Berichtsvorlage Vpl/074/2022
Beratung Datum Behandlung Ziel
Verkehrsausschuss 19.01.2023 öffentlich Bericht
Betreff:
Radwegenetz Reichswald
hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 10.1.22
Anlagen: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 10.01.2022 Schreiben der Autobahn Nordbayern vom 18.03.2022
Bericht:
In ihrer Anfrage vom 10.01.2022 bezieht sich die Stadtratsfraktion der CSU auf eine Presseerklärung des Bund Naturschutz in Bayern e.V. (BUND) vom 16.12.2021 und bittet um Auskunft bezüglich der Autobahnquerungen im Reichswald für Zufußgehende und Radfahrende. Darüber hinaus sollen die Anbindungen aus dem Stadtgebiet in den südöstlichen Reichswald dargestellt und eventuelle Anpassungen skizziert werden. Als dritten Punkt soll die Verwaltung zu den Vorschlägen des BUND Stellung beziehen.
Da weder die Autobahnen noch der Staatsforst in städtischer Zuständigkeit liegen, kann die Stadt Nürnberg keine Wege bzw. Querungen veranlassen. Wie der beiliegenden Stellungnahme der Autobahn GmbH des Bundes zu entnehmen ist, sind keine Querungsmöglichkeiten für Zufußgehende und Radfahrende durch die Baumaßnahmen an den Autobahnen A6 und A9 südöstlich von Nürnberg dauerhaft gesperrt bzw. rückgebaut worden. Befristete baustellenbedingte Sperrungen können bei den noch anstehenden Ausbaumaßnahmen notwendig werden.
Zufußgehende und Radfahrende haben auch nach der Fertigstellung der Ausbaumaßnahmen nach wie vor die Möglichkeit alle vorhandenen Brücken und Unterführungen zur Querung der Autobahnen A6 und A9 zu nutzen, die für den Fußgänger- und Radverkehr eingerichtet sind. Es werden keine relevanten Radwegebeziehungen in diesem Bereich des Staatsforstes durch die Autobahnen unterbrochen.
Zusätzliche Querungsstellen sieht die Autobahn GmbH des Bundes nicht vor. Da die Kosten für neue Querungen sowie der Unterhaltsmehraufwand und anfallende Verwaltungskosten der Veranlasser der Änderung komplett tragen muss, sieht die Verwaltung aufgrund der begrenzten finanziellen Mittel der Stadt Nürnberg keinen Spielraum für die Forderung nach neuen Querungsstellen über die Autobahnen im südöstlichen Reichswald.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen: