Sachverhalt

Bauunterhaltsmaßnahmen und Bauvorhaben

hier: Antrag Die Linke „Behebung der untragbaren Zustände am Berufsbildungszentrum Nürnberg“ vom 18.05.2022

1. Maßnahmen der HVE SuS im Haushaltsjahr 2022

Die HVE-Schule und Sport ist zuständig für die Bereitstellung, Bewirtschaftung und Unterhaltung der

Schul- und Sportanlagen (Gebäude und Außenflächen). Neben dem Betriebstechnischen Leiter, der

sich mit Querschnittsaufgaben befasst, gibt es sog. Objektmanager, technisch qualifizierte Fachleute,

die jeweils für einen konkreten Gebäudebestand ganzheitlich die wirtschaftliche und technische

Verantwortung übernehmen. Fünf Objektmanagern obliegt jeweils die Leitung von zwei Bezirken. Der

sechste Objektmanager ist zuständig für den Bezirk "BBZ" und übergreifend für den Elektrobereich.

In den derzeit 11 Bezirken sind jeweils mehrere Schulen für die gebäudewirtschaftliche Betreuung

zusammen gefasst. In jedem Bezirk gibt es sog. Bezirkskoordinatoren, die unmittelbar den

Objektmanagern unterstellt und Vorgesetztenfunktion gegenüber den Schulhausmeistern und

Schulhausmeisterinnen, Handwerkern und städtischen Reinigungskräften in ihren Bezirken haben.

Diese Koordinatoren sind weiterhin die direkten Ansprechpartner der Schulen in allen

gebäudewirtschaftlichen Fragen vor Ort.

Im Haushaltsjahr 2022 wurden erneut zahlreiche Maßnahmen im Rahmen des kleines oder des großen Bauunterhalts im Zuständigkeitsbereich der HVE SuS durchgeführt. Aufgrund der Fülle werden im Folgenden ein paar Beispiele dargestellt.

Holzgartenschule

Da sich die Fenster an der Westseite des Erdgeschosses nicht mehr gefahrlos öffnen ließen, wurden diese erneuert. Die Maßnahme führte zu Gesamtkosten von 48.000 Euro. Weiterhin wurden die Dacheindeckung und die Traufe am Vordach am Eingang für knapp 20.000 Euro erneuert.

Lothar-von-Faber-Schule

Zum einen wurden an der Schule die alten energetisch ineffizienten Metall-Glastüren mit Holztüren ausgetauscht. Diese sind dem Aussehen der originalen Türen nachempfunden und stellen damit eine denkmalgerechte Erneuerung der Eingangsportale dar. Außerdem wurden im Gebäude Brandschutzelemente ertüchtigt. Dabei wurden die einzelnen Türelemente entsprechend des Bodenniveaus angepasst, die schließenden Membrane erneuert und die Zargen entsprechend eingestellt. Beide Maßnahmen belaufen sich auf knapp über 60.000 Euro.

Vorher Nachher

Berufsbildungszentrum (BBZ); hier: Antrag Die Linke „Behebung der untragbaren Zustände am Berufsbildungszentrum Nürnberg“ vom 18.05.2022

Das Berufsbildungszentrum Nürnberg ist 45 Jahre alt und hat eine Nettogrundfläche von ca. 100.000m². Daher werden entsprechende finanzielle Mittel für den Bauunterhalt benötigt um den IST-Zustand zu bewahren. Für eine Verbesserung des Zustandes werden entsprechend höhere Mittel bzw. Generalsanierungsmaßnahmen benötigt. Diese sind jedoch nicht im Rahmen des Bauunterhalts der HVE SuS realisierbar, sondern müssten gesondert bereitgestellt werden. Im gesamten BBZ gibt es ein einziges Klassenzimmer (E023) das kein Waschbecken hat. Hier wurde in 2018 im Zuge der WC- Sanierung im Bauteil E-EG durch das Hochbauamt das Waschbecken zurückgebaut. In allen anderen Klassenzimmern sind keine defekten Waschbecken bekannt. Zum Thema Handtücher und Seifenspender wurde bereits 2020 eine Regelung zwischen HVE Schule und Sport und dem Amt für Berufliche Schulen (SchB) getroffen.

Für die Trinkwasserleitungen ist gemäß Stadtratsbeschluss und Schnittstellenkatalog zwischen HVE - Schule und Sport und Hochbauamt, das Hochbauamt zuständig. Die Ursache für das braun verfärbte Trinkwasser sind die verzinkten Leitungen, aus denen sich bei stehendem Wasser und ruckartigem Öffnen der Wasserhähne nach dem Wochenende Rostpartikel lösen. Dieses Phänomen betrifft im BBZ allerdings nur das Warmwasser! Hierzu wurde in den Sommerferien 2022 eine Dosierungsanlage eingebaut, die eine weitere Rostlösung und Verfärbung des Wassers unterbindet. Eine Gesundheitsgefährdung hat nach Beurteilung des Gesundheitsamtes Nürnberg zu keinem Zeitpunkt vorgelegen. Eine Untersuchung der Trinkwasserleitungen wird zudem entsprechend der TrinkwV durch SUN an allen Liegenschaften durchgeführt.

