist“. Der betreffende Ast der Worzeldorfer Hauptstraße hat keine Verkehrsbedeutung, die eine Klassifizierung als Kreisstraße rechtfertigt. Der mangelhafte Ausbau ohne Geh- und Radwege und der schmale Querschnitt entsprechen nicht mehr heutigen Standards. Der betreffende Abschnitt der Worzeldorfer Hauptstraße südlich An der Radrunde befindet sich in einer Tempo 30-Zone mit direkt an die Fahrbahn angrenzender Wohnbebauung. Die dortige Verkehrsmenge von rund 2.000 Kfz/24h ist äußerst gering. Die Ein- und Ausfahrt der südlichen Worzeldorfer Hauptstraße in die Spitzwegstraße ist im Gegensatz zum nördlichen Knoten unsignalisiert, was die deutlich geringere Verkehrsbedeutung widerspiegelt. Für den überörtlichen Verkehr besteht über die Spitzwegstraße und die nördliche Worzeldorfer Hauptstraße ein zufriedenstellendes Angebot, welches die Nutzung der südlichen Worzeldorfer Hauptstraße für diejenigen ohne Quelle oder Ziel im angrenzenden Wohngebiet entbehrlich macht. In der genannten AfV-Sitzung vom 24.09.2020 wurde auch der Beschluss gefasst, für einen Teilbereich des südlichen Verbindungsastes eine Einbahnregelung einzuführen, um einen Gehweg abmarkieren und den Radverkehr entgegen der Einbahnrichtung zulassen zu können. Die Maßnahme wurde umgesetzt und hierdurch wurde die Verkehrsmenge weiter reduziert.

Der südliche Verbindungsast wird deshalb von der Kreisstraße N2 zur Ortsstraße abgestuft.

  1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

  1. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Wegerechtsverfahren können sich auf unterschiedliche Personen- und Nutzergruppen auswirken. Dies wurde zeitlich vorab in den Planungsprozess eingebracht, intensiv geprüft und abgewogen.

  1. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Beschlussvorschlag:

Umstufung und Umbenennung öffentlicher Verkehrsflächen Die in beiliegender Liste angeführten öffentlichen Verkehrsflächen werden umgestuft und umbenannt.

Inkrafttreten des vorstehenden Beschlusses: Am Tag nach der Bekanntgabe im Amtsblatt der Stadt Nürnberg.

Liste

Folgende Abschnitte der Kreisstraße N1 werden gem. Art. 7 Abs. 1 BayStrWG in eine andere Straßenklasse umgestuft:

km 0,900 – km 1,927 Abstufung der Kreisstraße N1 zur Gemeindeverbindungs- straße. Von der Gaulnhofer Straße KrN1 (= km 0,000) bis zur Westgrenze des Grundstückes Fl.Nr. 449/6 Gmkg. Wor- zeldorf bei Anwesen Hs.Nr. 105 (= km 0,986).
km 1,927 – km 2,914 Abstufung der Kreisstraße N1 zur Ortsstraße. Von der Westgrenze des Grundstückes Fl.Nr. 449/6 Gmkg. Worzeldorf bei Anwesen Hs.Nr. 105 (= km 0,000) bis zum Kreuzungsbereich der Radmeisterstraße/An der Radrunde KrN2 (= km 1,009).

Folgender Abschnitt der Kreisstraße N2 wird gem. Art. 7 Abs. 1 BayStrWG in eine andere Straßenklasse umgestuft:

km 1,456 – km 1,854 km 0,000 – km 0,019 Abstufung der Kreisstraße N2 zur Ortsstraße. Von der Worzeldorfer Hauptstraße KrN2 (= km 0,000) bis zur Spitzwegstraße St 2406 (= km 0,388). Von der Abstufung ist auch der 19 m lange Verbindungs- arm betroffen.

In eine andere Straßenklasse wird gem. Art. 7 Abs.1 BayStrWG umgestuft:

5227 Marthweg Aufstufung der Gemeindeverbindungsstraße zur Kreis- straße N1. Von der Gaulnhofer Straße KrN1 (= km 1,908) bis zum Marthweg KrN1 (= km 3,945). Von der Aufstufung ist auch der 52 m lange Verbindungs- arm zur Kemptener Straße betroffen.

Umbenennung einer Teilstrecke der Kreisstraße N1 zu N2

km 0,000 alt – km 1,044 alt Von der Radmeisterstraße bis zum Marthweg wird die Kreisstraße N1 in Kreisstraße N2 umbenannt.

