Beschlussvorlage Stpl/063/2022
Beratung Datum Behandlung Ziel
Stadtplanungsausschuss 22.12.2022 öffentlich Beschluss
Betreff: Bebauungsplan Nrn. 3877, 3896, 3904, 3924, 3929, 3943, 3954, 3956, 3973 sowie 4083
Einstellung der Verfahren
Anlagen: Entscheidungsvorlage Übersichtsplan zum Bebauungsplan Nr. 3877 Übersichtsplan zum Bebauungsplan Nr. 3896 Übersichtsplan zum Bebauungsplan Nr. 3904 Übersichtsplan zum Bebauungsplan Nr. 3924 Übersichtsplan zum Bebauungsplan Nr. 3929 Übersichtsplan zum Bebauungsplan Nr. 3943 Übersichtsplan zum Bebauungsplan Nr. 3954 Übersichtsplan zum Bebauungsplan Nr. 3956 Übersichtsplan zum Bebauungsplan Nr. 3973 Übersichtsplan zum Bebauungsplan Nr. 4083
Sachverhalt (kurz):
In der Vergangenheit wurden Bebauungsplan-Verfahren eingeleitet, die nicht zum Abschluss gebracht worden sind. Anlässlich einer Überprüfung alter Bebauungspläne, wurde eine Vielzahl von eingeleiteten Verfahren erkannt, die seit vielen Jahren nicht mehr weiterverfolgt werden. Diese vor 20-30 Jahren eingeleiteten Verfahren wurden weder zum Abschluss gebracht noch eingestellt.
Die Bebauungsplan-Verfahren sind auch inhaltlich als obsolet und überholt anzusehen und entsprechen nicht mehr den städtebaulichen Zielsetzungen in den einzelnen Gebieten.
Zusätzlich führen Nachfragen aus der Öffentlichkeit zu umständlichen Recherchen, welche die Verwaltung zusätzlich belasten. Auf Grund dessen sollen die oben genannten Verfahren eingestellt werden.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
Beschlussvorschlag:
Der Stadtplanungsausschuss beschließt die Einstellung der Bebauungsplan-Verfahren der Bebauungsplan-Nrn. 3877, 3896, 3904, 3924, 3929, 3943, 3954, 3956, 3973 sowie 4083.
Dies ist ortsüblich bekannt zu machen.