Im BBZ werden jedes Jahr alle Fenster durch die HVE Schule und Sport überprüft. Daraufhin erfolgt entweder falls möglich eine Instandsetzung oder im Rahmen der finanziellen Möglichkeiten ein Austausch der Fenster. In den Sommerferien 2022 wurden durch eine Fachfirma die zehn bedürftigsten Fenster identifiziert und dann in den Herbstferien 2022 erneuert.1 Fenster im Bauteil A, 5 Fenster im Bauteil B/C und 4 Fenster im Bauteil F. Auch hier werden weitere finanzielle Mittel benötigt. Die Fenster in der Beruflichen Schule 9, Wieselerstr. 3 sind aufgrund der vorliegenden Mängel in gerichtlicher Klärung. Die Maßnahme Fenstersanierung an der B1 ist bereits in die Vor-BIC-Liste aufgenommen.

Generell wird bei großen Fenstersanierungsmaßnahmen (Fenster, Fassadendämmung etc.) eine Beschattung mittels Außenrollos realisiert. Das Hochbauamt verweist im Zuge der Hitze-Problematik besonders in den letzten beiden Sommern auf die von Ref. I/II ämterübergreifende Arbeitsgruppe. Daraus entstanden ist die Mitteilung „Sommerliche Hitze“ Nr. 30/A vom 01.07.2019 mit den Anlagen 1 bis 3. Prinzipiell sind die dort beschriebenen Maßnahmen auch für Schulgebäude anwendbar. Anlage 1 enthält ein Infoblatt zum richtigen Verhalten im Sommer insbesondere bzgl. Lüftung und Bedienung der Sonnenschutzeinrichtungen. Die Anlage 3 beinhaltet umfangreiche bauliche Vorgaben, die bei Baumaßnahmen im Neubau und in der Sanierung angewandt werden. In erster Linie ist deshalb das Nutzerverhalten zu sensibilisieren und entsprechend anzupassen. Sollte das keine Verbesserung ergeben und die Räumlichkeiten trotzdem überhitzen, können sie durch das Kommunale Energiemanagement evaluiert, entsprechende Sanierungskonzepte entwickelt und die Maßnahmen im Haushalt angemeldet werden. Der Denkmalschutz ist kein Ausschlusskriterium, es gibt in Nürnberg bereits viele gute Beispiele von denkmalgeschützten Gebäuden mit außenliegendem Sonnenschutz.

Die eingeschränkte Nutzung der Räume im Zuge der Sanierung des Dachs hatte die Räume im Bauteil B/C EG betroffen. Hier wurde in 2019-2020 im Zuge einer MIP-Maßnahme das komplette Dach erneuert. Dabei gab es Einschränkungen, die auch an die betreffenden Schulleitungen kommuniziert wurden.

Für die Bereitstellung der Reinigung am BBZ ist ZD zuständig, welche folgende Informationen zur Verfügung gestellt haben: Dienstleister für die Reinigung im BBZ ist die Firma Stadler Glas- und Gebäudereinigung. Es handelt sich wie oben genannt um eine sehr große Schule. Die Abnahmescheine für den Zeitraum August 2021 bis September 2022 enthalten keine Reklamationen bezüglich der laufenden Unterhaltsreinigung bzw. der 2 wöchentlichen oder 2 monatlichen Arbeiten. Die Vergabe von Reinigungsleistungen als Leistungen, die per Abnahmescheine abgenommen werden (Werkleistungen), erfolgt unter Beachtung der Vergabevorschriften an fachkundige und leistungsfähige Vertragspartner. Bei der Wertung der Angebote wird die Zahl der produktiven Stunden in der