Neuer Verlauf der Kreisstraße N2

km 0,000 neu – km 2,880 neu Die Kreisstraße N2 beginnt an der Kreisstraße N1 (Marth- weg) und endet an der Staatsstraße 2406 (Spitzweg- straße).

Keine Änderungen bei den Widmungsverhältnissen der Kreisstraße N1

Nachrichtlich km 1,009 neu – km 1,908 neu km 3,945 neu – km 11,272 Bei diesen beiden Teilstrecken ergeben sich keine Ände- rungen an den bestehenden Widmungsverhältnissen

Abbildung 6

Abbildung 13

Abbildung 20

005,0 _ 0802 Zeichenerklärung 8 B In Betrieb Bundesautobahn 860 > Staatsstraße 1 Staatsstraße in Gemeindebaulast 000000,,11__ 33 00 77 66 88 AA N Kreisstraße 450 > Abschnittsnummer AS Nürnberg-Königshof A 73 880 > 11__00 8888 AA 000,1 _ 0802 000000,,00__008888 3377 AA A 7 3 _ 8 8 0 _ 0 ,0 0 0 8888 00__ AA 888800 11__ ,,00 0000 AA77 33 Aufs 0055 00 ,, t33 77 uf G u e n m ge ei n ndeverbindungsstraße 00,,22__z0088 88 AAur Kreisstraße 8 B K N 1 _ 1 4 0 _ 0 ,0 0 0 00 0055,, 00 77 33 0000 33 77 Str.-km 6,906 d. K N 1 K N 1_110_2,961 Abstufungen K N 1_120_3,992 A 73_860_1,497 Kreisstraße zur Gemeindeverbindungsstraße 000000,,00 33 __00 77 00 AA 99 Kreisstraße zur Ortsstraße 110_ K N Sonstiges 2 ,5 0 1 0 Gemeindegrenze 12 AS Anschlussstellenname und -nummer Lauf 240 S _1 t , 2 5 4 0 0 0 6 110_2 K N , 0 0 0 1 110_1 K N 240 S _1 t , 2 0 4 1 0 0 6 ,5 1 0 0 > 0 4 2 6 0 4 LLLLLLLLLLLLLLLLLLLLLLLLLLLLLLLLLLLLLLLLLLLLLLLLLAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAANNNNNNNNNNNNNNNNNNNNNNNNNNNNNNNNNNNNNNNNNNNNNNNNNDDDDDDDDDDDDDDDDDDDDDDDDDDDDDDDDDDDDDDDDDDDDDDDDDKKKKKKKKKKKKKKKKKKKKKKKKKKKKKKKKKKKKKKKKKKKKKKKKKRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRREEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIISSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSS RRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRROOOOOOOOOOOOOOOOOOOOOOOOOOOOOOOOOOOOOOOOOOOOOOOOOTTTTTTTTTTTTTTTTTTTTTTTTTTTTTTTTTTTTTTTTTTTTTTTTTHHHHHHHHHHHHHHHHHHHHHHHHHHHHHHHHHHHHHHHHHHHHHHHHH 2 St > 0 1 1 GGGGGGGGGGGGGGGGGGGGGGGGGGGGGGGGGGGGGGGGGGGGGGGGGeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeemmmmmmmmmmmmmmmmmmmmmmmmmmmmmmmmmmmmmmmmmmmmmmmmmeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiinnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnndddddddddddddddddddddddddddddddddddddddddddddddddeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeefffffffffffffffffffffffffffffffffffffffffffffffffrrrrrrrrrrrrrrrrrrrrrrrrrrrrrrrrrrrrrrrrrrrrrrrrreeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiieeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeesssssssssssssssssssssssssssssssssssssssssssssssss GGGGGGGGGGGGGGGGGGGGGGGGGGGGGGGGGGGGGGGGGGGGGGGGGeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeebbbbbbbbbbbbbbbbbbbbbbbbbbbbbbbbbbbbbbbbbbbbbbbbbiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiieeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeettttttttttttttttttttttttttttttttttttttttttttttttt FFFFFFFFFFFFFFFFFFFFFFFFFFFFFFFFFFFFFFFFFFFFFFFFFRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRREEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIISSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSTTTTTTTTTTTTTTTTTTTTTTTTTTTTTTTTTTTTTTTTTTTTTTTTTAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAATTTTTTTTTTTTTTTTTTTTTTTTTTTTTTTTTTTTTTTTTTTTTTTTT BBBBBBBBBBBBBBBBBBBBBBBBBBBBBBBBBBBBBBBBBBBBBBBBBAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAYYYYYYYYYYYYYYYYYYYYYYYYYYYYYYYYYYYYYYYYYYYYYYYYYEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEERRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRNNNNNNNNNNNNNNNNNNNNNNNNNNNNNNNNNNNNNNNNNNNNNNNNN