Beschlussvorlage Vpl/077/2022
Beratung Datum Behandlung Ziel
Verkehrsausschuss 19.01.2023 öffentlich Beschluss
Betreff:
Straßenplan Lohhofer Straße - Erschließung Bauvorhaben
Anlagen: Straßenplan - Erschließung Wohnbebauung, Vpl-Nr. 2.2459.2.1
Sachverhalt (kurz):
Der zum Beschluß vorgelegte Plan zum Ausbau der Lohhofer Straße dient der Erschließung eines Bauvorhabens Er beinhaltet eine müllfahrzeugtaugliche Wendekehre und mehrere öffentliche Stellplätze. Die lokalen Verhältnisse erlauben in der Kehre keinen Baum, die durch den Investor erstellte Planung ist ansonsten minimalistisch.
Der Beschluss ist notwendig, um die technische Vereinbarung mit dem Investor schließen zu können. Die Kosten werden vollständig vom Investor getragen. Die Planung ist innerhalb der Verwaltung abgestimmt.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stadt Nürnberg Beschlussvorlage Vpl/077/2022
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Es liegen keine Diversity relevanten Aspekte vor.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
VB
SÖR
Stadt Nürnberg Beschlussvorlage Vpl/077/2022
Beschlussvorschlag:
Der Verkehrsausschuss beschließt - vorbehaltlich der Kostenübernahme durch den Investor den Straßenausbau in der Lohhofer Straße gemäß Vpl-Plan Nr. 2.2459.2.1 vom 02.11.2022.