Innenreinigung berücksichtigt. Für das BBZ mit seinen verschiedenen Berufszweigen wurde das Leistungsverzeichnis für Schulen in vielen Punkten entsprechend der individuellen Nutzung geändert und im Laufe der Jahre je nach Nutzungsänderung angepasst. Der Vertragspartner hat nach Auftragsbeginn der Hausverwaltung die in Gebäudeplänen aufgezeichnete Reviereinteilung der im Objekt tätigen Reinigungskräfte und einen Reinigungsplan mit Reinigungsturnus zu übergeben. Der Vertragspartner ist verpflichtet, sein Reinigungspersonal durch fachkundige Kontrollpersonen in ihre Aufgabenbereiche einzuweisen. Die Kontrollperson ist gleichzeitig Ansprechpartner für die Hausverwaltung. Die Reinigungsleistungen sind mit fachkundigen und zuverlässigen Personal zu erbringen. Wie sich die Stunden im Objekt verteilen, kann von ZD nicht beeinflusst werden, solange das Leistungsverzeichnis erfüllt wird. Grundsätzlich besteht auch die Möglichkeit, kalkulierte Stunden in Maschinenstunden zu erbringen. Wie sich die angegebenen 3 Minuten pro Klassenzimmer errechnen, kann nicht nachvollzogen werden. Die städtische Reinigungsordnung sieht eine 2-mal wöchentliche Reinigung für Klassenzimmer vor. Der überwiegende Teil der Klassenzimmer im BBZ wird aufgrund der individuellen Nutzung 3-mal, teilweise sogar 5-mal wöchentlich gereinigt, dabei wird z. B. die Lage der Klassenzimmer neben praktischen Werkräumen und die Abendbelegung berücksichtigt. Mobiliar wird wie in andern Schulhäusern jede zweite Woche (z. B. Schultische, Türen, Ablagen) bzw. jeden zweiten Monat (z. B. Fensterbänke, soweit abgeräumt, Untertischablagen soweit keine schulischen Gegenstände darunterliegen) gereinigt. Das Leistungsverzeichnis sieht für die Fensterreinigung den städtischen Standard mit 2-mal jährlich ohne Rahmen und 1-mal mit Rahmen vor. Aufgrund der Größe des Objektes verteilt sich die Reinigung auf das gesamte Jahr. Die Terminabsprache für die Reinigung der Fenster erfolgt mit der Hausverwaltung. Die Hausverwaltung hat im gesamten letzten Jahr keinerlei Reklamationen auf den Abnahmescheinen vermerkt. Die Notwendigkeit, das Leistungsverzeichnis zu ändern, wird daher nicht gesehen. Die Hausverwaltung vor Ort hat die Ausführungsbestimmungen und sind für die Schulleitung einsehbar. Grundsätzlich handelt es sich um ein Standard- Leistungsverzeichnis für Schulen mit individuellen Anpassungen für das Objekt. Die Problematik mit den Duschen der Sporthalle wurde behoben.

2. Mensa und Ganztagesbetrieb Dürer-Gymnasium bzw. FÖZ Sielstraße

2.1 Aktuelle Situation am Dürer-Gymnasium Nürnberg

Das staatliche Dürer-Gymnasium an der Sielstraße im Nürnberger Stadtteil Gostenhof beherbergt ca. 960 Schülerinnen und Schüler, die sowohl im Halbtag, als auch im offenen bzw. gebundenen Ganztag beschult werden. Eines der Kennzeichen des Dürer-Gymnasiums ist seit dem Schuljahr 2019/20 die Kooperation mit der Roland-Berger-Stiftung. Diese Zusammenarbeit ermöglicht in den gebundenen Ganztagesklassen 5 – 7 jeweils ca. 18 –20 Schülerinnen und Schüler mit schwierigen Startbedingungen

• zusätzlich betreut von zwei Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern aus dem Bereich Sozialpädagogik - ihre

schulischen Möglichkeiten optimal auszuschöpfen. Da die Schülerinnen und Schüler auch nach der Jahrgangsstufe 7 Stipendiaten der Roland-Berger-Stiftung bleiben, werden am Dürer-Gymnasium ca. 160 Schülerinnen und Schüler individuell gefördert. Darüber hinaus wird am Dürer-Gymnasium als einem von acht Begabtenkompetenzzentren in Bayern im Auftrag des Kultusministeriums pro Jahrgang eine Klasse mit ca. 20 Schülerinnen und Schülern mit diagnostizierter Hochbegabung begleitet und gefördert. Diese Schülerinnen und Schüler kommen aus der gesamten Metropolregion.

Entwicklung der Schülerzahl

Das Dürer-Gymnasium hat in den letzten Jahren sehr hohe Anmeldezahlen vorzuweisen. Generell unterliegt der Nürnberger (Nord-)Westen im Umfeld des Dürer-Gymnasiums einer massiven Nachverdichtung durch zahlreiche öffentliche und private Wohnbauprojekte: neben geplantem Wohnbau an der Von-der-Tann-Straße/ehemaliges Siemens Gelände und am Nordwestring zwischen Schnieglinger und Bielefelder Straße wird im Rahmen der Bauleitplanung in Wetzendorf ein Areal in mehreren Bauabschnitten (Einzelbebauungspläne) mit gleichzeitiger Gesamtbetrachtung von Ausgleich, Grünflächenausstattung, Erschließung etc. entwickelt werden. Darüber hinaus entstehen z. B. in direkter Nähe des Dürer-Gymnasiums die Wohngebiete „Max.life“, „the Q“ und „Eberhardshöfe“, dazu zusätzlich im unmittelbaren Einzugsgebiet der Schule ein neues Viertel im benachbarten Stadtteil Muggenhof (AEG Nord). Somit wird die Schule durch ihre Lage im Stadtgebiet und durch die Wiedereinführung des G9, aber auch durch die beiden besonderen Klassenzüge (Berger/Hochbegabte) zukünftig trotz der geplanten gymnasialen Neubauten keinen Rückgang in den Schülerzahlen verzeichnen.