N 1 110_ K 1 N ,0 0 1 0 24 S 0 t _ 2 0 4 ,5 0 1 6 0 FFFFFFFFFFFFFFFFFFFFFFFFFFFFFFFFFFFFFFFFFFFFFFFFFooooooooooooooooooooooooooooooooooooooooooooooooorrrrrrrrrrrrrrrrrrrrrrrrrrrrrrrrrrrrrrrrrrrrrrrrrsssssssssssssssssssssssssssssssssssssssssssssssssttttttttttttttttttttttttttttttttttttttttttttttttt KKKKKKKKKKKKKKKKKKKKKKKKKKKKKKKKKKKKKKKKKKKKKKKKKllllllllllllllllllllllllllllllllllllllllllllllllleeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiinnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnsssssssssssssssssssssssssssssssssssssssssssssssssccccccccccccccccccccccccccccccccccccccccccccccccchhhhhhhhhhhhhhhhhhhhhhhhhhhhhhhhhhhhhhhhhhhhhhhhhwwwwwwwwwwwwwwwwwwwwwwwwwwwwwwwwwwwwwwwwwwwwwwwwwaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaarrrrrrrrrrrrrrrrrrrrrrrrrrrrrrrrrrrrrrrrrrrrrrrrrzzzzzzzzzzzzzzzzzzzzzzzzzzzzzzzzzzzzzzzzzzzzzzzzzeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeennnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnlllllllllllllllllllllllllllllllllllllllllllllllllooooooooooooooooooooooooooooooooooooooooooooooooohhhhhhhhhhhhhhhhhhhhhhhhhhhhhhhhhhhhhhhhhhhhhhhhheeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeee RRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRREEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEGGGGGGGGGGGGGGGGGGGGGGGGGGGGGGGGGGGGGGGGGGGGGGGGGIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEERRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRUUUUUUUUUUUUUUUUUUUUUUUUUUUUUUUUUUUUUUUUUUUUUUUUUNNNNNNNNNNNNNNNNNNNNNNNNNNNNNNNNNNNNNNNNNNNNNNNNNGGGGGGGGGGGGGGGGGGGGGGGGGGGGGGGGGGGGGGGGGGGGGGGGGSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSBBBBBBBBBBBBBBBBBBBBBBBBBBBBBBBBBBBBBBBBBBBBBBBBBEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEZZZZZZZZZZZZZZZZZZZZZZZZZZZZZZZZZZZZZZZZZZZZZZZZZIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRKKKKKKKKKKKKKKKKKKKKKKKKKKKKKKKKKKKKKKKKKKKKKKKKK MMMMMMMMMMMMMMMMMMMMMMMMMMMMMMMMMMMMMMMMMMMMMMMMMIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIITTTTTTTTTTTTTTTTTTTTTTTTTTTTTTTTTTTTTTTTTTTTTTTTTTTTTTTTTTTTTTTTTTTTTTTTTTTTTTTTTTTTTTTTTTTTTTTTTTEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEELLLLLLLLLLLLLLLLLLLLLLLLLLLLLLLLLLLLLLLLLLLLLLLLLFFFFFFFFFFFFFFFFFFFFFFFFFFFFFFFFFFFFFFFFFFFFFFFFFRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAANNNNNNNNNNNNNNNNNNNNNNNNNNNNNNNNNNNNNNNNNNNNNNNNNKKKKKKKKKKKKKKKKKKKKKKKKKKKKKKKKKKKKKKKKKKKKKKKKKEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEENNNNNNNNNNNNNNNNNNNNNNNNNNNNNNNNNNNNNNNNNNNNNNNNN SSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSStttttttttttttttttttttttttttttttttttttttttttttttttaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaadddddddddddddddddddddddddddddddddddddddddddddddddttttttttttttttttttttttttttttttttttttttttttttttttt NNNNNNNNNNNNNNNNNNNNNNNNNNNNNNNNNNNNNNNNNNNNNNNNNüüüüüüüüüüüüüüüüüüüüüüüüüüüüüüüüüüüüüüüüüüüüüüüüürrrrrrrrrrrrrrrrrrrrrrrrrrrrrrrrrrrrrrrrrrrrrrrrrnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnbbbbbbbbbbbbbbbbbbbbbbbbbbbbbbbbbbbbbbbbbbbbbbbbbeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeerrrrrrrrrrrrrrrrrrrrrrrrrrrrrrrrrrrrrrrrrrrrrrrrrggggggggggggggggggggggggggggggggggggggggggggggggg 24 S 0 t _ 2 0 4 ,0 0 1 6 0 110 K _ 0 N ,5 1 00 St 2406_240_0,000 St 2406_220_0,428 Umbenennung der > 0 Kreisstraße N 1 zur N 2 2 2 Ende der ODE / 1,171 alt 2 S 20 t _ 2 0 4 , 0 0 6 50 K N 2_120_0,000 S t r . - k m 3 , 9 4 5 d . K N 1 n e u K N 1 _ 1 1 0 _ 0 , 0 0 0 Beginn der ODE / 1,023 al t 0 , 11 9 alt Str.-km 2,51 2 d . N 2 n e u K N 2 _ 1 0 0 _ 1 , 4 5 6 S t 2 4 0 6 _ 2 2 0 _ 0 , 0 0 0 S t r . - k m 0 , 0 0 0 d . K N 2 n e u K K N N 1 2 _ _ 9 1 0 1 _ 0 2 _ , 0 9 , 3 0 6 0 0 N 2 11 0 > Ende der O D E / K N 2 _ 1 4 0 _ 0 , 0 0 0 > 0 0 2 K S t N 2 4 2 0 _ 6 1 _ 2 2 0 0 _ 0 0 _ , 3 0 7 , 2 8 2 4 Str.-km 2,880 d. N 2 neu K N 1 _ 1 2 0 _ 1 , 0 4 4 90 K _ 2 N ,5 1 00 S t r.-km 1,044 00 d 5,0_ 2 . 0 N 1 1 K N 2 n e u K K K K N N N N 1 1 2 2 _ _ _ _ 1 1 1 1 0 2 0 1 0 0 0 0 _ _ _ _ 2 0 0 1 , , , , 9 0 0 0 1 0 0 4 4 0 0 4 0 0 0 , 1 _ 0 1 1 2 N K O D E 43 2 a 0 t , / l E d d n e er 005,1_0 2 1 N 1 K N 00 0,2_ 011 2 2 N K 1 1 0 > ,1 / E D Or de n nigeB 110_2,500 K N 2 > 0 4 1 1 8 0 > 20 S 0 t _ 2 0 4 B ,0 06 e 10 g K inn S S d N e t t r O 2 2 D 2 V 4 4 / _ 0 0 0 ,0 1 0 6 6 0 1 = _ _ 0 B 1 2 a _ ul 8 0 a 2 st 0 0 g , re 8 _ _ nz 8 0 0 e 0 , , 4 0 2 0 8 0 24 5 A b s t u f u n g d e r K r e i s st r a ß a tl e N 2 zur Ortsstraße Abstufung der Kreisstraße N 1 18 S 0 t _ 2 0 4 ,0 0 1 6 0 zur Ortsstraße St 2406_180_0,000 16 S 0 t _ 2 0 4 ,5 06 00 St 2406_160_0,612 Aufstufung der Gemeindeverbindungsstraße > K N 2_140_0,398 0 "Marthweg" zur Kreisstraße N 1 9 > 0 6 K N 1 1 90_2,000 1 6 N 0 4 2 St K N 1_100_1,927 St 2406_160_0,000 St 2406_140_0,504 1 1 4 6S S 0 0t t _ _ 2 2 0 04 4 , , 5 00 0 0 6 6 1 0 0 331100__55 AA ,,00 66 0000 9 K 0_ N 1, 5 1 00 4 0 > 1 > 0 S 3 1 t 2 4 0 2 1 0 St 2407_260_0,000 A 6 7 > St 2407_240_3,245 St 2406_140_0,000 331100__44 AA 66 Abstufung der Kreisstraße N 1 ,,55 0000 zur Gemeindeverbindungsstraße 260 > St 2406 St 2406_120_0,708 140_0,020 St 2407_260_0,126 9 K 0 N _1 1 ,000 200 0 , _062 704 S 2 t S 12 t 0 2 _ 4 0 0 , 6 500 240 S _3 t , 2 0 4 0 0 0 7 K N 1_90_0,900 Str.-km 1,908 d. K N 1 neu > 90 > K N 1_100_0,900 0 2 331100__44 AA ,,00 66 0000 1 1 N St 2406_120_0,000 Ende der O 9 D 0 E _ 0 / 0 ,5 ,4 0 K 5 0 8 N 1 240_2 S , t 5 2 0 4 0 07 St 2406_100_1,064 1 S 20 t _ 2 0 4 , 0 0 6 3 0 al t 1 S 0 t 0 2 _ 1 4 , 0 0 6 00 331100__33,, AA 66 5500 00 St 2407_210_2,964 Str.-km 1,009 d. K N 1 neu St 2407_220_0,000 K N 1_100_0,000 240_ S 2 t , 0 2 0 4 0 07 K N 1_90_0,000 > 0 2 4 > 331100__33,,0000 AA 66 2 4 0 7 310 00 S S 1 t 0 2 0 4 _ 0 0 6 ,50 0 350 S _ t 0 2 ,5 23 60 9 2 2 0 > St t 2 4 0 6 > 0 0 1 0 > 35 S S t t 2 2 4 4 0 0 7 7 _ _ 2 2 2 4 0 0 _ _ 0 0 , , 7 0 4 0 4 0 240 S _ t 1 2 , 4 50 0 0 7 313 01 _0 2_ ,2 5,05 A 00 5 A 6 6 St 2 2 3 9 010, 7 0 0 _ 4 0 2 4 t 2 S LLLLLLLLLLLLLLLLLLLLLLLLLLLLLLLLLLLLLLLLLLLLLLLLLAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAANNNNNNNNNNNNNNNNNNNNNNNNNNNNNNNNNNNNNNNNNNNNNNNNNDDDDDDDDDDDDDDDDDDDDDDDDDDDDDDDDDDDDDDDDDDDDDDDDDKKKKKKKKKKKKKKKKKKKKKKKKKKKKKKKKKKKKKKKKKKKKKKKKKRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRREEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIISSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSS RRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRRROOOOOOOOOOOOOOOOOOOOOOOOOOOOOOOOOOOOOOOOOOOOOOOOOTTTTTTTTTTTTTTTTTTTTTTTTTTTTTTTTTTTTTTTTTTTTTTTTTHHHHHHHHHHHHHHHHHHHHHHHHHHHHHHHHHHHHHHHHHHHHHHHHH St 2 1 4 0 0 0 6 _0,020 331100__22,,0000 AA 66 350 S _0 t 2 ,0 2 2 3 0 9 00 > 0 2 GGGGGGGGGGGGGGGGGGGGGGGGGGGGGGGGGGGGGGGGGGGGGGGGGeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeemmmmmmmmmmmmmmmmmmmmmmmmmmmmmmmmmmmmmmmmmmmmmmmmmeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiinnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnndddddddddddddddddddddddddddddddddddddddddddddddddeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeee MMMMMMMMMMMMMMMMMMMMMMMMMMMMMMMMMMMMMMMMMMMMMMMMMaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaarrrrrrrrrrrrrrrrrrrrrrrrrrrrrrrrrrrrrrrrrrrrrrrrrkkkkkkkkkkkkkkkkkkkkkkkkkkkkkkkkkkkkkkkkkkkkkkkkkttttttttttttttttttttttttttttttttttttttttttttttttt WWWWWWWWWWWWWWWWWWWWWWWWWWWWWWWWWWWWWWWWWWWWWWWWWeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeennnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnndddddddddddddddddddddddddddddddddddddddddddddddddeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeelllllllllllllllllllllllllllllllllllllllllllllllllsssssssssssssssssssssssssssssssssssssssssssssssssttttttttttttttttttttttttttttttttttttttttttttttttteeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiinnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnn 3 240_1,0 S t 2407 SSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSStttttttttttttttttttttttttttttttttttttttttttttttttaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaadddddddddddddddddddddddddddddddddddddddddddddddddttttttttttttttttttttttttttttttttttttttttttttttttt SSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSccccccccccccccccccccccccccccccccccccccccccccccccchhhhhhhhhhhhhhhhhhhhhhhhhhhhhhhhhhhhhhhhhhhhhhhhhwwwwwwwwwwwwwwwwwwwwwwwwwwwwwwwwwwwwwwwwwwwwwwwwwaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaabbbbbbbbbbbbbbbbbbbbbbbbbbbbbbbbbbbbbbbbbbbbbbbbbaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaccccccccccccccccccccccccccccccccccccccccccccccccchhhhhhhhhhhhhhhhhhhhhhhhhhhhhhhhhhhhhhhhhhhhhhhhh 005,0_042 7042 tS 00 320_ S 3 t , 0 2 0 2 0 39 331100__11,,5500 AA 66 00 Stadt Nürnberg Unterlage: Straßen- und Verkehrsrecht; Wegerecht und Planfeststellung (SÖR/3-SW/2) Umstufungskonzept 331100__11,,00 AA 00 00 66 320 S _2 t , 2 5 2 0 3 0 9 a S u ta fg d e t s N te ü l r l n t: berg Lageplan gez. Alexander Maron, Sachgebietsleiter Straße / Abschnittsnummer / Station K N 1_90_0,000 - K N 1_110_2,961 Maßstab 1 : 10.000 PROJIS-Nr.: Datum: 07.04.2022 320_2,01 S t 2239 Fachdaten: 0 Kreisstraße N 1 und N 2 © Bayerische Straßenbauverwaltung, Bayerisches Straßeninformationssystem (BAYSIS), www.baysis.bayern.de Umstufungen in der Stadt Nürnberg 331100__00,, AA 66 55 00 00 Geobasisdaten: © Bayerische Vermessungsverwaltung, www.geodaten.bayern.de 005,0 _ 0802 Zeichenerklärung 8 B In Betrieb Bundesautobahn Staatsstraße Staatsstraße in Gemeindebaulast Kreisstraße 450 > Abschnittsnummer 11__00 8888 AA 000,1 _ 0802 Aufs 0055 ,, t33 77 ufungen 8 B 00 Gemeindeverbindungsstraße 00,,22__z0088 88 AAur Kreisstraße 0000 33 77 Abstufungen Kreisstraße zur Gemeindeverbindungsstraße 000000,,00 33 __00 77 00 AA 99 Kreisstraße zur Ortsstraße Sonstiges Gemeindegrenze 12 AS Anschlussstellenname und -nummer Lauf
Stadt Nürnberg Straßen- und Verkehrsrecht; Wegerecht und Planfeststellung (SÖR/3-SW/2) aufgestellt: Stadt Nürnberg gez. Alexander Maron, Sachgebietsleiter Straße / Abschnittsnummer / Station K N 1_90_0,000 - K N 1_110_2,961 Unterlage: Umstufungskonzept Lageplan Maßstab 1 : 10.000
PROJIS-Nr.: Datum: 07.04.2022
_2,010 239 Fachdaten: © Bayerische Straßenbauverwaltung, Bayerisches Straßeninformationssystem (BAYSIS), www.baysis.bayern.de Geobasisdaten: © Bayerische Vermessungsverwaltung, www.geodaten.bayern.de Kreisstraße N 1 und N 2 Umstufungen in der Stadt Nürnberg