Ganztagsbetrieb

Im Schuljahr 2022/23 besuchen 68 Zählschülerinnen und Zählschüler den offenen Ganztag und 50 Schülerinnen und Schüler den gebundenen Ganztag am Dürer-Gymnasium. Die Mensa verzeichnet zu Spitzenzeiten 190 Essensteilnehmerinnen und -teilnehmer pro Tag. Die Durchführung wurde ehemals für maximal 50 Schülerinnen und Schüler im Ganztag geplant und realisiert, was neben der prognostizierten Ganztagsentwicklung auch den äußerst begrenzten räumlichen Kapazitäten im Schulhaus geschuldet war.

Die räumlichen Gegebenheiten von rund 130 qm, zum Teil mit Gängen, ermöglichen einen Ganztagsbetrieb nur unter enorm erschwerten Bedingungen. Als räumliche Entlastung wird nach Rücksprache mit der Regierung von Mittelfranken ein Ganztagsbereich mit Mensa mit ausreichenden Flächen in der Nähe des Schulgebäudes geplant.

Das benachbarte Förderzentrum an der Sielstraße beherbergt im gebundenen Ganztag der Mittelschule 70 Schülerinnen und Schüler. Die Mittelschule kann im Schulhaus aufgrund fehlender Räumlichkeiten kein Mittagessen anbieten. Seit zwölf Jahren findet die Mittagsverpflegung deshalb im Gemeindezentrum der evangelischen Gemeinde in der Müllnerstraße statt, das die Schülerinnen und Schüler in einem 10-minütigen Fußweg mit Kreuzung der stark befahrenen Fürther Straße erreichen. Die Mittagspause der Schülerinnen und Schüler wird dadurch stark verkürzt. Als Lösungsmöglichkeit ist eine Mensa zur gemeinsamen Nutzung durch beide Schulen angestrebt.

Aus pädagogischer Sicht ist es notwendig, dass folgende Räume entstehen, die dann für den Ganztagsbetrieb des Dürer-Gymnasiums bzw. als Speisebereich für das FÖZ Sielstraße und das Dürer- Gymnasium benutzt werden können:

Ganztagesbetreuung: Räume für das Dürer-Gymnasium (u. a. Bewegungsraum, Aufenthaltsräume, Ruheraum, Besprechungsraum, Büro/Sprechzimmer) im Umfang von 325 qm Nutzfläche.

Küchen- und Speisenbereich: Eine Cook & Chill – Küche (einschl. Speiseausgabe) für 300 Essensteilnehmerinnen und -teilnehmer in drei Schichten mit 135 qm Nutzfläche. Ein Speisesaal mit 180 qm Nutzfläche. Gemäß den Flächenbandbreiten für gymnasiale Schulbauten und Gesprächen mit der Regierung von Mittelfranken bzgl. der Förderfähigkeit können diese Flächen umgesetzt werden. Eine Voranfrage zu einer möglichen Flächengewährung an die Regierung von Mittelfranken hinsichtlich der Förderfähigkeit wurde positiv beantwortet. Ein abschließender Antrag auf schulaufsichtliche Genehmigung wird entsprechend gestellt, wenn die endgültigen Pläne vorliegen.

2.2 Aktueller Planungsstand

Der Standort wird sich in einem Baukörper des Bauvorhabens eines privaten Investors befinden, der an der Ecke Sielstraße / Reutersbrunnenstraße geplant ist. Er befindet sich damit unmittelbar gegenüber dem Haupteingang des Dürer-Gymnasiums.

Eckdaten zum Planungsstand

 Direkte Nähe zum Dürer-Gymnasium und ebenso zum FÖZ Sielstraße  Bauträger Dr. Hans Inselkammer Vermögen GbR  Baukostenbeteiligung und Mietmodell  angepasster Ganztagsbereich  großzügiger Speisebereich für 300 Essensteilnehmer  moderne Küchenfläche  Fertigstellung mit Wohnbebauung

Planungsauftrag

Das Referat für Schule und Sport bittet den Schulausschuss der Stadt Nürnberg, ausgehend von der Bedarfsanalyse aus pädagogischer Sicht, um Beauftragung zur Aufnahme von weiteren Planungen zur Verbesserung der schulischen räumlichen Verhältnisse des Dürer-Gymnasiums bzw. des FÖZ Sielstraße hinsichtlich des Ganztags- und Mensabetriebs.