A 73_880_0,000

K N 1_140_0,000

K N 1_110_2,961

K N 1_120_3,992

AS

Lau

Abbildung 14

Abbildung 7

Abbildung 21

Abbildung 4

Abbildung 18

Abbildung 11

St 2406_240_0,000

St 2406_220_0,428

K N 2_120_0,000
Str.-km 2,512 d. N 2 neu
K N 2_100_1,456
K N 2_140_0,000

St 2406_200_0,224

K N 2_120_0,378

K N 2_110_2,880

K N 2_110_0,000

K N 1_120_1,044

K N 2_100_0,000

K N 2_110_1,044

Abbildung 12

Abbildung 5

Abbildung 19

St 2406_160_0,612

K N 2_140_0,398

Abbildung 9

Abbildung 16

Abbildung 2

St 2407_260_0,000

St 2407_240_3,245

Abstufung der Kreisstraße N 1

zur Gemeindeverbindungsstraße

St 2406_120_0,708

St 2407_260_0,126

Abbildung 10

St 2407_220_0,000

K N 1_100_0,000

K N 1_90_0,000

Abbildung 3

Abbildung 17

Abbildung 1

Abbildung 8

Abbildung 15

2 2 3 9 320_ S 1 t , 5 2 0 2 0 39 St

Beratung Datum Behandlung Ziel

Werkausschuss Servicebetrieb 25.01.2023 öffentlich Beschluss

Öffentlicher Raum (SÖR)

Betreff:

Berichtigung der Klassifizierung der Kreisstraßen N1 und N2

hier: Neufestsetzungen der Ortsdurchfahrten (OD)

- Vollzug des Bayer. Straßen- und Wegegesetzes (BayStrWG) -

Anlagen: Liste neue OD-Grenzen Lageplan KrN1 Lageplan KrN2

Sachverhalt (kurz):

Durch die Verlegung der Kreisstraße N1 und die mittlerweile veränderte Bebauung in den Ortsteilen Katzwang und Worzeldorf wird es erforderlich, nach Art. 4 Abs. 1 BayStrWG die Ortsdurchfahrtsgrenzen neu festzusetzen. Dabei ergeben sich veränderte Erschließungs- bzw. Verknüpfungsbereiche. Diese sind in beiliegender Liste dargestellt.

Die förmliche Festsetzung erfolgt gem. Art. 4 Abs. 2 BayStrWG nach Anhörung der Gemeinde durch die Regierung von Mittelfranken. Der vorliegende Vorschlag wurde bereits mit der Regierung von Mittelfranken einvernehmlich abgestimmt.

  1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

  1. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Wegerechtsverfahren können sich auf unterschiedliche Personen- und Nutzergruppen auswirken. Dies wurde zeitlich vorab in den Planungsprozess eingebracht, intensiv geprüft und abgewogen.

  1. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Beschlussvorschlag:

Den Neufestsetzungen der Ortsdurchfahrtsgrenzen der Kreisstraßen N1 und N2 wird wie in der beiliegenden Auflistung zugestimmt.

Inkrafttreten des vorstehenden Beschlusses: Mit Bescheid durch die Regierung von Mittelfranken.

Liste neue OD-Grenzen

Ortsdurchfahrten Kr N1 neu

Erschließungsbereich OD-E km 1,009 – km 1,497 d.i. von der Katzwanger Hauptstraße bis zum östlichen Ausrundungsradius der Robert-Stolz-Straße
Freie Strecke km 1,497 – km 3,899 d.i. vom östlichen Ausrundungsradius der Robert-Stolz-Straße bis ca. 40m südlich des Anwesens An den Weihern Hs.Nr. 3
Erschließungsbereich OD-E km 3,899 – km 4,549 d.i. ca. 40m südlich des Anwesens An den Weihern Hs.Nr. 3 bis zum südlichen Ausrundungsradius der Straße Dompfaffweg
Verknüpfungsbereich OD-V km 4,549 – km 4,783 d.i. vom südlichen Ausrundungsradius der Straße Dompfaffweg bis zum nördlichen Ausrundungsradius der Propsteistraße
Freie Strecke km 4,783 – km 7,194 d.i. vom nördlichen Ausrundungsradius der Propsteistraße bis zur südlichen Grundstücksgrenze Fl.Nr. 1435 Gmkg. Gibitzenhof
Erschließungsbereich OD-E km 7,194 – km 11,272 d.i. von der südlichen Grundstücksgrenze der Fl.Nr. 1435 Gmkg. Gibitzenhof bis zur Bundesstraße B4R (Kreuzungsbereich der Nopitschstraße/Dianaplatz)

Ortsdurchfahrten Kr N2 neu

Erschließungsbereich OD-E km 0,000 – km 0,494 d.i. vom Kreuzungsbereich der Kr N1 Marthweg bis zur östlichen Grundstücksgrenze der Fl.Nr. 223/20 Gmkg. Worzeldorf
Verknüpfungsbereich OD-V km 0,494 – km 0,896 d.i. von der östlichen Grundstücksgrenze der Fl.Nr. 223/20 Gmkg. Worzeldorf bis zur westlichen Grundstücksgrenze der Fl.Nr. 215/11 Gmkg. Worzeldorf
Erschließungsbereich OD-E km 0,896 – km 1,398 d.i. von der westlichen Grundstücksgrenze der Fl.Nr. 215/11 Gmkg. Worzeldorf bis zur Röthestraße
Verknüpfungsbereich OD-V km 1,398 – km 1,900 d.i. von der Röthestraße bis zum östlichen Ausrundungsradius der Riemerschmidstraße
Freie Strecke km 1,900 – km 2,304 d.i. vom östlichen Ausrundungsradius der Riemerschmidstraße bis zur westlichen Grundstücksgrenze der Fl.Nr. 122/2 Gmkg. Worzeldorf
Erschließungsbereich OD-E km 2,304 – km 2,880 d.i. von der westlichen Grundstücksgrenze der Fl.Nr. 122/2 Gmkg. Worzeldorf bis zur Einmündung in die Spitzwegstraße (St 2406)

Beratung Datum Behandlung Ziel

Werkausschuss Servicebetrieb 25.01.2023 öffentlich Bericht

Öffentlicher Raum (SÖR)

Betreff:

Neugestaltung und Aufwertung des Heinickeplatzes

hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 05.10.2022

Anlagen: Antrag_Heinickeplatz_SPD

Sachverhalt (kurz):

Aktuell laufen bei SÖR die Vorabstimmungen, um den genauen Planungsumgriff zu definieren (evtl. soll es einen Ideenteil und einen Umsetzungsteil für die Beauftragung der Landschaftsarchitekten geben, bedingt durch die noch offene Planung der Schule) und um die Festlegung einer möglichen Umgestaltung der direkt angrenzenden Straßenbereiche und Gehwege zusammen mit Vpl und Stpl zu erreichen.

Bedingt durch die veränderten Bedürfnisse und Entwicklungen im Quartier seit Erarbeitung des Vorentwurfes 2015, u.a. die Ausweisung der Muggenhofer Straße zu einer Fahrradstraße, die Sperrung der ehemaligen Heinickestraße vor dem Jugendstil-Bau für den Verkehr, den Neubau zahlreicher Wohnungen usw. ist die Planung noch entscheidend zu überarbeiten.

Zusätzlich soll die Chance genutzt werden, die Themen „Klimaangepasste Stadt“ sowie „Schwammstadt“ und „Regenwassermanagement“ in die Planung zu integrieren.

Die Vergabe der Landschaftsarchitektenleistungen ist im Moment in Bearbeitung. Die Beauftragung und der Beginn der Planungen ist für Januar 2023 vorgesehen. Das Beteiligungsverfahren soll im Frühjahr 2023 stattfinden und dann ebenfalls im Jahr 2023 zu einer Entwurfsplanung führen.

Eine Finanzierung des Projektes durch das Bund-Länder-Programm „Stadtumbau West“ ist von Zuschussgeberseite in Abstimmung mit dem Stadtplanungsamt erneut zugesichert worden.

  1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

  1. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Wird im Rahmen der Plannung geprüft.

  1. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

spd@stadL nuernberg. de U1, U11 Lorenzkirche Rathaus Tel 0911 / 231-2906 STADTRATSFRAKTION www.spd-stadtratsfraktion.nuernberg.de Bus 36, 46, 47 Rathaus 90403 Nürnberg Fax 0911 / 231-3895 NÜRNBERG

SPD Stadtratsfraktion | Rathaus | 90403 Nürnberg

An den Oberbürgermeister der Stadt Nürnberg OB Marcus König Rathaus 90403 Nürnberg

Ä

Nürnberg, 5. Oktober 2022 Antragsteller: Brehm, Ziegler

Neugestaltung und Aufwertung des Heinickeplatzes

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

der Heinickeplatz in Muggenhof lädt derzeit nur bedingt zum Verweilen ein. Die städtische Grünfläche bietet aktuell wenig Aufenthaltsqualität.

Unter dem Motto „Ein neues Gesicht für den Heinickeplatz“ wurde bereits im Oktober 2013 eine mehrtägige offene Planungswerkstatt mit vier Landschaftsarchitekturbüros durchgeführt, bei der sich auch die anwesende Bürgerschaft intensiv in den Planungsprozess einbringen konnte. Realisiert wurde das Vorhaben aber nie. Politisches Ziel der SPD bleibt es aber, im Rahmen der Stadtemeuerung, die Grünflächen und Straßenräume am Heinickeplatz und im Umfeld aufzuwerten und dabei auch die Sanierung bzw. Neubau der benachbarten Schule mitzudenken.

Vor diesem Hintergrund stellt die SPD-Stadtratsfraktion folgenden

Antrag:

Die Verwaltung berichtet über den aktuellen Sachstand zum Heinickeplatz und legt einen Zeitplan für die Neugestaltung vor.

Mit freundlichen Grüßen

Thorsten Brehm Fraktionsvorsitzender Stadtrat

Download ↓